Bürger künftig besser informieren
Autor: Ulrike Nauer
Coburg, Freitag, 15. Januar 2016
Die jüngste Gebührenerhöhung sorgt in Coburg für Ärger. SÜC-Chef Wilhelm Austen und Bürgermeisterin Birgit Weber erklären, warum es so schwierig ist, die Gebühren im Voraus zu berechnen, üben aber auch Selbstkritik an ihrer Bürger-Information.
Die teils drastische Erhöhung der Gebühren für die Bereiche Abwasser, Abfall und Straßenreinigung zum Jahresbeginn hat viele Coburger regelrecht kalt erwischt. SÜC-Geschäftsführer Wilhelm Austen, der auch im Verwaltungsrat des Coburger Entsorgungs- und Baubetriebs (CEB) sitzt, muss zugeben: Er hat die Probleme kommen sehen! "Ich habe großes Verständnis für die Bürger", betonte er deshalb im Pressegespräch am Freitag. Die Aufregung sei ihm und seinen Kollegen eine Lehre, solche Gebührenanpassungen künftig besser anzukündigen.
Am 10. November hatte der Verwaltungsrat die Anpassung in den drei Gebührenhaushalten beschlossen. "Das hat in allen Bereichen zu deutlichen Erhöhungen geführt, besonders bei Abfall und Straßenreinigung", erläuterte Austen.
Austen veranschaulichte die Erhöhungen an einem Vier-Personen-Haushalt. Pro Person und Monat stiegen die Gebühren für die Abfallbeseitigung (um über 48 Prozent) von 3,41 auf 5,06 Euro. Die Straßenreinigung in der Reinigungsklasse 3 (dreimal Reinigung pro Woche) stieg von 4,82 auf 6,16 Euro (27,8 Prozent). Hier richtet sich die Bemessung nach der Länge der Grundstücksfront zur Straße hin. Beim Abwasser fällt die Erhöhung mit knapp 20 Prozent am geringsten aus: von 1,93 auf 2,32 Euro pro Quadratmeter; für Schmutzwasser von 0,31 auf 0,40 Euro (für jeden vollen Quadratmeter anrechenbare Fläche im Jahr).
"Punktlandung" nicht möglich
Die Gebühren sind jeweils für den Zeitraum von drei
Jahren festgeschrieben und unveränderlich. Das macht die Berechnung auch so schwierig. Birgit Weber (CSU), Zweite Bürgermeisterin und Vorsitzende des CEB-Verwaltungsrates, brachte es auf den Punkt: "Wir reagieren mit dieser Erhöhung also jetzt auf finanzielle Lücken, die in der Vergangenheit entstanden sind." Sprich, unvorhergesehene Kosten, die im Laufe der vorigen Drei-Jahres-Periode (2013 bis 2015) entstanden sind, können nach den Statuten erst in der aktuellen Periode auf die Kalkulation umgelegt werden. "Wir können also bei der Berechnung der Gebühren nur schätzen und prognostizieren", so Weber und Austen ergänzte: "Wir können keine Punktlandung hinlegen."Im Fall der Abfallwirtschaft etwa hat der Anstieg der Verbrennungsgebühren im Coburger Müllheizkraftwerk zu erheblichen Mehrkosten geführt. Diese Gebühr wurde bereits im März 2015 von 105 auf 133 Euro je Tonne angehoben. Bei jährlich rund 10 000 Tonnen Müll verursachte diese Erhöhung knapp 300 000 Euro zusätzlich, die nun auf die laufenden Gebühren umgelegt werden mussten.
Weitere Kostensteigerungen ergaben sich durch die Inbetriebnahme des neuen Wertstoffhofs in Glend. Diese erhöhten Betriebskosten konnten in der letzten Kalkulationsperiode noch kompensiert werden. Für die jetzige Drei-Jahres-Periode schlagen sie allerdings voll zu Buche, wie Austen erläuterte. Allerdings liegen die aktuellen Abfall-Gebühren nach zwei deutlichen Senkungen 2010 und 2013 nun nur knapp über dem Niveau von 2005 und 2007.
Klärwerk muss saniert werden
Im Bereich Abwasser sind Investitionen in das Kanalnetz und Sanierungsmaßnahmen im Klärwerk unvermeidlich.Die Anforderungen an die Straßenreinigung seien in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Vieles könne nur von Hand erledigt werden, deshalb wurde das Personal aufgestockt.
Im Vergleich zu seinen Nachbarkommunen liegt Coburg bei der Abwasserentsorgung im mittleren Bereich. Für einen Vier-Personen-Haushalt fallen jährlich 384,72 Euro an. Neustadt (589,90) und Rödental (566,88) liegen deutlich, Hof (419,72) leicht darüber. Bamberg, Nürnberg, Würzburg und Bayreuth liegen jeweils leicht unter den Coburger Gebühren.
Sowohl in der Abfallentsorgung wie auch in der Straßenreinigung fällt die Gebührenbelastung trotz der signifikanten Erhöhung noch geringer aus als in den Vergleichskommunen. Bei der Straßenreinigung etwa sind die Gebühren in Würzburg (über 200 Euro) fast viermal so hoch wie in Coburg (50 Euro).