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Coburger Duo bei der Präsidentenwahl


Autor: Oliver Schmidt

Coburg, Freitag, 10. Februar 2017

Hans Michelbach und Jürgen W. Heike sehen der Wahl des neuen Bundespräsidenten durchaus mit gemischten Gefühlen entgegen.
Hans Michelbach (links) und Jürgen W. Heike sind Mitglieder der Bundesversammlung, die am Sonntag einen neuen Bundespräsidenten wählt.


Hans Michelbach ist schon ein "alter Hase", was die Wahl des Bundespräsidenten betrifft: Am Sonntag nimmt der CSU-Bundestagsabgeordnete bereits zum siebten Mal an einer Bundesversammlung teil. Seine Premiere hatte er 1994, als Roman Herzog ins höchste Staatsamt gewählt wurde. Es folgten 1999 (Johannes Rau), 2004 und 2009 (jeweils Horst Köhler), 2010 (Christian Wulff), 2012 (Joachim Gauck) - und nun 2017 (wahrscheinlich Steinmeier).

Mit welchen Gefühlen gehen Sie am Sonntag in die Bundesversammlung?

Als Mitglied des Bundestages der Bundesversammlung anzugehören und damit als Vertreter der Menschen unserer Region das Staatsoberhaupt unseres Landes mit wählen zu dürfen, ist auch nach der bisherigen Teilnahme an bereits sechs Bundesversammlungen immer wieder ein ganz besonderer Moment, der einen in seinen Bann schlägt. An so einem Tag betritt man den Plenarsaal doch mit anderen Gefühlen als zu einer Bundestagssitzung. Ich werde daher ehrfürchtig, aber gleichzeitig mit klaren Erwartungen an den neuen Bundespräsidenten das Reichstagsgebäude betreten.

Die Union hat sich dafür ausgesprochen, SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Können Sie mit dieser Wahl beziehungsweise mit dieser Empfehlung leben?

Wir sollten aus Respekt vor dem höchsten Staatsamt jetzt nicht neue Grabenkämpfe um die Kandidaten ausfechten. Die Union hat nach dem damaligen Vorpreschen der SPD sehr intensiv über den SPD-Kandidaten Steinmeier gesprochen und eine Empfehlung für ihn ausgesprochen. Ich muss gestehen, mit dieser Empfehlung, vor allem aber mit der Art und Weise des damaligen Vorgehens der SPD durchaus meine Schwierigkeiten zu haben.

Was erwarten und was erhoffen Sie sich vom künftigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik?

Wenn man auf die Reihe der bisherigen Bundespräsidenten zurückschaut, kann ich nur sagen: Die Messlatte hängt hoch. Ich erwarte von dem neuen Staatsoberhaupt zu allererst parteipolitische Neutralität. Diese Erwartung verstehe ich auch als Mahnung an den neuen Amtsinhaber. Unser Land ist gegenwärtig von heftigen inneren Debatten bestimmt. Es sind tiefe Gräben aufgerissen worden. Gleichzeitig sehen wir weltweit wachsende Konfliktpotentiale. Hier gilt es, Brücken zu schlagen und Gräben zu überwinden. Dabei kommt es nicht auf Laustärke an, sondern auf Klugheit.


Jürgen W. Heike

Er kommt aus Neustadt, sitzt für den Stimmkreis Coburg im Landtag in München - und darf am Sonntag nach Berlin in die Bundesversammlung: Jürgen W. Heike (CSU).

Mit welchen Gefühlen gehen Sie am Sonntag in die Bundesversammlung?


Natürlich bin ich stolz darauf, dass mich meine Landtagsfraktion als Mitglied der Bundesversammlung nominiert hat. Die Wahl eines Bundespräsidenten, der Deutschland repräsentiert und damit ein Aushängeschild der demokratischen Grundordnung dieses Staates ist, ist etwas besonderes.

Die Union hat sich dafür ausgesprochen, SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Können Sie mit dieser Wahl beziehungsweise mit dieser Empfehlung leben?

Im Rahmen der Zusammenarbeit innerhalb der großen Koalition hat die Union mit der SPD vereinbart, dass der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen werden soll. Auch die Spitze der CSU hat sich dem eindeutig angeschlossen. Nach der Vorstellung im bayerischen Parlament habe ich dafür auch Verständnis. Kein Verständnis habe ich allerdings dafür, dass Teile der SPD nunmehr den Bundespräsidenten, der für alle Deutschen repräsentativ sein soll, als "SPD-Bundespräsidenten" verkaufen wollen. Wenn Herr Steinmeier gewählt wird, so ist dies von dem weit überwiegenden Teil der Wahlmänner und damit auch von der großen Mehrheit der Deutschen gewollt und von der Minderheit zu akzeptieren. Der SPD sei allerdings geraten, auf billige Parteipolitik zu verzichten, dies würde auch das Amt und die Person beschädigen.

Was erwarten und was erhoffen Sie sich vom künftigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik?

Der künftige Bundespräsident soll weiterhin, wie seine Vorgänger, Deutschland in der Welt vertreten, er soll mäßigend bei größeren politischen Auseinandersetzungen und ganz besonders auch bei unnötigen, politischen Scharmützeln mäßigend eingreifen und die Parteien notfalls auch zur Ordnung rufen. Als Außenminister hat er gute Verbindungen geknüpft, die er natürlich auch jetzt im Interesse Deutschlands nutzen kann und soll. Ich wünsche dem neuen Bundespräsidenten viel Glück, Erfolge im zwischenstaatlichen Zusammenleben und die Anerkennung seiner Autorität bei allen politisch Verantwortlichen. Glückauf und Gottes Segen!