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"Autilus" rückt näher


Autor: Bettina Knauth

Seßlach, Mittwoch, 21. Februar 2018

Seßlachs Haushalt 2018 kommt ohne Neuverschuldung aus. Und das, obwohl 186 600 Euro für den Schwimmbadumbau bereitgestellt werden - bei sechs Gegenstimmen.
Foto: Archiv


Kann sich die Stadt Seßlach das geplante Naturschwimmbad "Autilus" in Autenhausen leisten? Diese Frage stand im Mittelpunkt der jüngsten Stadtratssitzung. Mit Spannung verfolgten viele Mitglieder des Fördervereins, ob bei den Beratungen des Haushalts 2018 Mittel für den Umbau bewilligt würden. "Bei allem Verständnis für die Euphorie und die Sinnhaftigkeit einiger Projekte muss sich der Stadtrat im Klaren sein, dass nicht alles umsetzbar ist", dämpfte Bürgermeister Martin Mittag (CSU/LV) gleich zu Beginn die Erwartungen.


Pflicht statt "Mut zur Lücke"

Wie nach ihm auch Kämmerer Fabian Leppert warnte Mittag davor die Pflichtaufgaben der Stadt zugunsten freiwilliger Leistungen, wie sie eine Investition in das Schwimmbad darstellt, zu vernachlässigen. "Zukünftige Mehrbelastungen bei den Pflichten für die Umsetzung von sicher unumstritten Wünschenswertem in Kauf zu nehmen ist nicht mehr als eine gefährliche Augenwischerei, die zukünftig zu einer Handlungsunfähigkeit führt", sagte der Rathauschef. Dies werde "definitiv zu Lasten der Kommune und aller Bürger" gehen. Angesichts sinkender Finanzzuweisungen (minus 256 000 Euro), gepaart mit steigenden Umlagen (plus 280 000 Euro Kreisumlage) und sich abzeichnenden geringeren Gewerbesteuereinnahmen (minus 552 000 Euro) verglich Leppert die Lage der Kommune mit einem Hausbesitzer: Dieser möchte sich einen Pool bauen, muss aber seine Heizung reparieren, wobei seine Mittel nur für ein Vorhaben reichen und ihm ein Bankkredit wegen seiner Schulden nicht bewilligt wird.
"Ein Vermögenshaushalt, der den Freibadumbau vorsieht, könnte nur unter gravierenden und nicht verantwortbaren Einschnitten bei den städtischen Pflichtaufgaben zustande kommen", mahnte Leppert, "oder mittels einer Neuverschuldung, die für eine freiwillige Leistung beim aktuellen Schuldenstand nicht infrage kommt und nicht genehmigt würde." Der Kämmerer forderte die Stadträte auf, die "dauernde Leistungsfähigkeit" Seßlachs im Blick zu haben, "und nicht nur ein Haushaltsjahr".
Den Handlungsspielraum im Vermögenshaushalt bezeichnete er als "massiv begrenzt": Der Verwaltungshaushalts liege mit rund 7,7 Millionen um knapp 700 000 Euro unter dem von 2017 und könne dem Vermögenshaushalt (rund 4,35 Mio. Euro) lediglich 717 000 Euro zuführen. Weil obendrein trotz Schuldenabbaus die Verschuldung noch immer rund 3,8 Millionen Euro beträgt, erwartet der Kämmerer "keine Verbesserung der ohnehin belasteten finanziellen Situation der Stadt".


Heizung oder Pool?

Den Finanzbedarf für den ersten Bauabschnitt des geplanten "Autilus"-Bads bezifferte die ausführende "Wasserwerkstatt" auf rund 220 000 Euro. Nach Abzug der noch aus 2017 übrigen Mittel ergab sich für 2018 die benötigte Summe von 175 000 Euro. "Ich weiß nicht, wie wir das stemmen sollen", meinte Manfred Eichler (CSU), mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (siehe Infokasten). Carsten Höllein (SPD) forderte "Stadtentwicklung nicht nur auf Pflichtaufgaben zu reduzieren": "Nur mit unseren Alleinstellungsmerkmalen heben wir uns von anderen Kommunen ab." Ähnlich sah das Gudrun Jöchner (FW): "Ein Naturschwimmbad gibt es im ganzen Landkreis nicht." Den Tourismus hatte auch FW-Fraktionschef Maximilian Neeb im Blick, schon wegen der Freizeitanlange. Beide hoben dazu das außerordentliche Engagement des Fördervereins hervor: "Wozu sollen sich Bürger zukünftig noch einsetzen, wenn sie das Gefühl bekommen, es kommt nichts dabei heraus?", so Neeb.


Abstimmung zum Sitzungsende

Auf Antrag von Marcus Werner (CSU) wurde über den Umbau des Freibades zuletzt abgestimmt. Nachdem die Fraktionen bei den übrigen Einsparvorschlägen Einigkeit erzielt hatten, blieben 186 600 Euro übrig. Neeb plädierte dafür, diese Summe im Maßnahmenkatalog 2018 voll für "Autilus" einzusetzen. Während Werner und Sven Jahrsdörfer mit den Fraktionen der Freien Wähler und der SPD diesem Vorschlag folgten, stimmten Mittag und alle übrigen CSU-Stadträte dagegen Haushaltsmittel für das Bad einzustellen (10:6 Stimmen).
Anschließend billigten alle anwesenden Räte die Haushaltssatzung einstimmig. Das Gesamtvolumen des Haushalts 2018 liegt knapp unter 12 Millionen Euro.