Der Freistaat Bayern und der Bund lassen die Kommunen nicht im Stich. Im Corona-Jahr werden Millionen locker gemacht - eine Übersicht.
Für die Region Coburg vermeldet der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Mittag über 545000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern im Jahr 2021 als im Jahr 2020. "Der Landkreis wird mit 17.566.528 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten gesamt 23.537.196 Euro. Das ist in der Summe eine Steigerung um 546.920 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen", sagt Mittag in einer Pressemitteilung.
Gewaltige Summen werden da im nächsten Jahr von München aus ins ganze Bundesland geschoben. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen am Donnerstag bekannt gegeben. Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 laut Mitteilung von Mittag 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung.
Ziel: Starke kommunale Verwaltung
Kommunen, die steuer- oder umlageschwach sind, bekommen zur Stärkung ihrer Finanzkraft die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Es ist Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich, das an keinen bestimmten Zweck gebunden ist. Die Summe ändert sich von Jahr zu Jahr, manche Kommunen bekommen mehr als im Vorjahr, manche weniger. Reduzierte Zuweisungen im Vergleich zum Vorjahr entstehen aufgrund einer gesteigerten wirtschaftlichen Entwicklung nebst entsprechend gestiegenem Steueraufkommen in den entsprechenden Gebietskörperschaften und Gemeinden.
Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.
"Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird", sagt Martin Mittag weiter und erklärt, dass der Freistaat Bayern den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal ausgleiche. Hierfür stelle Bayern mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuere zudem eine weitere Milliarde Euro bei, so das Onlineportal martin-mittag-mdl.de.
Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 (in Klammer: Vorjahr 2020)
- Ahorn 1288692 Euro (1317840 Euro), -29148 Euro;
- Dörfles-Esbach 921500 Euro (1063284 Euro), -141784 Euro;
- Ebersdorf bei Coburg 870160 Euro (855656 Euro), +14504 Euro;
- Großheirath 220772 Euro (413516 Euro), -192744 Euro;
- Grub am Forst 688584 Euro (741320 Euro), -52736 Euro;
- Itzgrund 949272 Euro (963588 Euro), -14316 Euro;
- Lautertal 1273848 Euro (1342596 Euro), -68748 Euro;
- Meeder 1093024 Euro (1139744 Euro), -46720 Euro;
- Neustadt 4522196 Euro (5475524 Euro), -953328 Euro;
- Niederfüllbach 166208 Euro (227212 Euro), -61004 Euro;
- Bad Rodach 1252740 Euro (111884 Euro), +1140856 Euro;
- Rödental 4446356 Euro (3944432 Euro), +501924 Euro;
- Seßlach 759540 Euro (1130788 Euro), -371248 Euro;
- Sonnefeld 1680128 Euro (819128 Euro), +861000 Euro;
- Untersiemau 821716 Euro (533992 Euro), +287724 Euro;
- Weidhausen 434096 Euro (609936 Euro), -175840 Euro;
- Weitramsdorf 2148364 Euro (2172572 Euro), -24208 Euro
