Das Coburger Einnahmeproblem
Autor: Simone Bastian
Coburg, Donnerstag, 06. März 2014
Birgit Weber (CSU) und Jens-Uwe Peter sprechen sich gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus. Die anderen fünf Kandidaten sind dafür - denn eine leistungsfähige Stadt könne auch die heimischen Unternehmen unterstützen.
Natürlich ging's auch um Geld beim Regionentalk "Auf den Punkt". Schließlich hat die Stadt mehr laufende Ausgaben als Einnahmen, auch wenn Norbert Tessmer (SPD) das Wort vom "Ausgabenproblem" nicht mehr hören kann. Es hapere sehr wohl auch an Einnahmen, sagte er: "Wir haben ein Einnahmeproblem bei den Fördermitteln für den Schulbau." Coburg erhält nämlich, anders als andere Städte, keine Zuschüsse, sondern muss den Schulausbau selbst stemmen. Der mache immerhin zwei Drittel des Hochbau-Etats aus.
Der Freistaat verweigere Fördermittel, obwohl 60 Prozent der Gymnasiasten in Coburg aus dem Landkreis kommen, wie Christian Müller (CSB) sagte: "Wir müssen uns wieder förderfähig machen." Darüber habe sie schon mit Bayerns Finanzminister Markus Söder gesprochen, sagte Birgit Weber (CSU) und erntete ungläubiges Gelächter aus dem SPD-Block im vollbesetzten Kongresshaus.
Weber sprach
Doch beim Stichwort "Verkehrslandeplatz" hörte bei Martina Benzel-Weyh (Grüne) das Verständnis auf: Sie würde den Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes komplett streichen - einer ihrer Vorschläge, wo die Stadt sparen könnte.
René Hähnlein (Linke) hätte kein Problem damit, die Gewerbesteuer von derzeit 275 auf 325 Prozent anzuheben. "Bamberg ist prosperierend mit 375 Prozent", sagte er. Doch Bamberg gebe pro Kopf der Bevölkerung 20 Prozent weniger aus, erwiderte Jens-Uwe Peter (FDP) und erhielt von Christian Müller sogleich eine Erklärung, warum: Coburg hat auch seinen Kostenanteil am Betrieb des Landestheaters zu tragen, immerhin ein Drei-Sparten-Haus.
Doch konkrete Zahlen, wie bei den laufenden Ausgaben zu sparen sei, nannte keiner. Das Finanzreferat müsse auf andere Ämter in der Stadtverwaltung durchgreifen können, forderte Jürgen Heeb (Pro Coburg). Die Verwaltung müsse sich um günstigere Angebote bemühen, lautete der Vorschlag von Christian Müller, Jens-Uwe Peter (FDP) würde die freiwilligen Leistungen überprüfen. "Posten, die für die Zukunft Coburgs nicht bringen, müssen wir streichen."
Birgit Weber kündigte an, das Spargutachten nochmals durchforsten zu wollen und wurde von Norbert Tessmer belehrt, dass die Sparkommission das schon mehrfach getan habe. Sie habe auch entschieden, was umgesetzt werde und was nicht, und das "in 95 Prozent der Fälle" einstimmig. "Manches war nicht durchführbar. Die Einführung von Hallenmieten wäre der Tod der Coburger Sportvereine gewesen." Die Stadt müsse immer fragen, ob der Mitteleinsatz den gewünschten Effekt bringe, dürfe aber nicht kurzsichtig agieren, betonte Tessmer.