Früher als geplant: Neuer Aufsichtsrat von Regiomed tagt
Autor: Simone Bastian
Coburg, Mittwoch, 11. Februar 2015
Die Sonneberger Landrätin Zitzmann und Kreistagsmitglied Rainer Häusler sollen sich der Untreue gegen den Klinikverbund Regiomed schuldig gemacht haben, heißt es in einer anonymen Anzeige. Doch der Anzeigensteller hat sich im Paragrafen vertan.
Sehr genau hat der Anzeigensteller offenbar nicht im Strafgesetzbuch recherchiert: "Strafanzeige wegen Untreue nach §226 StGB" gegen die Sonneberger Landrätin Christine Zitzmann (parteilos) und Kreistagsmitglied Rainer Häusler (CDU) - so steht es in dem anonymen Schreiben, das eigentlich längst bei der Staatsanwaltschaft Meiningen eingegangen sein sollte. Doch nach Auskunft von stellvertretendem Pressesprecher Markus Knapp lag es am Mittwoch noch nicht vor.
Die Staatsanwälte würden vermutlich als erstes feststellen, dass der in der Anzeige genannte Paragraf der falsche ist: § 226 StGB benennt die Strafen für schwere Körperverletzung. Die für Untreue sind im Paragraf 266 geregelt - wer die Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, missbraucht oder die Pflicht verletzt, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, kann mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe belegt werden.
Landrätin Zitzmann und Rainer Häusler sollen sich der Untreue gegen den Klinikverbund Regiomed schuldig gemacht haben, weil sie für die fristlose Kündigung der Hauptgeschäftsführerin gestimmt haben, die nun eine hohe Abfindungzur Folge hatte. Ob es sich um 800.000 Euro handelt, wie in der Anzeige behauptet, wissen nur die Beteiligten - darüber wurde Stillschweigen vereinbart.
Wie hoch die Summe ausfiel, dürften aber gestern am frühen Abend die Aufsichtsräte erfahren haben. Erstmals tagte der Regiomed-Aufsichtsrat in der neuen Zusammensetzung: Zu den acht Gesellschaftervertretern (die Eigentümer der Krankenhausgesellschaften von Coburg, Lichtenfels, Hildburghausen und Sonneberg) kommen sechs Arbeitnehmervertreter. Die hatten die kurzfristig anberaumte Sitzung gefordert, nachdem Berichte über die anonyme Anzeige Wellen geschlagen hatten. "Deeskalierend" wollen die Arbeitnehmervertreter wirken, versicherte im Vorfeld der Konzernbetriebsratsvorsitzende Martin Lücke (Coburg). Die Hälfte der Aufsichtsratsmitglieder sei neu, sagte Lücke und bezog das auch auf den Coburger Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD).
Seitens der Alt-Aufsichtsräte hatten zum Beispiel die Landräte Michael Busch (Coburg, SPD) und Christian Meißner (Lichtenfels, CSU) die Trennung von der Hauptgeschäftsführerin als unumgänglich bezeichnet. Eine Abfindung wäre auch bei gütlicher Trennung fällig geworden.