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Coburg erleichtert die Integration


Autor: Simone Bastian

Coburg, Dienstag, 24. November 2015

Es ist die erste derartige Vereinbarung in Bayern: Die Ausländerbehörden in Stadt und Landkreis Coburg gewähren geduldeten jugendlichen Ausländern einen längeren Aufenthalt, wenn die jungen Leute eine Ausbildungsstelle haben.
Kammern und Kommunen verpflichten sich, Integration durch Arbeit zu ermöglichen (sitzend von links): Kreishandwerksmeister Jens Beland, HWK-Geschäftsführer Thomas Koller, Landrat Michael Busch, Oberbürgermeister Norbert Tessmer, IHK-Hauptgeschäftsführer Siegmar Schnabel, HWK-Präsident Thomas Zimmer und IHK-Präsident Friedrich Herdan beim Unterschreiben der Vereinbarung. Foto: Simone bastian


Thomas Zimmer, Präsident der Handwerkskammer Oberfranken, sprach am Dienstagabend im Coburger Rathaus von einem "historischen Moment": Kammern und Kommunen wollen gemeinsam dafür sorgen, dass geduldete jugendliche Ausländer sich leichter in Deutschland integrieren, Arbeit finden und damit bleiben können.

Praktisch sieht das so aus: Wenn Betriebe einem jungen Ausländer eine Ausbildungsstelle zusagen, dann gewähren die Ausländerbehörden in Stadt und Landkreis Coburg diesem Jugendlichen für die Dauer der Ausbildung ein Bleiberecht. Sollte der oder die Jugendliche nach der Ausbildung im gleichen Betrieb weiter beschäftigt werden können, erhält er oder sie eine Aufenthaltserlaubnis. Die Behörden nutzen damit den Ermessensspielraum, den sie seit einer Gesetzesänderung im Oktober haben.

"Aus der Kann- wird bei uns eine Mussbestimmung", sagte Zimmer.

Die Regelung gilt für junge Menschen unter 21 Jahren, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber den "Duldungsstatus" haben - meist für ein Jahr. Eine Ausbildung dauert aber drei Jahre. "Unsere Mitglieder machen mit, wenn die, die wir ausbilden wollen, Bleiberecht haben", betonte Coburgs IHK-Präsident Friedrich Herdan. 30 Betriebe in der Coburger IHK hätten sich bereiterklärt, insgesamt 150 Praktikums- und Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus plane die IHK, 100 000 Euro bereitzustellen für Integrationsmaßnahmen.

"Möglichst viele" der Flüchtlinge "in Arbeit und Brot bringen" lautet das Ziel von Coburgs Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD). Denn wer arbeitet, zahlt auch Sozialversicherungsbeiträge und Steuern. Ansonsten müssten nämlich Staat und Kommunen für Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge aufkommen.
Landrat Michael Busch (SPD) wies deutlich darauf hin, dass die Regelung nur für einen Teil der jugendlichen Migranten gilt: Wer aus einem sicheren Herkunftsland kommt oder wessen Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt wurde, ist ausgeschlossen. Busch: "Für Mazedonier gilt's nicht."

Und: Die jungen Leute müssen bei Beginn der Ausbildung unter 21 Jahren sein. Mehr erlaubt das Gesetz nicht. Die Kammern würden die Altersspanne gern ausdehnen, wie Thomas Zimmer und Friedrich Herdan bestätigten. "Aber wir müssen ja irgendwo mal anfangen", sagte OB Tessmer.

Die fraglichen jungen Leute besuchen in der Regel integrative Berufsschulklassen und haben "sehr realistische Berufswünsche", wie der OB sagte. Vor allem aus den Praktika, die im zweiten Berufsschuljahr zu absolvieren sind, könnten Ausbildungsverhältnisse erwachsen, sagten die Kammervertreter. Dann stehen bei den Kammern "Kümmerer" parat, um die fraglichen Ausbildungsbetriebe und die Jugendlichen bei den nächsten Schritten zu beraten und zu unterstützen.