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Zu teuer? Keine Live-Übertragungen aus dem Bamberger Stadtrat


Autor: Michael Wehner

Bamberg, Dienstag, 13. Dezember 2016

Einen Live-Blick ins Rathaus? Wird man auch in Zeiten des Internets nicht wagen dürfen. Der Finanzsenat hat einen Antrag der Bamberger Linken abgelehnt.
Wer das sehen will, muss sich vor Ort begeben: Blick in den Harmoniesaal während der Stadtratssitzung Foto: Ronald Rinklef


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Live-Übertragungen aus Stadtratssitzungen wird es in Bamberg nicht geben. Heinrich Schwimmbeck (BaLi) hatte dies gefordert, um "per Livestream mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu ermöglichen".

Doch der Finanzsenat sagte nein. Gründe sind die Kosten zwischen 15 000 Euro und 90 000 Euro im Jahr, die je nachdem anfallen sollen, ob die bis zu 60 Sitzungen mit starren Kameras oder mit Hilfe eines Kamerateams verfolgt werden.

Für Letzteres hat sich die Stadt Regensburg entschieden, was dort Kosten von bis zu 5000 Euro pro Sitzung aufwirft - obwohl das Interesse in der Bevölkerung nicht allzu groß sein soll. Als problematisch wurde außerdem empfunden, dass für die Übertragungen das Einverständnis aller Stadträte und aller Mitarbeiter eingeholt werden müsse, da sie ein Recht am eigenen Bild haben. Zuhörer, die nicht einwilligten, müssten unkenntlich gemacht werden, sagt die Stadt.

Und noch ein weiterer Grund führte zur Ablehnung: Es sei zu befürchten, dass unpopuläre Meinungen durch die öffentliche Aufmerksamkeit weniger geäußert werden. In Bayern gibt es Übertragungen per Livestream unter anderen in München, Ingolstadt, Pfaffenhofen und Passau.