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Coburger Landrat wettert gegen die SPD-Spitze


Autor: Oliver Schmidt

Coburg, Donnerstag, 08. Februar 2018

Michael Busch, der für die SPD in den Landtag will, ist "geschockt" über das Verhalten der Führungsspitze seiner Partei.
Michael Busch ist Coburger Landrat und tritt bei der Landtagswahl im Oktober als Direktkandidat der SPD im Stimmkreis Coburg an.


Michael Busch ist bekannt dafür, aus seinem Herzen keine Mördergrube zu machen. Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin und den daraus resultierenden Personalentscheidungen der Bundes-SPD war es mal wieder soweit: Auf seiner privaten Facebookseite lässt der Coburger Landrat und langjährige SPD-Politiker (Mitglied ist er bereits seit 1979) seinem Ärger über die aktuelle Situation in seiner Partei freien Lauf - und zwar in sehr deutlichen Worten.

In Rage versetzen Michael Busch vor allem zwei Dinge: zum einen, dass Martin Schulz - entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung - nun doch in ein Kabinett unter Kanzlerin Merkel (CDU) eintreten möchte; zum anderen, dass Andrea Nahles ohne Einbindung der Basis bereits als neue Parteivorsitzende ausgelobt wird. Mit dem Zusatz "stocksauer" veröffentlichte Michael Busch noch am Mittwochabend mehrere Fotos auf seiner Facebookseite, die Martin Schulz und Andrea Nahles zeigen - Zusatz von Michael Busch: "Zwei außer Rand und Band".


"Posse" und "Dilemma"

In einem weiteren Post auf seiner Facebookseite schrieb Michael Busch am Donnerstagmorgen: "Ich bin nur noch geschockt!" Und mit Blick darauf, dass die SPD-Mitglieder zwar zum mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag befragt werden, der Parteivorsitz aber einfach "weitergegeben" werde, stellt er die Frage: "In welcher Partei bin ich eigentlich? Das ist doch nicht mehr meine SPD? "
Im selben Facebook-Post fordert Michael Busch den Rücktritt von Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende. Auch die übrige Parteispitze sollte "Konsequenzen aus diesem Dilemma ziehen" und zurücktreten, damit "tatsächlich ein Neubeginn" möglich wird. Namentlich nennt Michael Busch in diesem Zusammenhang Martin Schulz, Thorsten Schäfer-Gümbel und Ralf Stegner.
Im Gespräch mit dem Tageblatt (dazu auch das nebenstehende Interview) begründet Michael Busch diese Forderungen damit, dass die SPD in der jetzigen Situation wieder Vertrauen gewinnen müsse. Mit dem derzeitigen Personal an der Spitze sei das aber nicht möglich. Er spricht mit Blick auf Martin Schulz und Andrea Nahles gar von einer "Posse", die "nicht mehr erträglich" sei. Wiederum auf Facebook schrieb Busch dazu: "Ich schäme mich fremd. Unglaublich. Was bitte wollen wir mit einem Außenminister, der morgen nicht mehr weiß, was er gestern gesagt hat!?"

Für ihn sei es "nicht nachvollziehbar", so Michael Busch, warum die Ministerfrage überhaupt bereits zu diesem Zeitpunkt personalisiert wurde. "Es war überhaupt nicht an der Zeit", schimpft er. Es sei um den Koalitionsvertrag gegangen und darum, welche Partei welches Ressort erhalte. "Alles Persönliche sollte nach dem Mitgliederentscheid geregelt werden", findet er - "aber Strategie ist denen da oben wohl auch fremd."

Zwischenzeitlich war es am Donnerstagvormittag zu Irritationen gekommen, weil Michael Busch bei seinen Rücktrittsforderungen zunächst auch die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen aufgelistet hatte. Das sei allerdings ein Versehen gewesen, wie Michael Busch wenig später beteuerte. Er korrigierte seinen Post auf Facebook, entschuldigte sich und stand deshalb auch in Kontakt zur SPD-Zentrale in München. Im Gespräch mit dem Tageblatt erklärte Michael Busch, dass er von Natascha Kohnen erwarte, dass sie sich als Mitglied des Bundesvorstands für eine Erneuerung an der Parteispitze stark macht. Natascha Kohnen wird bei der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 als Spitzenkandidat der SPD antreten - also bei jener Wahl, bei der sich auch Michael Busch um ein Mandat im Landtag bemüht.


Unterstützung im Netz

Interessant, wer alles wie auf Buschs Rundumschlag auf Facebook reagiert hat. So klickten beim Beitrag von Donnerstagmorgen ("Ich bin nur noch geschockt...") sehr viele Menschen auf "Gefällt mir" - zum Beispiel die Coburger Stadträte Dominik Sauerteig (SPD), Maximilian Forkel (CSU/JC), René Hähnlein (SBC).

Ein Interview mit Michael Busch, in dem er sich auch zu einem möglichen Austritt aus der SPD äußert, finden Sie hier