Coburgs Corona-Rüpel im Visier
Autor: Jochen Berger
Coburg, Mittwoch, 09. Sept. 2020
Wie sich in den in Coburg verhängten Bußgeldern der Verlauf der Virus-Pandemie widerspiegelt.
"Bitte schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen" lautet die freundlich formulierte Aufforderung auf großen Schildern an den Ecken des Coburger Marktplatzes. Groß und unübersehbar sind sie platziert. Eigentlich aber sollten die derzeitig gültigen Corona-Regeln in Coburg allen Bürgern auch ohne diese Schilder längst bekannt sein. Eigentlich - doch die gelebte Realität zeigt, dass es immer wieder zu Verstößen gegen diese Regeln und damit zu Bußgeldern kommt.
Deutliche Schwankungen
Das lässt sich sehr deutlich auch an den Geldeingängen in der Stadtkasse ablesen, die nach Bußgeldbescheiden verbucht wurden. Insgesamt 37650 Euro an Bußgeldern wurden in der Stadt erhoben. Rund die Hälfte der Forderungen aus Bußgeldbescheiden freilich ist noch offen. Eingezahlt wurden bislang 18614,70 Euro, wie Louay Yassin als Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt auf Tageblatt-Nachfrage erklärt.
"Das Regelbußgeld beträgt 150 Euro", erläutert Yassin: "Allerdings können Bußgelder verringert oder ausgesetzt werden." Zudem dauere es oftmals, bis die Bußgelder auch wirklich gezahlt werden, sagt er mit Blick auf die Außenstände: "Daher sind die Geldeingänge verzögert und werden letztlich (vermutlich sogar deutlich) unter den nominellen Forderungen liegen."
Beim Blick auf die Bußgeld-Chronologie ergeben sich signifikante Schwankungen von Monat zu Monat.
"Die meisten Bußgelder stammen noch aus der Zeit des Lockdowns: Da wurde beispielsweise das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund von der Polizei geahndet und Bußgelder verhängt", erklärt Yassin. Anschließend habe es die Nachfolgeregelung gegeben: "Treffen nur mit Personen aus dem eigenen Hausstand oder einer weiteren Person", deren Verstoß geahndet wurde. Verstöße gegen die Maskenpflicht, die dann mit einem Bußgeld geahndet wurden, seien in der Statistik nur sehr wenige dabei.
Mehr als 700 Fälle insgesamt
Gegen einen monatlichen Vergleich der erhobenen Bußgelder spricht sich die Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberfranken aus.
"Beispielsweise kann der Zeitraum der Ausgangsbeschränkung nicht mit der jetzigen Zeit verglichen werden", erklärte Pressesprecherin Anne Höfer auf Tageblatt-Nachfrage. Zudem sei die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Lauf der Monate immer wieder angepasst worden.
Demnach haben sich die Verbote zum Teil auch verändert, seien inzwischen weggefallen oder es seien neue dazugekommen. "Im Zeitraum vom 21. März bis 1. September beträgt die Anzahl der Ahndungen in Stadt und Landkreis Coburg in Zusammenhang mit Corona mehr als 700", so Anne Höfer.
Im Bereich Coburg habe es keine herausragenden Fälle gegeben wie zum Beispiel längerfristige Gewahrsamnahmen.