Druckartikel: Ab Samstag sammeln die Flugplatz-Gegner in Coburg Unterschriften

Ab Samstag sammeln die Flugplatz-Gegner in Coburg Unterschriften


Autor: Simone Bastian

Coburg, Donnerstag, 13. August 2015

Ungeachtet der jüngsten Entwicklungen soll das Bürgerbegehren wie geplant anlaufen. Grünen-Stadträtin Angela Platsch will derweil die Entscheidung des Feriensenats anfechten.


Die Stadt soll aus der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg (PGVC) austreten. Dieses Ziel hat das Bürgerbegehren, das am Samstag mit der Unterschriftensammlung beginnt (10 bis 14 Uhr, Spitalgasse/Markt). Dass die PGVC ihre Satzung dahingehend geändert hat, dass vor dem Jahresende 2025 kein Gesellschafter mehr austreten kann, ficht die Vertreter des Bürgerbegehrens - Klaus Klumpers, Martina Benzel-Weyh, Helmuth Hannweber - nicht an. In einer Pressemitteilung spricht Klumpers von einer "überhastet vorgenommenen Satzungsänderung als Ausdruck wirklich panischer Angst vor dem gefürchteten Bürgerwillen". Die Gesellschafterversammlung hatte die Satzungsänderung am 3. August beschlossen, der Feriensenat des Stadtrats hatte am 7.

August seine Zustimmung dazu erteilt.

Angela Platsch, Stadträtin von Bündnis 90/Grüne und Mitglied des Feriensenats, hat am Donnerstag gegenüber dem Tageblatt angekündigt, dass sie die Entscheidung des Feriensenats von der Kommunalaufsichtsbehörde bei der Regierung von Oberfranken überprüfen lassen will. Die Entscheidung selbst fiel mit acht Stimmen dafür und einer dagegen.

Nun will Angela Platsch prüfen lassen, ob die Sitzung des Feriensenats wirklich so kurzfristig einberufen werden musste, sodass nicht einmal die Ladungsfrist von sieben Tagen eingehalten wurde. Eine solche Dringlichkeit sei nicht gegeben gewesen, meint Platsch.

Die PGVC soll einen neuen Verkehrslandeplatz bei Neida bauen, der den vorhandenen auf der Coburger Brandensteinsebene ablösen soll. Diesen Neubau wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens verhindern, stattdessen solle die Brandensteinsebene ertüchtigt werden, fordern sie. "Für den Erhalt des Flugplatzes Brandensteinsebene statt (VLP) Verkehrslandeplatz-Neubau im Landkreis" lautet der Titel des Bürgerbegehrens.

Das Bürgerbegehren ist der erste Schritt zu einem Bürgerentscheid. Dafür müssen sieben Prozent der Coburger Wahlberechtigten unterschreiben, also rund 2300. Kommen genug Unterschriften zusammen, wird es spannend. Dann muss der Stadtrat nämlich über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließen. Erst dann kommt es zum Bürgerentscheid, bei dem die Wähler folgende Frage mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollen: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Coburg 1. unverzüglich aus der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg mbH für den Neubau eines Verkehrslandeplatzes (VLP) im Landkreis austritt und jegliche finanzielle Leistungen, auch Bürgschaften, zugunsten einer derartigen Gesellschaft unterlässt und 2. den VLP Brandensteinsebene ertüchtigt, so dass der Sport- und Werkflugverkehr dort weiterhin möglich bleibt, und dass die Betriebserlaubnis für das Instrumenten-Flug-Verfahren über das Jahr 2019 hinaus weiter erteilt werden kann."

Zwei Fragen, von denen eine dann überflüssig sein könnte - denn "unverzüglich" kann die Stadt ja nicht aus der PGVC austreten, wenn die Satzungsänderung greift. Diese Satzungsänderung wird zwar erst rechtswirksam, wenn sie im Handelsregister veröffentlicht ist, aber das dürfte nur eine Frage von Tagen sein. Laut Willi Kuballa, dem Geschäftsführer der PGVC, sind die entsprechenden Schritte bereits veranlasst.

Doch Klaus Klumpers, ebenfalls Stadtratsmitglied (ÖDP), will das verhindern. Wie, sagt er nicht. Er wolle sich erst noch mit "versierten Juristen" beraten. Weder Klumpers noch Angela Platsch haben ihre Einwendungen bislang schriftlich bei der Regierung von Oberfranken eingereicht.