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Coburger Bürgermeister-Glück mit Hindernissen


Autor: Simone Bastian

Coburg, Montag, 05. Mai 2014

Der Start in die neue Wahlperiode in Coburg verlief holprig - die Wahl des weiteren Bürgermeister-Stellvertreters musste am Montag sogar vertagt werden.


Zwar wurden am Montag, wie erwartet, Birgit Weber (CSU) als Zweite und Thomas Nowak (SPD) als Dritter Bürgermeister gewählt, doch nicht ganz ohne Stolpersteine. Den ersten legte Hans-Herbert Hartan (CSU), der sich dagegen aussprach, weitere hauptamtliche Bürgermeister zu wählen. Sie seien in der Gemeindeordnung als Ausnahme vorgesehen, nicht als Regel, argumentierte er. Auch Thomas Bittorf (CSU) wollte mit dem Verzicht auf hauptamtliche Bürgermeister ein Sparsignal setzen. Denn berufsmäßige Bürgermeister beziehen nicht nur ein Gehalt, für sie müssen auch Beiträge in die Beamtenversorgung eingezahlt werden.

Hans Michelbach, Bundestagsabgeordneter und früher selbst Bürgermeister, lieferte seinen Parteifreunden die Gegenrede: Gerade weil die Stadt künftig noch mehr sparen müsse, sei es wichtig, gewählte Politiker als verantwortliche Referatsleiter zu haben.

"Ich widerspreche ungern einem Finanzexperten des Deutschen Bundestags", sagte darauf Gerhard Amend (CSB). Die Amts- und Referatsleiter könnten nur innerhalb des vom Stadtrat vorgegebenen Haushalts handeln.

Ulmann tritt zwei mal an

Am Ende stimmten aber nur sechs Ratsmitglieder gegen weitere hauptamtliche Bürgermeister, und Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) konnte die Wahl einleiten. Dass die CSU Birgit Weber vorschlagen würde, war klar; dass die SPD für den Zweiten Bürgermeister keinen Kandidaten benennt, auch. Dafür meldeten sich die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) und die CSB zu Wort: Jürgen Heeb (WPC) und Hans-Heinrich Ulmann (CSB ) wurden als weitere Kandidaten vorgeschlagen. Beide erhielten jeweils sechs Stimmen, eine Stimme ging an Thomas Nowak (SPD), ein Stimmzettel war ungültig. Für Birgit Weber blieben 26 Stimmen. Thomas Nowak, der von der SPD als Dritter Bürgermeister vorgeschlagen wurde, hatte es nur mit Hans-Heinrich Ulmann als Gegenkandidaten zu tun. Er erhielt 29 Stimmen, Ulmann neun - eine ging kurioserweise an Weber.

Bevor Tessmer seinen beiden neuen Kollegen die Amtsketten anlegte und den Amtseid abnahm, verabschiedete er den bisherigen Dritten Bürgermeister und Baureferenten Hans-Heinrich Ulmann. Zwölf Jahre war Ulmann berufsmäßiger Bürgermeister. "Das bedeutet Verzicht auf Freizeit, ein Leben nach dem Terminkalender und unbezahlte Überstunden", sagte Tessmer. Da gilt für Wahlbeamte ein anderes Recht als für Berufsbeamte, sagte Tessmer mit Hinweis auf die vorausgegangene Kostendiskussion.

Weber wird als Zweite Bürgermeisterin das Baureferat führen, das bisher Ulmann innehatte. Außerdem soll sie, so OB Tessmer am Rand der Sitzung, auch den Bereich Tourismus erhalten. "Wir machen da noch einen Feinschliff." Thomas Nowak wird für Jugend und Soziales zuständig sein, außerdem für das Einwohner- und das Standesamt sowie für das Jobcenter. Und er soll die demografische Entwicklung als "strategische Aufgabe" erhalten, sagte Tessmer auf eine Nachfrage von Gerhard Amend (CSB). Tessmer selbst will das bisherige Aufgabengebiet des Oberbürgermeisters übernehmen (Tourismus ausgenommen) sowie Kultur, Bildung und Schulen behalten.

Nach zwei Versuchen Schluss

Bei der Wahl des weiteren (ehrenamtlichen) Bürgermeister-Stellvertreters zeigte sich, dass die CSU nicht unbedingt mit der SPD stimmt. Sie gaben ihre Stimmen lieber Hans-Heinrich Eidt (FDP) oder Martina Benzel-Weyh (Grüne) als Gabriele Morper-Marr von der SPD. So kam keiner zu der erforderlichen Mehrheit von 19 Stimmen (die drei Kandidaten durften nicht mit abstimmen). 13 für Benzel-Weyh, 13 für Eidt, 11 für Morper-Marr, hieß es nach dem zweiten Versuch. Es habe keine Absprachen mit der CSU gegeben, sagte Gabriele Morper-Marr auf Nachfrage. Aber nicht einmal all ihre Kollegen von der SPD stimmten für sie - auch Bettina Lesch-Lasaridis nicht, die sie vorgeschlagen hatte.

Martina Benzel-Weyh hatte in der ersten Abstimmung noch eine Stimme mehr als Eidt, und Tessmer hatte sie schon als neue Siegerin ausgerufen, als er wieder zurückrudern musste. "Wann bin ich denn dann gewählt", fragte Benzel-Weyh, als das Prozedere geklärt war. "Bis einer zurückzieht", kam es aus der Runde - aber nach dem zweiten Wahlgang erklärte OB Tessmer den Punkt für vertagt.
Holperig geriet auch die Wahl der weiteren Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Für einen Stellvertreterposten war eine Stichwahl nötig. Bis die neuen Stimmzettel fertig waren, zog Tessmer die anderen Berufungendurch. Der Stadtrat muss nicht nur seine verschiedenen Senate besetzen, sondern auch Vertreter für den Theaterausschuss, den SÜC-Aufsichtsrat, den Krankenhaus-Ausschuss, den Zweckverband Therme Natur Bad Rodach und weitere Gremien benennen.