Druckartikel: Feriensenat-Entscheidung wird wiederholt

Feriensenat-Entscheidung wird wiederholt


Autor: Simone Bastian

Coburg, Donnerstag, 24. Sept. 2015

Coburgs Oberbürgermeister Norbert Tessmer wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe dem Stadtrat Informationen vorenthalten. Die strittige Feriensenatssitzung vom August hat jedoch ein Nachspiel.


In einer umfangreichen Anfrage zur Stadtratssitzung hatten die Grünen indirekt den Vorwurf erhoben, Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) habe den Stadtrat nicht darüber informiert, dass das Planfeststellungsverfahren für den neuen Verkehrslandeplatz auf der Kippe stehe. Tessmer rechtfertigte das damit, dass es sich bei den Abstimmungsgesprächen mit dem Luftamt um reine Verwaltungsvorgänge handele. Darauf, dass die Deutsche Flugsicherung (DFS) den geplanten Platz negativ beurteile, habe ihn ein Ministerialdirigent des Bundesverkehrsministeriums am Rande eines Gesprächs über den Coburger ICE-Anschluss aufmerksam gemacht. Daraufhin habe er, Tessmer, sich direkt an die DFS gewandt, aber keine Antwort erhalten. Auf "Zweifel an der Eignung" des Geländes habe er sich nicht verlassen wollen. "Zweifel sind etwas unbestimmtes."

Deshalb holte sich Tessmer am 29.

Juli bei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Rückendeckung und berief kurzfristig den Feriensenat ein. Der beschloss - in nichtöffentlicher Sitzung - drei Dinge: Zwei Änderungen des Gesellschaftervertrags (der Satzung) der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg (PGVC) sowie mehr städtisches Geld für den Flugplatzneubau.

Diese Beschlüsse werden aber nicht aufrechterhalten: In Kürze soll der Stadtrat in öffentlicher Sitzung und fristgerecht geladen erneut darüber abstimmen. Zum einen geht es darum, dass der Landkreis Coburg aus der PGVC entlassen wird (aufgrund des Bürgerentscheids), zum anderen darum, dass alle übrigen Gesellschafter erst 2025 aus der PGVC ausscheiden können. Bis dahin aber soll ein neuer Flugplatz gebaut sein. Eine solche Satzung würde auch ein Bürgerbegehren ins Leere laufen lassen, das fordert, dass die Stadt aus der Projektgesellschaft aussteigt.

Den Flugplatzneubau hält Tessmer für unbedingt notwendig, weil die Brandensteinsebene nicht zu ertüchtigen sei. Es gehe um den Wirtschaftsstandort, um den Erhalt von Arbeitsplätzen, um die berufliche Zukunft junger Menschen in der Region, argumentierte er. Er habe es als Angehöriger des Bundesgrenzschutzes selbst erlebt, was es heiße, wenn er Arbeitsplatz am Ort plötzlich weg sei. Das wolle er verhindern.