Coburger ÖDP summt vor Freude
Autor: Oliver Schmidt
Coburg, Donnerstag, 18. Oktober 2018
"Bienen-Volksbegehren" und Landtagswahl: Die ökologisch-demokratische Partei erlebt spannende Zeiten - und freut sich über eine neue Hochburg.
Neida, immer wieder Neida. Simone Wohnig, die bei der Bezirkstagswahl als Direktkandidatin der ÖDP antrat, wird seit Tagen auf den kleinen Gemeindeteil von Meeder angesprochen. Denn während Michael Busch (SPD) dort bei der Landtagswahl ein 1,9-Prozent-Debakel erlebte, ist für die ökologisch-demokratische Partei der Ort so etwas wie die neue Hochburg: ÖDP-Landtagskandidat Thomas Büchner kam in Neida auf 11,4 Prozent, Simone Wohnig sogar auf 19,2 Prozent.
Der Grund sowohl für Buschs Fiasko als auch für den ÖDP-Höhenflug ist der Streit um den bei Neida einst geplanten, neuen Verkehrslandeplatz. Während Busch erst dagegen und dann doch dafür war, kämpfte die ÖDP konsequent dagegen. Auch Simone Wohnig kämpfte dagegen und entdeckte auf diese Weise ihr Interesse an der Politik und an der ÖDP. Heute ist sie stellvertretende Vorsitzende des 47 Mitglieder zählenden ÖDP-Kreisverbands.
Mit den ÖDP-Ergebnissen bei Landtags- und Bezirkstagswahl ist sie - und zwar auch außerhalb von Neida - sehr zufrieden. Obwohl es letztlich immer nur knapp zwei Prozent bei Erst- und Zweitstimmen gewesen waren: "Gegenüber den Wahlen von 2013 haben wir - anders als viele andere Parteien - zugelegt!" Außerdem habe der Wahlkampf Spaß gemacht und an den Infoständen seien zahlreiche gute Gespräche geführt worden - zum Beispiel auch über das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben".
2000 Unterschriften aus Coburg
Kurz vor der Landtagswahl hatte die ÖDP hat die Zulassungsunterschriften eingereicht. Insgesamt wurde es von 94700 Bürgern unterzeichnet. "Aus der Stadt und dem Landkreis Coburg konnten wir rund 2000 Unterschriften beisteuern", sagt Simone Wohnig. Nach materieller und formaler Prüfung des Volksbegehrens muss das Innenministerium bis spätestens 16. November entscheiden, ob es den Gesetzentwurf zulässt oder ablehnt. Im Frühjahr könnte dann die 14-tägige Eintragungsfrist sein, während der sich mindestens rund eine Million Wahlberechtigte in den Rathäusern eintragen müssen, damit es anschließend zum eigentlichen Volksentscheid kommt.
Um was geht es bei dem "Bienen-Volksbegehren"?
Hintergrund Mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben" will die ÖDP in die Gesetzgebung eingreifen. Und zwar soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen werden, der für den Erhalt der Artenvielfalt "unabdingbar" ist, wie die ÖDP sagt. In weiteren sieben Artikeln des Naturschutzgesetzes sollen die Lebensgrundlagen gesichert und damit den gefährdeten Arten geholfen werden. Unter anderem sollen auch geschützte Gewässerrandstreifen gesetzlich verbindlich werden. Die ÖDP hat das Volksbegehren zusammen mit über 80 Bündnispartnern gestartet, weil sie "dem größten Artensterben seit Menschengedenken nicht mehr tatenlos zusehen will". Nach Angaben der ÖDP sind bereits 54 Prozent der Bienen bedroht und über 75 Prozent der Falter verschwunden. Auch Vögel und andere Arten seien in ihren Beständen "drastisch dezimiert".