Verkehrsprojekte nehmen großen Raum ein im Terminkalender von Hans Michelbach. Das galt 2015, das gilt auch im Frühjahr 2016: So will Michelbach am 1. Februar seinen Kollegen Ulrich Lange nach Coburg holen, den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Lange soll Schützenhilfe leisten, wenn es um die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans geht: Nur die Projekte, die darin hohe Priorität genießen, haben in den nächsten Jahren die Chance, auch verwirklicht zu werden.

Ortsumgehungen Tambach und Oberelldorf

Und da gäbe es im Coburger Land einiges, angefangen beim Coburger Bahnhof über die geplante Unterführung in Creidlitz bis hin zu der einen oder anderen Straßenbaumaßnahme: Michelbach nannte am Dienstag beim Pressegespräch die Ortsumgehungen von Tambach und Oberelldorf an der B 303 sowie den Ausbau des Weichengereuth (B4) in Coburg.

In Oberelldorf wird die B 303 demnächst zumindest ausgebaut. Die vorbereitenden Arbeiten im Auftrag des Staatlichen Bauamtes Bamberg haben schon begonnen, aber es wird noch einen offiziellen Spatenstich geben, wie Michelbach ankündigt: Am 4. März soll Bayerns Bau-Staatssekretär Gerhard Eck (CSU) in die westlichste Ecke des Coburger Landes kommen und sich einen Überblick über die laufende und die wünschenswerten Baumaßnahmen verschaffen.

Überall mit 50 Megabit

Während der Bundesverkehrswegeplan für mehrere Jahre gilt und manche seiner Projekte entsprechend Zeit brauchen, soll es beim Ausbau des Datenleitungsnetzes schneller gehen. 2,7 Milliarden Euro stellt der Bund dafür in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung, und weil es sich dabei um eine gezielte Förderung handelt, darf er das Geld den Kommunen auch direkt auszahlen. Sonst, bei allgemeinen Finanzmitteln, sind immer noch die Bundesländer dazwischengeschaltet. Der Bund übernimmt bis zur Hälfte der Kosten, bis zu 15 Millionen Fördersumme seien im Einzelfall möglich, sagt Michelbach. "Das wäre zum Beispiel für die SÜC interessant."

Ziel ist der flächendeckende Breitbandausbau mit einer Datenübertragungsrate von 50 Mbit pro Sekunde.
Datenleitungen her, Stromleitungen weg: Der Protest gegen die Stromtrassen P 44 beziehungsweise P44 mod. sowie gegen die Gleichstromtrassen DC5/DC6 habe Wirkung gezeigt, sagt Michelbach.

Überhaupt habe die Bundesnetzagentur die Ergebnisse des Koalitionsgipfels vom 1. Juli 2015 falsch interpretiert. Dort habe man keine Parallelplanung in Auftrag gegeben, sondern sich darauf geeinigt, bereits bestehende Leitungen gegebenenfalls zu ertüchtigen, wo dies technisch möglich sei. "Nach diesen Vorstellungen hätte die Trasse im Coburger Land eigentlich überhaupt nicht überprüft werden dürfen" - da bleibt der MdB bei seiner Kritik.

Stromtrassen auf mehrere Korridore verteilen

Michelbach will weiter darauf drängen, dass die durch die Energiewende nötigen Stromtrassen von Nord nach Süd auf mehrere Korridore verteilt werden, wie er betont. "Die gesamte Region Coburg hat in den vergangenen Jahren viele Baumaßnahmen und damit verbundene Eingriffe in die Landschaft hinnehmen müssen."

Das letzte Wort in dieser Angelegenheit hat Michelbach zufolge im Frühjahr 2016 der Bundestag. Der muss den Netzentwicklungsplan absegnen, der von der Bundesnetzagentur vorbereitet und vom SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Bundestag eingebracht wird. Michelbach kündigte an, dass er selbst an den vorangehenden Beratungen im Wirtschaftsausschuss des Bundestags teilnehmen wolle. Da ist er zwar nur stellvertretendes Mitglied, aber diese Chance wolle er nutzen, verspricht er.

Auf einem guten Weg

Was die wirtschaftliche Entwicklung angeht, sieht Michelbach die Region Coburg/Kronach/Lichtenfels auf einem guten Weg. Die Arbeitslosenquote liege in diesem Bereich bei 3,2 Prozent; in der Stadt Coburg ist sie mit fünf Prozent noch am höchsten. Der Bund tue das Seine dazu, verweist Michelbach auf die Forschungs- und Technologieförderung.

Die Region profitiere außerdem von Städtebaufördermitteln: Allein vom Bund kamen 2015 knapp zwei Millionen Euro in die Region. Insgesamt betrage die Förderhöhe in Stadt und Landkreis 6,2 Millionen Euro; damit seien Investitionen in einer Gesamthöhe von 9,7 Millionen Euro gefördert worden.