Gebührenerhöhung: Coburger Bürger fühlen sich überrumpelt
Autor: Ulrike Nauer
Coburg, Donnerstag, 14. Januar 2016
Die Gebühren für Abfallbeseitigung und Straßenreinigung sind im neuen Jahr in Coburg um 48 beziehungsweise knapp 28 Prozent gestiegen - das sorgt für reichlich Unmut unter den Bürgern.
Der Coburger Entsorgungs- und Baubetrieb (CEB) hat zum 1. Januar die Gebühren für Abwasser, Abfallbeseitigung und Straßenreinigung erhöht. Zwar hatte der CEB diese Erhöhung Anfang Dezember angekündigt, Summen oder Prozentsätze wurden damals aber nicht genannt. Dass die Gebühren nun um knapp 28 Prozent für die Straßenreinigung und satte 48 Prozent für Abfallgebühren gestiegen sind, bescherte vielen Coburgern eine böse Überraschung gleich zu Jahresbeginn und erregt die Gemüter.
Der Coburgerin Marion Otto zum Beispiel, die sich wegen der saftigen Erhöhung per Leserbrief an das Tageblatt gewandt hatte, war der Schreck beim Öffnen der CEB-Post tüchtig in die Glieder gefahren. "Andernorts ist den kommunalen Unternehmen längst klar, dass die Kommunikation mit dem Bürger, der ja letztlich alles zahlen muss, das A und O für die Stimmung in der Stadt ist", schreibt sie.
Und die machen ihrem Ärger Luft. "Im Sekundentakt" klingele das Telefon in der Steuerabteilung des städtischen Finanzreferats, deren Telefonnummer für Rückfragen auf dem Gebührenbescheid angegeben ist.
Was bedeutet das in Zahlen?
Kurt Sitte, Inhaber des ehemaligen Schuhhauses in der Mohrenstraße, empfindet die Erhöhungen als einen Skandal. "Das muss nicht ich bezahlen, sondern meine Mieter, und die muss ich verteidigen", erklärt Sitte seine Entrüstung. Er ist Vermieter von vier Wohnungen, die von insgesamt acht Personen bewohnt werden. Eine der Mietparteien ist die Targo-Bank.
Für diese Mieter hatte er den letzten Gebührenbescheid vom CEB am 8. April 2013 bekommen.Sitte macht die Gebührenerhöhung mit Zahlen begreifbar: Im Bescheid von 2013 waren als jährliche Gebühren für Abfallbeseitigung (inklusive einen 120-Liter-Gewerbebehälter) und Straßenreinigung insgesamt 558,21 Euro festgesetzt worden. Diese Jahresgebühr wurde nun am 8. Januar dieses Jahres - unter Zugrundelegung nahezu der gleichen Kriterien - auf 802,17 Euro erhöht.
Johannes Balk, Hauptabteilungsleiter für den Bereich Stadtreinigung beim CEB, hat in den letzten Tagen einige Kundengespräche führen müssen. Ganz bewusst habe man sich dafür entschieden, vorab keine Zahlen zu nennen. "Wir wollten Diskussionen vermeiden." Doch jetzt, da vermehrt Reaktionen auf die Gebührenbescheide kommen, "wollen wir auch offen damit umgehen".
Dass die Erhöhung deutlich ist, gibt Balk, der im Übrigen als Bürger der Stadt Coburg selbst davon betroffen ist, offen zu. "Aber es ist nicht so, dass wir das einfach entschieden haben. Die Erhöhung hat ihre Gründe!" Die teureren Abfallgebühren etwa resultierten aus den gestiegenen Kosten für die Müllverbrennung (jährlich rund 300 000 Euro mehr) und für den neuen Wertstoffhof. In den letzten zehn Jahren seien die Kosten aber auch mal um zehn, mal um 30 Prozent gesenkt worden, gibt Balk zu bedenken. Unterm Strich bewegten sich die Gebühren deshalb nach der jüngsten Erhöhung jetzt wieder auf einem ähnlichen Niveau wie 2004.
Bei den gestiegenen Straßenreinigungsgebühren spiele hinein, dass die Stadt neue Mitarbeiter einstellen musste, darunter vier oder fünf aus dem inzwischen geschlossenen Schlachthof. Gerade bei der Straßenreinigung lasse sich nicht alles mit Maschinen abdecken, hier sei vielfach noch Handarbeit gefragt, erläutert Balk. Die steigenden Abwassergebühren schließlich sind den steigenden Aufwendungen für Kanalnetz und Kläranlage geschuldet. Hier sind in den nächsten Jahren deutlich mehr Investitionen und Unterhaltsmaßnahmen notwendig. Am 1. Januar 2013 gab es in diesem Bereich die letzte Gebührenanpassung: nach unten.
"Verständnis für die Erhöhung "
Unter diesen Aspekten hätten die Anrufer letztlich auch Verständnis für die Erhöhung gezeigt, sagt Johannes Balk.Dennoch hat der CEB beschlossen, sich am kommenden Freitagnachmittag in einem Pressegespräch öffentlich zu der Gebührenerhöhung zu äußern, wie gestern aus dem Büro der Zweiten Bürgermeisterin und Vorsitzenden des CEB-Verwaltungsrats, Birgit Weber (CSU), zu erfahren war.