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Coburg hat ein "Ausgabenproblem"


Autor: Ulrike Nauer

Coburg, Freitag, 15. Januar 2016

Der Stadt sollen 24 Millionen Euro fehlen. Das behauptet die Neue Presse. Stadt-Kämmerin Regina Eberwein kann diese Summe nicht bestätigen. Ziel ist es, im März mit einem genehmigungsfähigem Zahlenwerk in die Beratung zu gehen.
In der Finanzabteilung der Stadtverwaltung wird derzeit am Haushalt für 2016 gearbeitet. Die Devise heißt in jedem Fall: Sparen! Foto: Jochen Berger


Der Stadt Coburg fehlen angeblich 24 Millionen Euro zu einem genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2016. Über diese Meldung in der Neuen Presse ist die städtische Kämmerin Regina Eberwein "nicht sehr begeistert", wie sie am Freitag dem Tageblatt mitteilte. Diese Zahl, die am Donnerstagnachmittag in nicht-öffentlicher Sitzung des Finanzsenates genannt worden sein soll, stamme definitiv nicht von ihr, betonte Eberwein. Sie habe den Senat zwar kurz zum Zeitplan und zum Sachstand in Sachen Haushalt informiert, aber "diese Summe habe ich mit Sicherheit nicht genannt". Dass zudem in dem Bericht das angebliche Minus im Stadtsäckel mit der Generalsanierung und Erweiterung des Landestheaters in Verbindung gebracht wird, sei einfach nicht zutreffend, kritisiert Eberwein.
"Momentan sind wir am Erstellen des Haushalts", sagte Regina Eberwein. "Unser Ziel ist es, im März in die Haushaltsberatung zu gehen." Dazu müsse das Zahlenwerk noch überarbeitet werden, um die Genehmigungsfähigkeit zu erlangen.
Dass die Stadt Coburg ein strukturelles Defizit in der laufenden Verwaltung - hier hinein fallen unter anderem Ausgaben für Schulen, Kultur, Soziales und Sport - hat, bestreitet die Kämmerin nicht. "Wir haben hier aber kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem." Dieses Defizit in den Griff zu bekommen, sei nur mittelfristig - sprich, in zwei bis vier Jahren - möglich, so Eberwein.


Eckwerte sind einzuhalten

Das Erstellen des Haushaltes läuft in drei Schritten ab. Zunächst gelte es, die "Eckwerte" einzuhalten, die der Stadtrat im Juli 2014 beschlossen hatte. Demnach darf das Defizit in den vier Referaten der Stadtverwaltung, bei der derzeitigen Einnahmesituation, nicht mehr als 71 Millionen Euro betragen. Somit heißt die Devise: Sparen!
Im zweiten Schritt werden die Investitionen der Stadt Coburg mit der Politik "in Priorität" gesetzt und in einen "umsetzbaren Zeitrahmen" gebracht. Außerdem werde hier die Finanzierung geprüft, denn nur für Investitionen und -förderungsmaßnahmen könnten auch Kredite aufgenommen werden.
"Im dritten Schritt schauen wir dann, ob man über die Einnahmenseite noch Verbesserungen erreichen kann", so Eberwein. Derzeit arbeiten die Kämmerin und ihre Abteilung mit allen Dienststellen an den ersten beiden Schritten.