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Gemeinde Ebersdorf bei Coburg investiert viel


Autor: Lothar Weidner

Ebersdorf, Mittwoch, 15. März 2017

Einstimmig beschloss der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung den Haushalt 2017 mit einem Gesamtvolumen von 16 Millionen Euro.


Ebenso verabschieeten die Gemeinderäte den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke, der ein Volumen von 507.000 Euro bei einem Jahresgewinn von 75.000 Euro vorsieht.

Für den Kämmerer Tom Schultheiß ist der Gemeindehaushalt auf den ersten Blick zufriedenstellend. "Für 2018 wird der Spielraum jedoch deutlich geringer sein", meinte er. Deshalb sei weiter der Weg der Konsolidierung einzuschlagen, so der Kämmerer, denn die auf die Gemeinde zukommenden Investitionen in die Infrastruktur stellten Herausforderungen in Millionenhöhe dar.

Zumindest in diesem Jahr ist eine höhere Gewerbesteuer von 3,75 Millionen Euro eingeplant. "Sie ist unser Sorgenkind, scheint sich aber zu stabilisieren", so Schultheiß. Positiv sieht es aus mit den steigenden Steuerbeteiligungen (insgesamt 3,467 Millionen Euro) und den Schlüsselzuweisungen (1,128 Millionen Euro). Hauptausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind die Kreisumlage mit 2,077 Millionen Euro, Darlehenszinsen mit 340.000 Euro und Personalkosten von 2,632 Millionen Euro. Für Zuschüsse gemäß Förderrichtlinien stehen nunmehr auch wieder Mittel zur Verfügung, insgesamt 46.000 Euro. So erhalten unter anderem die Kirche St. Laurentius in Ebersdorf und die Evangelische Kirche in Großgarnstadt je 10 000 Euro für die Sanierung der Kirchendächer. Für Soziales werden 170.000 Euro vorgesehen. Zufriedenstellend ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt für Investitionen in Höhe von 2,152 Millionen Euro.

Die beiden größten Investitionen sind die Kläranlage in Großgarnstadt und der Ausbau der Birkleite. Für die Kläranlage sind 2,230 Millionen Euro vorgesehen (davon ein Kredithaushaltsrest aus dem Vorjahr von 1,5 Millionen Euro). Die Birkleite wird mit 1,3 Millionen Euro Kosten angesetzt. Für den Ausbau der Parkplätze im Bereich Bahnhof stehen 293.000 Euro zur Verfügung und für den "Traumritterspielplatz" 70.000 Euro. Für die Erschließung des Baugebietes "Am Weinberg" stehen 60.000 Euro bereit und für energetische Maßnahmen am Bauhof 96.000 Euro. Erneute Kreditaufnahmen, auch bei den Gemeindewerken, sind nicht erforderlich.


Gewerbesteuer ging zurück

"Wir haben wieder etwas mehr Luft zum Atmen, aber sind noch lange nicht befreit, um durchschnaufen zu können", so Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG), der betonte, dass ein Einnahmen-, jedoch kein Ausgabenproblem bestehe, bedingt durch den Rückgang der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren von zehn Millionen Euro, der die Handlungsfähigkeit einschränke. Reisenweber: "Es sei eben ein Haushalt der Möglichkeiten, der immer wieder dazu zwingt, freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen." Ins Gericht ging Reisenweber mit den vom Staat aufgezwungenen Maßnahmen. "Es wäre gut, wenn derjenige, der anschafft, auch zahlen würde." Reisenweber nannte dabei die Wohnungsbereitstellung für anerkannte Flüchtlinge, die in den nächsten Jahren eine neue Aufgabe der Gemeinde sein werde. Ein weiteres Ziel sei die Anbindung des Straßennetzes an die derzeit im Bau befindliche CO 13.


"Ein Zwischenhoch"

Reiner Brückner (SPD) bezeichnete den Haushalt als ein Zwischenhoch. Ein Investitionsstau sei vorhanden vor allem beim Straßenbau, meinte er. Frank Schillig (BG) signalisierte Zustimmung und Gemeinderat Rainer Mattern (CSU) bezeichnete den Haushalt als "mit Augenmaß und Respekt aufgestellt", wobei er mit Lob für den Gesamtgemeinderat nicht sparte, da das gemeinsame Arbeiten funktioniere.

Bürgermeister Bernd Reisenweber teilte bei der Sitzung mit, dass bereits ab 13. März für zwei Wochen der Verkehr auf der B 303 westlich von Sonnefeld auf einer Länge von 450 Metern kurzzeitig wegen Baumfällarbeiten angehalten werde. Für ein paar Minuten würde beidseitig die Ampel auf Rot stehen, allerdings nur an Vormittagen.