Flüchtlingsproblematik: Minister zeigt Flagge
Autor: Stefan Zopf
Coburg, Sonntag, 10. Januar 2016
Keineswegs nur Themen, die auf sein Ressort zugeschnitten waren, sprach Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beim Neujahrsempfang der Coburger CSU an. Auch ihm war es ein Anliegen, den Flüchtlingsstrom zu thematisieren.
Das Landestheater Coburg erachtete Schmidt, ein langjähriges Mitglied der Prinz-Albert-gesellschaft , als einen wichtigen Beitrag zu Kultur und Selbstbewusstsein in Oberfranken. Es freue ihn, dass der Freistaat Bayern bei der Sanierung des Theaters seinen 1920 eingegangenen Verpflichtungen "in nachhaltiger Weise" nachkomme.
Selbstbewusstsein sei aber auch in Sachen Religion gefragt: "Manchmal vergessen wir, unsere christlichen Werte selbstbewusster darzustellen, wie es Vertreter anderer Religionen tun."
Im Hinblick auf die "Landwirtschaft" formulierte er den Wunsch, dass diese wieder in die Mitte der Gesellschaft kommt. Ziel sei, gesunde Nahrungsmittel zu produzieren, die Frage sei jedoch, "wie wir diese produzieren". Fragen werfe auch die Globalisierung auf: Ebola, Keime, versteckte Epidemien könnten dadurch zu uns kommen.
Nachdem der Minister angekündigt hatte, dass der Bund mehr als zwei Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investieren werde, stellte er in Aussicht, sich für das Projekt R33 und die dafür gestellten Anträge der Coburger Hochschule einzusetzen. Diese hat den neuen Diesel-Kraftstoff R33 (er enthält einen Anteil von insgesamt 33 Prozent regenerativer Komponenten; die Redaktion) entwickelt.
Nicht alles wird toleriert
Und dann stellte Schmidt die Frage, die sich derzeit sehr viele Deutsche stellen: Wohin mit den vielen Menschen, die zu uns kommen? Der Minister bezog zu dieser Problematik klar Stellung: "Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen, denen nach Leib und Leben getrachtet wird, anständig unterkommen können. Wir müssen aber auch die Ehrlichkeit haben, zu sagen, nicht jeder, der zu uns kommt, hat ein solches Problem.
Und die müssen wir zurückschicken!"Schmidt machte auch deutlich, dass er es nicht toleriert, wenn Flüchtlinge glauben, sie seien frei von allen Verpflichtungen, und sich daneben benehmen: "Jeder, der sich aufführt wie die Sau hinterm Sofa, der muss dahin, wo er hingehört."
Keinen Illusionen gibt sich Schmidt auch in Bezug auf die Flüchtlinge als Wirtschaftsfaktor hin. Man dürfe sich nicht vorstellen, diese seien eine Reserve-Armee für den Arbeitsmarkt, "bei der wir nur den Hebel umlegen müssen". Der Nutzen für den Arbeitsmarkt hänge vom Bildungsstand ab.
Schmidt betonte die Bedeutung einer ausreichenden Entwicklungshilfe: "Lasst uns dafür sorgen, dass die Flüchtlinge dort leben können, wo sie wollen - in ihrer Heimat." sz