Der Itzgrund wird Straßen mit Bedacht ausbauen
Autor: Berthold Köhler
Itzgrund, Donnerstag, 16. November 2017
In der Gemeinde Itzgrund (Landkreis Coburg) denkt man darüber nach, die Hebesätze einiger kommunalen Steuern im kommenden Jahr zu senken.
Wenn auch die endgültige Entscheidung über die Umsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung im Gemeindegebiet noch aussteht, so könnte die ungeliebte Kostenbeteiligung der Bürger bei kommunalen Straßenbauprojekten zur Senkung anderer Hebesätze (wie etwa der Grundsteuer) im Bereich der Gemeinde Itzgrund führen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion bereits vor einiger Zeit gestellt, wobei sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Mittwochabend darauf einigte, erst nach der (wahrscheinlichen) Verabschiedung einer Straßenausbaubeitragssatzung im Rahmen der Haushaltsberatung für 2018 über die Höhe der gemeindlichen Hebesätze zu beraten.
Mehr Geld für Straßenunterhalt
Ein bisschen Spielraum scheint es dabei zu geben, zumindest sagte der Bürgermeister mit Blick auf andere Kommunen im Coburger Land: "Wir haben hohe Hebesätze." Werner Thomas gab zudem das Signal, dass die Gemeinde auch in Zukunft - trotz Straßenausbaubeitragssatzung - die finanzielle Beteiligung der Bürger möglichst klein halten will. Das heißt aber auch: Um einen teuren Vollausbau von Straßen zu vermeiden, muss mehr Geld für den regelmäßigen Unterhalt zur Verfügung stehen. Jürgen Alt (SPD) fand es richtig, die gemeindlichen Hebesätze gemeinsam mit dem Investitionsprogramm der Gemeinde zu sehen: "Wir brauchen die Zahlen des Haushalts als Entscheidungsgrundlage."Da beißt die Maus keinen Faden ab: Die Aufgabe, ein Archiv mit den wichtigsten Unterlagen zur Geschichte zu führen, gehört für eine Gemeinde zur Pflicht. Doch im Itzgrund, das räumte Bürgermeister Werner Thomas (SPD) bei der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend offen ein, war der Aufbau eines Gemeindearchivs "bislang von wenig Erfolg gekrönt". Das könnte bald anders werden - weil sich mehrere Gemeinden aus dem Landkreis zu einem Archivpflegeverein zusammenschließen wollen.
Die Kooperation, für die nach Angaben von Thomas schon gut ein Dutzend Bürgermeisterkollegen Interesse signalisiert hat, ist bereits über das Stadium einer bloßen Idee hinaus: Es schaut danach aus, als würde der Archivpflegeverein gegründet und ein Facharchivar eingestellt. Dieser soll dann sämtliche Gemeinden betreuen und denen beim Aufbau klar strukturierter Archive helfen. Die Kosten für Personal und Sachaufwand würden dann über den Verein und je nach Zeitaufwand mit den Kommunen abgerechnet.
Im Itzgrund hätte der Archivpfleger offensichtlich einiges zu tun. Wie der Bürgermeister erinnerte, habe die Gemeinde schon viele Versuche gestartet - von einer ABM-Kraft angefangen bis hin zu einer geschichtsinteressierten Privatperson. Allerdings: Nichts hat so recht geklappt. Der Itzgrund dürfte mit diesem Problem aber nicht alleine dastehen, vermutete Werner Thomas: "Wir können davon ausgehen, dass es in anderen Gemeinden auch so ausschaut."
Es gibt einen kräftigen Zuschuss
Aus dem Gemeinderat gab es deshalb auch keine kritischen Stimmen. Matthias Bauer (FW) machte es kurz: "Da kommen wir wohl nicht drumherum." Auf Bauers Nachfrage, ob Zuschüsse für den Archivpflegeverein möglich sind, hatte Werner Thomas eine gute Nachricht: Als Positivbeispiel für interkommunale Zusammenarbeit könnte die gemeinsame Archivpflege im Laufe der ersten Projektphase (hier stehen fünf Jahre im Raum) mit insgesamt 90 000 Euro Unterstützung rechnen.Allerdings: Im Alleingang wird der Facharchivar die Geschichte(n) der Gemeinde nicht erfolgreich sortieren können. "Es wird schon jemand aus der Verwaltung brauchen, der die Arbeit begleitet", sagte Gemeindegeschäftsleiter Dieter Scherbel. Ob und wie das geschehen soll, werden nun die Mitglieder des Personalausschusses der Gemeinde in einer eigenen Sitzung klären. Maria Döllinger (FW) deutete aber an, dass sich der Itzgrund am Archivpflegeverein beteiligen wird: "Wir haben andere Wege probiert, aber keiner hat geklappt." Nur Matthias Schorn (CSU) brachte, aber nicht ganz im Ernst, einen alternativen Vorschlag, der mit Erheiterung quittiert wurde: Er schlug vor, in ein paar Jahren einen rüstigen Rentner mit der Aufgabe zu betrauen - Bürgermeister Werner Thomas. Dessen Amtszeit läuft ja im Jahr 2020 aus.
Aus dem Gemeinderat - kurz & bündig
Coburger Straße: Die Schlaglöcher in Richtung Ortsausgang (Tankstelle) sollen noch vor Wintereinbruch ausgebessert werden.Merkendorf: Der Weg von Lohhof nach Merkendorf wird mit Mitteln aus einem Programm für landwirtschaftliche Kernwege ausgebaut. Derzeit läuft die Ausschreibung, gebaut wird wohl erst im kommenden Jahr.
Rathaus: Auf Nachfrage von Matthias Bauer, ob denn die teure energetische Sanierung des Rathauses mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II etwas gebracht habe, versicherte der Bürgermeister: "Wir haben die Energiekosten deutlich gesenkt. Insgesamt: Es hat sich gelohnt."
Angelkarten: Wer im zwei Kilometer langen Abschnitt der Itz, der sich im Eigentum der Gemeinde befindet, angeln möchte, muss künftig mehr bezahlen: Der Preis für die Jahreskarte steigt für Einheimische von 70 auf 80 Euro, die Tageskarte kostet ab 2018 dann 10 Euro (vorher 6 Euro).