Baugebiet Judenberg: Nur Wohnen erlaubt
Autor: Simone Bastian
Coburg, Mittwoch, 17. Januar 2018
Das geplante Baugebiet "Judenberg westlich Pommernstraße" ist umstritten wie kein zweites in Coburg. Am Mittwoch traf der Bausenat eine neue Entscheidung.
Allerdings nur eine formale: Das Baugebiet wird zwar als "allgemeines Wohngebiet" gewidmet, doch Gaststätten und Handwerksbetriebe werden darin nicht zugelassen. Der Bau- und Umweltsenat der Stadt Coburg folgte damit einer Empfehlung der Oberen Baubehörde.
Umstritten ist das Baugebiet allerdings grundsätzlich. Es erlaubt den Bau von mehreren mehrstöckigen Wohnhäusern gegenüber der Heinrich-Schaumberger-Schule. Aber auch die Freiflächen dahinter, vorher Wiesen und Gärten, wurden zum Baugebiet erklärt. Dieser Bebauungsplan wurde aber vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für nichtig erklärt, da es sich bei diesen Freiflächen um einen "Außenbereich" handele. Deshalb sei das vereinfachte Bebauungsplanverfahren nicht zulässig gewesen.
Inzwischen gibt es aber einen neuen Paragrafen im Baugesetzbuch, der es erlaubt, bei solchen Außenbereichen, die von Baugebieten umgeben sind, das vereinfachte Verfahren anzuwenden. Deshalb hat die Stadt Coburg nun ein erneutes Bebauungsplanverfahren laufen.
Ungeachtet dessen läuft der Rechtsstreit weiter. Die Stadt muss zu der laufenden Normenkontrollklage bis 18. Januar eine Stellungnahme abgeben.
Gegen die Änderung stimmte nur Wolfgang Weiß (Grüne). Er stört sich daran, dass wegen des vereinfachten Verfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen ist.