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Eine Stimme gegen Coburger DSZ-Pläne


Autor: Simone Bastian

Coburg, Montag, 09. Mai 2016

Stadträtin Petra Schneider (SPD) erläutert, warum sie gegen die Pläne für die Leopoldstraße stimmte.


Petra Schneider, Stadträtin der SPD, kann "die Unzufriedenheit von Anwohnern der Leopoldstraße über fehlende Öffentlichkeit bei Entscheidungen zur Bebauung des DSZ- und Gefängnisgrundstücks sehr gut nachvollziehen", wie sie schreibt. Das ehemalige Diakonisch-Soziale Zentrum am Hofgarten soll innerhalb der nächsten drei Jahre in eine Wohnanlage umgestaltet werden. Ergänzend hinzu kommt ein Neubau an der Leopoldstraße mit Tiefgarage und 34 Wohnungen. Für diesen Zweck hat die Stadt das Grundstück des ehemaligen Gefängnisses an die Hirschaider Bauträgerfirma Projekt Bauart Invest veräußert. Die Gesellschaft hatte auch den DSZ-Komplex erworben.

Die Anwohner kritisieren nicht nur die Planung als solche, sondern auch, dass sie nichtöffentlich abgesegnet wurde.

"Als Mitglied des Bau- und Umweltsenats hatte ich mich nach der ersten Präsentation der Pläne im Dezember 2015 dafür eingesetzt, beim nächsten Sitzungstermin die Öffentlichkeit zuzulassen. Dass dies letztendlich nicht zustande kam, bedauere ich sehr", schreibt Schneider. "Hintergrund war, dass der Finanzsenat die Entscheidung des Bausenats abwarten musste, um über den Verkauf des Gefängnisgrundstücks an den Bauträger beschließen zu können. Hier bleibt oft der Bürger außen vor."Doch gerade das müsse und dürfe nicht sein, findet die SPD-Stadträtin und verweist auf die Diskussionen um den Bebauungsplan Judenberg/Himmelsacker/Pommernstraße. Dort hätten sich ebenfalls Bürger zu wenig informiert gefühlt. Das sollte sich ändern, findet Schneider. "Aber: Bürgerbeteiligung macht meiner Ansicht nach nur Sinn, wenn diese frühzeitig passiert und nicht nur bei Großprojekten wie dem ehemaligen Güterbahnhof."

Sie habe gegen die geplante Gestaltung gestimmt, weil sie die Bedenken der Anwohner zur Größe und der städtebaulichen Einfügung des geplanten Gebäudes teile, versichert Schneider. Auch im Finanzsenat habe es Gegenstimmen zum Verkauf aus der SPD-Fraktion gegeben.

In der Vergangenheit seien Investoren, die das Gefängnisgrundstück erwerben und bebauen wollten, abgewiesen worden. Schneider meint, einen Bebauungsplan gesehen zu haben, der sogar Sichtachsen in Richtung Hofgarten und Kunstverein festgelegt habe. Diesen Bebauungsplan habe es nur als Entwurf gegeben, heißt es aus der Stadtverwaltung. Insofern gab es die von Petra Schneider genannten Regelungen nie. Was existiert, ist ein über 100 Jahre alter Straßen- und Baulinienplan für die Leopoldstraße sowie eine vorbereitende Untersuchung zum Sanierungsgebiet, die vorsehe, dass die Leopoldstraße an der Gehsteigkante bebaut werden könne, sagt Stadt-Pressesprecher Michael Selzer. Diese Vorgaben würden bei der jetzt genehmigten Bebauung eingehalten.
Sie vermisse in Coburg die "Stadtbaumeister" von früher, erklärt Schneider. "Heute reagieren wir oft nur noch auf Anfragen und Bauwünsche. Investoren geben oft vor, wie Städte aussehen - dabei ist das eine ureigene Aufgabe der Stadt selbst." Der Gestaltungsbeirat, der vor einigen Jahren geschaffen wurde, sei aus finanziellen Gründen wieder aufgelöst worden, bedauert die Stadträtin.