Druckartikel: Wieder abgeschafft: Stockheim zahlte bei privaten Blitzern drauf

Wieder abgeschafft: Stockheim zahlte bei privaten Blitzern drauf


Autor: Natalie Schalk

Stockheim, Mittwoch, 09. Oktober 2013

Bürger werden wegen winziger Verkehrssünden abkassiert, um das Stadtsäckel zu füllen - das ist der häufigste Vorwurf, mit dem sich Kommunen rumschlagen, wenn sie eine private Firma blitzen lassen. Allerdings kann auch das Gegenteil zum Problem werden: Wird zu wenig eingenommen, legt die Gemeinde drauf.
Blitzgeräte stellt in Stockheim seit Anfang 2012 wieder ausschließlich die Polizei auf.  Foto: Archiv


Während die kommunale Verkehrsüberwachung in Bamberg diesen Monat gerade frisch eingeführt wurde, ist sie andernorts schon wieder abgeschafft. Die Gemeinde Stockheim im Kreis Kronach entschied 2011 nach über zehn Jahren, die Messungen lieber wieder der Polizei zu überlassen. Entgegen der weitverbreiteten Meinung war der Hauptgrund allerdings nicht, dass die Bürger wegen kleinster Verkehrssünden abzockt wurden.

"Private Verkehrsüberwachung ist den Bürgern immer schwer zu vermitteln", sagt Stockheims dritter Bürgermeister Siegfried Weißert (CSU). "Und dabei ist egal, ob sie Überschuss erwirtschaftet oder defizitär arbeitet."

Machen die Blitzer Gewinn, heißt es: Die Gemeinde will nur ihre Kasse füllen.

Kostet die Überwachung aber mehr, als durch Verwarnungen und Bußgelder eingenommen wird, zahlt die Kommune drauf. Das kommt bei den Bürgern auch nicht gut an - und war in Stockheim das Problem: "In den ersten Jahren deckten sich Kosten und Einnahmen in etwa. 2009 änderte sich das. 2010 mussten wir 8000 Euro aus Steuermitteln zuschießen."

So etwas kommt öfter vor, beispielsweise in Schwarzach (Kreis Kitzingen), wo es seit drei Jahren kommunale Blitzer gibt, wurde nach einem Überschuss im ersten Jahr ebenfalls draufgelegt.

"Es hängt immer ein bisschen davon ab, wie die Gemeinde aufgestellt ist", sagt Weißert. "In Stockheim haben wir eben zwischenzeitlich gemerkt, dass wir es genausogut der Polizei hätten überlassen können - ohne, dass es die Kommune etwas kostet", sagt der 66-Jährige. Er war selbst 43 Jahre lang Polizist, und sagt, die Beamten stünden schließlich in der Pflicht, die Sicherheit zu gewährleisten. "Und dem kommen sie auch nach."

Andere Maßnahmen gegen Raser

Da die Stockheimer Gemeinderäte nicht den Eindruck hatten, dass sich die Verkehrssicherheit durch die Gesellschaft für kommunale Verkehrsüberwachung verbesserte, befanden sie den privaten Dienst für überflüssig und kündigten den Vertrag.

Seit Anfang 2012 blitzt in dem Frankenwald-Ort wieder ausschließlich die Polizei. Ein Vorteil: Sie kontrolliert auch mal nachts. Allerdings hat die Kommune keinen Einfluss mehr darauf, wo.

Weißert erzählt, dass auch das bei den Bürgern ein geteiltes Echo hervorrief. "Es gab auch diejenigen, die sich beschwert hatte, dass vor ihrer Haustür ständig zu schnell gefahren wird - und dass dort mal eine Messstelle hingehört." So lange die Verkehrsüberwachung kommunal war, konnte Stockheim das veranlassen.

Dennoch will die Gemeinde die Verkehrssicherheit lieber ohne private Blitzer sicherstellen. Sie hat als erste im Landkreis Kronach entschieden, ein Gesamt-Verkehrskonzept für Stockheim und die sechs Ortsteile zu entwickeln. Raser sind in allerdings nach wie vor schlecht dran: Denn nun gilt hier fast überall Tempo 30.