Heute so, morgen anders. Manchmal geben die Beschlüsse in den Gemeindeparlamenten Rätsel auf. So auch in der jüngsten Zapfendorfer Marktgemeinderatssitzung. Es ging dabei, schon wieder, um das Vorranggebiet für Windräder bei Sassendorf.

Diesmal mussten sich die Räte mit einem Bürgerantrag befassen. Obwohl das Vorranggebiet mit großer Mehrheit noch im September 2013 befürwortet worden war, kam das Gremium diesmal zu keiner Entscheidung.
Kurz die Vorgeschichte: Nachdem der Besitzer eines Wochenendhauses (so die eigenen Angaben) im Waldstück zwischen Sassendorf, Lauf und Zapfendorf Widerspruch gegen das Vorranggebiet bei Sassendorf eingelegt hatte, stellte sich heraus, dass keine Genehmigung für ein Wochenendhaus vorliegt, sondern lediglich für eine Jagdhütte.

Zu einer solchen müssen Windräder aber keine Mindestabstände einhalten.


Schwarzbau oder nicht?
Dennoch war der regionale Planungsverband, zuständig für die Vorranggebiete, von der Rechtmäßigkeit des Baus ausgegangen und hatte Sassendorf aus den Planungen herausgenommen. Am 19. September 2013 beschloss der Gemeinderat mit zwölf zu vier Stimmen, die Wiederaufnahme zu beantragen. Dies geschah nun auch in der jüngsten Sitzung des regionalen Planungsverbandes: Sassendorf ist wieder Vorranggebiet.

Mit 123 Unterschriften versehen stellten Bürger aus Sassendorf und Lauf einen so genannten Bürgerantrag. "Mit diesem muss sich der Gemeinderat innerhalb eines Monats befassen und die Zulässigkeit feststellen. Nach drei Monaten muss dann auch eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit gefallen sein", erläuterte Bürgermeister Josef Martin. Konkret geht es im Antrag darum, dass der Gemeinderat 2013 aufgrund falscher Annahmen den Beschluss zur Wiederaufnahme des Vorranggebietes gefällt habe, denn die Hütte sei, laut Grundbuchunterlagen des Besitzers, kein Schwarzbau. Außerdem äußerten die Antragssteller Kritik am eigentlichen Vorranggebiet und forderten die Aufhebung. "Angaben im Grundbuch sagen nichts über den Genehmigungszustand aus, sondern lediglich über die Beschaffenheit des Grundstücks", so Martin. Auch das Landratsamt Bamberg bestätigte diese Auffassung in einem Schreiben.


Bürde für neuen Bürgermeister
Was hätte also geschehen müssen? Nach Feststellung der Zulässigkeit hätte der Gemeinderat den Bürgerantrag ablehnen müssen, um seine eigene Entscheidung vom September zu unterstreichen.

Stattdessen entbrannte erneut eine fast einstündige Diskussion um den Sinn und Unsinn des Vorranggebietes. Nachdem auch bei Unteroberndorf/Hohengüßbach und Merkendorf Windräder geplant sind, "möchte ich nicht, dass Sassendorf von Windkraftanlagen eingekreist wird", sagte etwa Heinrich Montag (Wählergemeinschaft Sassendorf). Laut Thomas Porzner (CSU) widerspricht der Bau mehrerer Windräder bei Sassendorf dem ruhigen Wohnen in den Ortsteilen, fernab von Industrieanlagen.

Ein weiterer Gemeinderat gab zu, bei der Abstimmung im September nicht "auf dem Schirm" gehabt zu haben, dass sich um Sassendorf herum weitere Vorranggebiete befänden. Antragssteller Werner Bauernsachs wurde ebenfalls das Wort erteilt; er bezeichnete sich als Freund der Windkraft allgemein, aber nicht vor der eigenen Haustüre.

Bürgermeister Martins Plädoyer, an den Energienutzungsplan der Gemeinde zu denken, der auf die Windkraft setzt, es noch gar nicht konkret um den Bau einer Windkraftanlage gehe und man dem neuen Gemeinderat nicht gleich eine so knifflige Entscheidung aufbürden solle, verhallte ungehört. Es wurde also die Zulässigkeit des Antrags einstimmig beschlossen, eine Entscheidung darüber jedoch mit elf zu sieben Stimmen vertagt.


Kritik am Marktsonntag an Ostern
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung Oberleiterbach auf den Weg gebracht. Insgesamt fallen dafür Kosten von rund einer Million Euro an, der Anteil der Gemeinde liegt bei 412.000 Euro.Für den Straßenbau werden zum Teil die Bürger über die Straßenausbaubeitragssatzung zur Kasse gebeten.

Unter "Verschiedenes" verlas Gemeinderat Christopher Rosenbusch (CSU) einen Brief einer Bürgerin, die sich über den Frühlingsmarkt beklagt, der auch heuer wieder am Ostersonntag stattfinden wird. Darin heißt es unter anderem: "Es ist schon befremdend, dass man in Zapfendorf einen Markt am Ostersonntag, dem höchsten Feiertag im Kirchenjahr genehmigt, statt die Würde des Ostersonntags zu bewahren. Die praktizierenden und engagierten Christen hätten zu einer anderen Entscheidung beitragen müssen." Kommentar des Bürgermeisters: "Wir haben nur die Alternative: Markt am Ostersonntag oder eben kein Markt." Die Diskussion darüber war bereits im November geführt worden.