Grünen-Stadtrat Wolfgang Weiß brachte es auf den Punkt: "Das zeigt deutlich, wie eine Strategie enden kann, die nur ,Alles oder Nichts‘ zugelassen hat." Der Coburger Stadtrat will die Zufahrt zur Hochschule nicht über den Kürengrund führen, wie es deren Präsident Michael Pötzl gerne hätte. Gegen die Stimmen von Klaus Klumpers (ÖDP), Adelheid Frankenberger (SBC), Max Forkel (CSU/JC) und Friedrich Herdan (CSU) lehnte der Stadtrat am Donnerstag die Zufahrt über die Auffahrt zur Medau-Schule ab.

Alternativen abgelehnt
Zur Erinnerung: Auf dem Gelände der Hochschule soll eine Parkpalette gebaut werden. Weil der Campus gleichzeitig autofrei werden soll, wäre die heutige Zufahrt über die Friedrich-Streib-Straße nicht mehr möglich. Der Hochschulpräsident wirbt deshalb seit Juni letzten Jahres für "seine" Lösung der Zufahrt - vom Kürengrund aus über ein Teilstück der Straße hinauf zur Medau-Schule - und eben nur für diese. Alternativen, die unter anderem von Stadträten vorgebracht wurden, lehnte Michael Pötzl ab. Dabei entstand auch der Eindruck, die 65 Millionen Euro, mit denen der Freistaat den Ausbau der Hochschule fördert, seien in Gefahr, sollte die Zufahrt nicht gebaut werden.

Doch in diesem Punkt konnte Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) am Donnerstag Entwarnung geben. Mit Unterstützung des Coburger Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach, der auch für die CSU im Stadtrat sitzt, hatte sich Tessmer in der vergangenen Woche in einem Eilbrief an den bayerischen Kultusminister Ludwig Spaenle gewandt. Und der ließ Tessmer wissen, dass die Lage der Zufahrt mit den laufenden Baumaßnahmen nichts zu tun habe, sprich, dass die Förderung nicht in Gefahr sei.

Im Bau- und Umweltsenat war das Thema Hochschulzufahrt in der Sitzung am 18. März nicht-öffentlich beraten worden - und die Senatsmitglieder lehnten die sogenannte "Nordzufahrt" ab. Analog lautete der Beschluss am Donnerstag im Stadtrat. Ihm ging allerdings eine teilweise kontroverse Diskussion voraus.

Nach Klaus Klumpers versuchte auch Friedrich Herdan, eine Lanze für die Nordzufahrt zu brechen. Die Stadt profitiere doch von der Hochschule, die zudem in Konkurrenz zu anderen Hochschulstandorten in Oberfranken stehe. Als Herdan das Votum des Stadtrats aber gleichzeitig als Votum für oder gegen die Hochschule verstanden wissen wollte, brach fast Tumult im Rathaussaal aus. Mit einem lautstarken, kollektiven "Nein!" gab ihm der Großteil seiner Kollegen zu verstehen, dass sie diese Auffassung nicht teilten. Und Pötzl, der im Publikum Platz genommen hatte, ahnte vielleicht an diesem Punkt der Diskussion schon, wie das Ganze enden würde. Er verließ den Rathaussaal nach der Abstimmung ohne Kommentar.

Herdan hatte zuvor zwar noch beantragt, den Punkt ganz von der Tagesordnung abzusetzen ("Wir arbeiten seit acht Monaten daran, da kommt es auf einen Monat mehr nicht an"), doch dafür konnten sich nur Adelheid Frankenberger, Klaus Klumpers und Prinz Hubertus von Sachsen-Coburg und Gotha (CSU) erwärmen.

Michelbach machte deutlich, dass die Entscheidung nichts mit der Haltung der Stadträte gegenüber der Hochschule an sich zu tun habe. Zur Legitimierung der Planung wäre schlicht ein Beschluss des Stadtrates nötig gewesen, doch den gab es nicht. Michelbach: "Planungsrecht schafft der Stadtrat und niemand anders. Wir sind schließlich keine Erfüllungsgehilfen."

Parksituation angespannt
Das eigentliche Problem, die Parkplatzsituation im Thüringer Viertel, hätte man durch die Nordzufahrt ohnehin nicht lösen können, merkte Hans-Herbert Hartan (CSU) an. Durch die neue Parkpalette wird sich an der Zahl der Stellplätze nicht viel ändern. Die Hochschule zählt zur Zeit rund 5500 Personen - Studenten und Bedienstete, davon etwa 4500 auf dem Campus Friedrich-Streib-Straße. Nach der bayerischen Bauordnung muss für je zehn Personen ein Stellplatz nachgewiesen werden, wie Stadtbauamtsleiter Karl Baier vorrechnete. In diesem Fall sind es 470. Das neue Parkdeck bietet 533 Stellplätze. Hinzu kommen rund 140 weitere auf dem Parkplatz an der Sonneberger Straße, den man noch einmal um 100 Plätze erweitern könnte. Für die 4500 Menschen, die täglich die Hochschule bevölkern, sind das aber immer noch viel zu wenig.



Stadtrats-Stimmen zur Ablehnung der Nordzufahrt


"Das Engagement des Herrn Pötzl hätte es verdient, dass wir uns hinter ihn stellen. Aber wenn man die Sachargumente sieht, kann man nicht guten Gewissens dafür stimmen."
Bettina Lesch-Lasaridis (SPD-Fraktionsvorsitzende)

"Die Stadt Coburg steht voll und ganz hinter ihrer Hochschule! Aber das Ziel, das der Präsident erreichen will, kann nicht auf diesem Weg erfolgen. So, wie sie jetzt geplant ist, ist diese Trasse nicht möglich."
Hans-Heinrich Ulmann (CSB)
"In meiner Brust schlagen zwei Herzen. Fachlich muss ich die Zufahrt über den Kürengrund ablehnen. Ich finde es ohnehin nicht sehr repräsentativ für eine Hochschule, die Zufahrt versteckt durch den Wald zu führen. Andererseits wollen wir die Hochschule fördern. Wir haben versucht, Brücken zu bauen - leider ohne Erfolg."
Jürgen Oehm
(CSU-Fraktionsvorsitzender)

"Spaenle spricht von einem nahezu autofreien Campus. Den bekommen wir auch, wenn wir die Zufahrt nicht ändern. Außerdem wird sich an der Situation im Thüringer Viertel nichts ändern, weil es immer noch zu wenig Parkplätze gibt. Am Ende wird dann noch auf dem Medau-Gelände geparkt."
Petra Schneider (SPD)

"Es gab kein konstruktives Miteinander, es gab nur eine Linie. Sonst hätten wir uns diesen Showdown ersparen können."
Max Beyersdorf (CSU)

"Ich tue mir sehr schwer mit der Entscheidung heute. Es ist sehr schade, dass von Anfang an feste Fronten aufgemacht wurden. Ich werde gegen die Zufahrt stimmen, auch wenn mir die Hochschule wichtig ist."
Prinz Hubertus von Sachsen-Coburg und Gotha (CSU)

"Wir werden nicht die Totengräber der Hochschule sein. Ich kann deren Erfolg doch nicht daran festmachen, ob ich meine Zufahrt bekomme. Wir sollten Herrn Pötzl anbieten, alle gemeinsam nach einer Lösung zu suchen - und zwar ganz schnell, denn wir haben da oben einen hohen Parkdruck Die Stellplatzrichtlinien sind, wie sie sind."
Peter Kammerscheid
(WPC)