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Zapfendorf wehrt sich gegen neue Anlage


Autor: Johannes Michel

Zapfendorf, Donnerstag, 18. Juli 2019

Der Betreiber des Holzkraftwerks will daneben Klärschlamm trocknen, um seine Energiebilanz zu verbessern - was vom Landratsamt wohl genehmigt werden wird.
So sieht es am geplanten Standort momentan aus. Dort, wo sich der Containerkran befindet, ist die Halle für die Klärschlammtrocknung vorgesehen. Rechts im Bild: Das Heizkraftwerk und vorne die Einfahrt zur Kläranlage des Marktes Zapfendorf.Johannes Michel


Bereits in drei Sitzungen des Zapfendorfer Marktgemeinderates war die geplante Anlage zur Klärschlammtrocknung gleich neben dem Holzkraftwerk Thema - wie jetzt erneut. Diesmal ging es um den konkreten Bauantrag. Viele Gemeinderatsmitglieder waren skeptisch, so dass eine emotional geführte Diskussion entstand.

Schon Anfang 2018 waren die ersten Planungen vorgestellt worden. Die Firma Veolia, die das Holzheizkraftwerk betreibt, würde gerne in unmittelbarer Nähe dazu eine Anlage zur Trocknung von Klärschlamm errichten. Im Oktober und Dezember wurden die Entwürfe dann konkretisiert, auch das Grundstück änderte sich. Denn südlich des Kraftwerks besteht ein Bebauungsplan mit sehr konkreten Festsetzungen: Das "Sondergebiet Feuerungsanlage ausschließlich zur Verbrennung von Hölzern mit Nebenanlagen zur Holzlagerung und Holzbehandlung" schließt andere Nutzungen aus, der Gemeinderat müsste dies ändern, wozu aber keine Bereitschaft erkennbar war.

Und so fand Veolia einen alternativen Standort - nördlich des Kraftwerks, direkt neben der Kläranlage des Marktes Zapfendorf. Hier gilt die Sondergebietsregelung nicht, die Fläche ist einfaches Gewerbegebiet.

Geschlossene Halle

Durch die Klärschlammtrocknungsanlage soll die Gesamtenergiebilanz des Holzkraftwerks verbessert werden, indem die Abwärme zur Trocknung genutzt wird. Der Klärschlamm würde mit Lkws werktags zwischen 7 und 20 Uhr angeliefert, rund 15 Lkw-Bewegungen pro Tag sind angedacht. Die gesamte Logistik soll in einer geschlossenen Halle abgewickelt werden, um Geruchsemissionen zu verhindern. Zur Anlage gehören die Halle, ein Schornstein für die Abluft sowie ein großes Silo.

"Das Vorhaben entspricht dem Bebauungsplan, es wurden keine Befreiungen beantragt", so Bürgermeister Volker Dittrich. Hans-Jürgen Einwag aus der Gemeindeverwaltung erklärte, der Gemeinderat müsse sein Einvernehmen nach gültiger Rechtslage erteilen - und nach dieser könne das Vorhaben, auch laut Regierung von Oberfranken, nicht abgelehnt werden.

Zudem habe Veolia im Vergleich zu den ersten Planentwürfen nachgebessert. Vorgesehen sei auch eine biologische Kleinkläranlage für das bei der Trocknung anfallende Wasser, nach Entfernung der Schikane (S-Kurve) an der künftigen Westtangente könne dieses geklärte Wasser dann in den Main geleitet werden.

Ablehnung ist rechtlich wohl unzulässig

Aufgrund der Nähe zur Ortschaft befürchtete Dieter Rattelsdorfer (Vereintes Umland) Geruchsbelästigungen. "Wir müssen uns fragen: Welchen Vorteil hat die Kommune, wenn wir zustimmen? Aktuell sehe ich nur Belastungen und Nachteile." Am deutlichsten äußerte sich Dagmar Raab (SPD) gegen das Vorhaben. "Wir wollen nicht, dass dort eine Müllentsorgungsinsel entsteht." Raab und Klara Ott (CSU) verwiesen auch auf die Kritik und das Bürgerengagement zu Zeiten des Baus des Holzkraftwerks. "Hier werden schwer belastete Hölzer verbrannt", so Ott.

"Die Firma hat sich bewegt und ist uns entgegengekommen. Veolia wird später wieder ein Verhandlungspartner sein und wir erreichen nichts, wenn wir den Bauantrag ablehnen. Das wäre eine unberechtigte Verweigerungshaltung", meinte Gemeinderat Thomas Miske (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach). Auch Andreas Schonath (Wählergemeinschaft Oberleiterbach) sah keine Chance, das Projekt zu verhindern, also gelte es, das Beste für den Markt Zapfendorf rauszuholen - etwa Sonderkonditionen für die Trocknung des eigenen Klärschlamms aus der Kläranlage.

Michael Vogel (Bürger-Vertretung-Lauf) sah es als falsches Signal für weitere Gewerbeansiedlungen, wenn über die wenigen LKW-Bewegungen pro Tag diskutiert würde. Und Christopher Rosenbusch (CSU) blickte nach vorne - wenn der Gemeinderat den Antrag ablehne, würde das Landratsamt den Gemeinderatsbeschluss eben ersetzen, denn die Ablehnung sei rechtlich nicht zulässig.

Den Ausschlag für das Ergebnis der Abstimmung gab dann das Statement von Andreas Büttner (Bürger-Vertretung-Lauf): "Warum lassen wir uns nicht zwingen, als Zeichen an die Bevölkerung?" So endete die Abstimmung mit acht zu zehn gegen den Bauantrag. Der wird den Gemeinderat in einigen Monaten sicherlich erneut erreichen - das Landratsamt wird dem Gremium die Möglichkeit geben, den Beschluss zu korrigieren. Sollte das nicht geschehen, kann es den Beschluss aufgrund seiner Rechtswidrigkeit ersetzen - "Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens" heißt dies offiziell laut Bayerischer Bauordnung, Artikel 67.

"Schulstandort gesichert"

Unter "Verschiedenes" berichtetet Bürgermeister Volker Dittrich noch über eine Sitzung des Mittelschulverbundes. Die Diskussion, Mittelschüler aus Zapfendorf abzuziehen, sei vom Tisch, es werde keine strukturellen Änderungen in Zapfendorf geben. "Unser Schulstandort und der Verbund sind damit gesichert", erklärte Dittrich. Außerdem informierte er über den Zustand der Valentinikapelle in Unterleiterbach. Die Schäden am Gebäude seien tiefergehend als gedacht, es werde ein weiteres Gutachten nötig. Daher bleibe die Kapelle vorerst gesperrt.