Bürger tragen die Kosten für den Straßenausbau in Weidach
Autor: Berthold Köhler
Weitramsdorf, Dienstag, 20. November 2012
Der Ausbau der Schäfersgasse und des Blumenweges war in Weidach (Landkreis Coburg) der Aufreger der vergangenen Jahre, weil die Bürger daran finanziell beteiligt wurden. Jetzt hat die Gemeinde die Gebührenbescheide erstellt - und Bürgermeister Christian Gunsenheimer (FW) trägt sie höchstpersönlich aus.
Eine ganze Reihe von (vermutlich nicht immer erfreulichen) Gesprächen wartet in den nächsten Wochen auf Bürgermeister Christian Gunsenheimer (Freie Wähler). Gut ein Jahr nach dem Abschluss der Straßensanierungen im Blumenweg und der Schäfersgasse in Weidach hat die Gemeindeverwaltung die Bescheide über die Kostenbeteiligung der Anlieger erstellt. Und wie Gunsenheimer schon während der Bauzeit versprochen hat, wird er die entsprechenden Briefe - wenn es die Bürger wünschen - persönlich vorbei bringen und erläutern.
Um den Ausbau der beiden Straßen und noch mehr um die Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde in den vergangenen Jahren heftig gestritten. Von bis zu 50.000 Euro Gebühr für manche Anlieger war die Rede, die Emotionen kochten hoch. Nicht unbedingt zu Recht, wie der Bürgermeister gestern bei der Vorstellung der Abrechnungen für beide Straßen erklärte.
Christian Gunsenheimer räumte ein, dass man im Rathaus anfangs mit höheren Beiträgen für die Anlieger gerechnet habe. Von zwölf Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und mehr sei einmal die Rede gewesen - jetzt sind es 6,64 Euro. Kaum Kostenmehrungen und eine sehr günstige Baufirma waren letztlich die Hauptgründe, warum die "konservative Kostenberechnung" deutlich unterschritten werden konnte.
Nicht viel anders ist die Situation für die Schäfersgasse - eine Haupterschließungsstraße, bei ungefähr der 45 Prozent der Baukosten auf die Anwohner umgelegt wurden. In Zahlen: Rund 65.000 der insgesamt 125.000 Euro. Dort liegt der höchste Gebührenbescheid deutlich unter 8000 Euro.
Zwei Bescheide hat Christian Gunsenheimer gestern schon persönlich ausgeliefert. Die dabei geführten Gespräche stimmen den Bürgermeister optimistisch: "Es waren sehr versöhnliche Erlebnisse." Freilich: Aus verschiedenen Gesprächen mit der Bürgerinitiative gegen die Art und Weise des Straßenausbaus weiß Gunsenheimer, dass einige Anlieger wild entschlossen sind, juristisch gegen die Bescheide vorzugehen. Dies ist entweder beim Landratsamt oder gleich beim Verwaltungsgericht möglich. Der Bürgermeister sieht den drohenden Streitfällen aber gelassen entgegen: "Wir sind von der Rechtmäßigkeit unserer Bescheide überzeugt." Auch deshalb, weil sie in enger Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeindetag und dem Kommunalen Prüfungsverband erstellt wurden. Christian Gunsenheimer weiß aber auch, dass es sich bei den Straßenausbaubeitragssatzungen um ein rechtlich sehr individuelles Feld handelt. Da wäre es "kein Weltuntergang" für die Gemeinde, wenn ein Gericht eine andere Meinung habe.
So geht es in Weidach weiter
Sollte die Witterung mitspielen, wird noch in den nächsten zwei Wochen die Sanierung der Straße "Am Wasserturm" abgeschlossen. Bislang gibt es keine weiterführenden Beschlüsse über Straßen, die noch ausgebaut werden müssen. "Diese könnte der Gemeinderat aber vielleicht noch im Winter fassen", kündigte der Bürgermeister an. Dabei werde man als Gemeinde von Anfang an eng im Gespräch mit den Betroffenen bleiben. "Mein Wunsch ist es, dass dort die Diskussionen auf einer anderen Ebene als derzeit geführt werden", sagte Christian Gunsenheimer.