Coburger Stadtrat startet nach Plan
Autor: Simone Bastian
Coburg, Montag, 04. Mai 2020
Mit der Vereidigung des Oberbürgermeisters begann die neue Wahlperiode des Coburger Stadtrats. Die CSU stellt den Zweiten, die SPD den Dritten Bürgermeister.
Ganz kampflos wollte die Wählergemeinschaft Pro Coburg die Wahl des Zweiten Bürgermeisters nicht vorbei gehen lassen. Wenn der Zweite Bürgermeister nur fürs Stadtmarketing zuständig sein solle, dann habe die Wählergemeinschaft Pro Coburg mit Thomas Apfel den idealen Kandidaten, sagte deren Fraktionssprecher Jürgen Heeb. Apfel habe außerdem die drittmeisten Stimmen bei der Stadtratswahl erhalten. Deshalb werde er von WPC, Grünen und FDP nominiert. Und: Diese drei Fraktionen würden auch Thomas Nowak (SPD) als Dritten Bürgermeister mitwählen.
Heeb hatte einen Köder ausgeworfen, aber er verfing nicht: Hans-Herbert Hartan, von der CSU/JC-Fraktion vorgeschlagen, erhielt in geheimer Abstimmung 22 Stimmen, Apfel 18. Ein Stimmzettel war ungültig. Rein rechnerisch hätten SPD, CSU/JC und CSB gemeinsam 23 Stimmen gehabt. Das eröffnet natürlich Raum für Spekulationen - und es gibt mindestens fünf Stadtratsmitglieder, die keinem dieser Lager angehören.
Die Wahl des Dritten Bürgermeisters verlief dann nach Plan: Thomas Nowak (SPD) war der einzige Kandidat, er erhielt 39 von 41 Stimmen. Laut Stadtratsbeschluss wird er das Referat 3 leiten, bestehend aus den Ämtern für Jugend und Familie, für Schulen, Kultur und Bildung, Einwohneramt, Jobcenter Coburg Stadt, Sozialamt, Standesamt und Versicherungsamt. Der Bereich Kultur und Bildung ist damit neu dazu gekommen.
Bis dahin war alles superglatt gegangen: Dominik Sauerteig, der neue Oberbürgermeister, hatte seinen Amtseid geleistet. Fotografieren war währenddessen und auch bei der Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder verboten. Mitschnitte in Bild und Ton sind bei Stadtratssitzungen generell nicht erlaubt, bei Vereidigungen wurden sie immer geduldet. Aber möglicherweise wollte Dominik Sauerteig nicht mal fürs Archiv ein Foto von seiner Vereidigung durch das AfD-Stadtratsmitglied Axel Wehrmeister haben.
Auch über die Geschäftsordnung und die Gemeindeverfassung hatte sich der Stadtrat schnell geeinigt. Dominik Sauerteig sicherte nach einem entsprechenden Vorschlag von Ina Sinterhauf (Grüne) zu, dass die Geschäftsordnung gendergerecht verfasst wird - nicht mit Binnen-I, sondern mit Gendersternchen.
Die Gemeindeverfassung regelt, dass es einen weiteren Senat geben soll: Einen für Mobilität, Klimaschutz und Energie - neben dem Senat für Bauangelegenheiten und Verkehrsfragen. Welcher Senat wofür zuständig ist, soll in einer gemeinsamen Sitzung geklärt werden. Zuständig für beide ist vorderhand OB Sauerteig selbst, weil noch kein Baureferent benannt wurde. Der wird per Ausschreibung gesucht.
Dafür wird die stelle eines berufsmäßigen Stadtrats geschaffen. Auch das war noch in der Amtszeit des alten Stadtrats entschieden worden, genauso wie die Frage, dass der Zweite Bürgermeister ehrenamtlich tätig ist. Die Grünen hätten das zwar lieber erst in dieser Stadtratssitzung beschlossen, aber Wolfgang Weiß als Fraktionssprecher konnte das lediglich zu Protokoll geben.