Gemeinderat Grub am Forst debattiert wegen des Sitzungsprotokolls
Autor: Lothar Weidner
Grub am Forst, Dienstag, 07. November 2017
Auch die Grüber Markttage waren wieder ein Thema in der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Die Stimmung im Gemeinderat wird immer frostiger. Auch bei der jüngsten Sitzung, bei der die Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung nicht erfolgte, sondern auf die nächste Sitzung verschoben wurde. Auslöser war, dass die beiden CSU-Gemeinderäte Helfried Schreiner und Gregor Matthe mit einigen Formulierungen im Protokoll nicht einverstanden waren. Matthe: "Das habe ich so nicht gesagt." Sowohl Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) als auch Geschäftsleiter Michael Heß konnten dem nicht folgen, wollen jedoch bis zur nächsten Sitzung eine Klärung herbeiführen, um das Protokoll genehmigungsfähig zur Abstimmung vorzulegen. Auch will die Verwaltung auf Vorschlag des Gemeinderates Peter Pillmann (GfG) prüfen, ob eine digitale Aufzeichnung der Sitzung zulässig ist. Gemeinderat Werner Kaiser (CSU) kramte die Geschäftsordnung hervor und las hieraus eine Passage vor, die besagt, dass Tonbandaufzeichnungen möglich sind.
Es ging munter weiter. Matthe verlangte vom Bürgermeister bis zur nächsten Sitzung einen Erfolgs- und Finanzbericht über die Grüber Markttage. Das Gemeindeoberhaupt stimmte dem nur widerwillig zu und Gemeinderat Pillmann stellte sich auf seine Seite: "Im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 steht das Zahlenwerk ohnehin zur Verfügung." Matte verlangte zudem, dass in der kommenden Januar-Sitzung eine Marktordnung zu beraten und aufzustellen sei. Gemeinderat Stefan Rose (FW), der zum Schluss der Sitzung eine ganze Reihe von Anfragen vorbrachte, forderte unter anderem, das Baugebiet "Am Mühlrangen" durch die Gemeinde selbst zu erschließen. "Die Gemeinde muss in Vorleistung gehen, da immer mehr junge Leute nicht auf Grundstücke oder Leerstände innerhalb der Gemeinde zugehen wollen, sondern selbst neu bauen wollen, insbesondere wegen der niedrigen Zinslage." Eine der weiteren Fragen von Rose, ob der Rathausumbau im Kostenrahmen liege, wurde vom Bürgermeister mit "Ja" beantwortet.
Einstimmig beschlossen wurden die Anschaffung neuer Küchengeräte im Rathaus und die Renovierung des Trauzimmers. Entsprechende Angebote liegen vor, über die nichtöffentlich entschieden wurde. Auch hier kamen Unmutsäußerungen aus dem Gremium, die sich vom Bürgermeister überfahren fühlten. Wittmann teilte mit, dass 50 000 Euro Bundesmittel bewilligt wurden, die zur Finanzierung der Planung des Breitbandausbaues zur Verfügung gestellt werden. Am 24. November wird die Sportlerehrung in der Schulaula stattfinden und die Bürgerversammlung am 7. Dezember. Stattgegeben wurde dem Antrag des Sängerkranzes auf Durchführung eines Liederabends im März nächsten Jahres in der Turnhalle.