Was wird nun in Dörfleins passieren?

Autor: Anette Schreiber

Hallstadt, Montag, 17. Sept. 2018

Bürgermeister, Bürgerinitiative und Stadtratsfraktionen äußern sich zum Ergebnis der Entscheidung am Sonntag.

Ein Kinderzentrum wird in Dörfleins nicht gebaut, die Frage ist nun, was mit dem Schulgebäude passieren soll. Luftbild: Ronald Rinklef

Mirjam Kaiser sieht noch nicht alles verloren. Sie ist eine der drei Initiatoren der Bürgerinitiative Kinderzentrum Dörfleins; man hatte das Quorum für das Bürgerbegehren geschafft und so den Bürgerentscheid am Sonntag möglich gemacht. Mit 35 Ja-Stimmen mehr wäre das erforderliche Quorum von 20 Prozent Ja-Stimmen der Wahlberechtigten erreicht und somit das Kinderzentrum wohl realisiert worden. So ist Mirjam Kaiser schon etwas ärgerlich, aber auch stolz darauf, so viele Menschen zur Wahl bewegt zu haben (36 Prozent Wahlbeteiligung). Sie hofft, dass diese Botschaft in die folgenden Entscheidungen des Stadtrates einfließt und das Dörfleinser Schulhaus noch möglichst lange genutzt wird. Nach wie vor steht die Initiative hinter dem Schulstandort Dörfleins. Dass beim Kindergarten und in Sachen Krippe etwas geschehen werde, ist für sie unstrittig.

Das bestätigt auch Bürgermeister Thomas Söder (CSU). Freilich ist die Lage hier komplex, da es sich um einen katholischen Kindergarten handelt, welcher der Kirche gehört, ebenso der Großteil der Flächen, die für ein neues Bauwerk infrage kommen. Auch Söder betont die Tatsache, dass das Thema Kinderzentrum mit einer Wahlbeteiligung von 36 Prozent viele Menschen bewegt hat.

Zum Vergleich, bei Bundestagswahlen liegt die Beteiligung in Hallstadt zwischen 70 und 80 Prozent, bei Landtagswahlen bei circa 70 Prozent, bei Bürgermeisterwahlen zwischen 60 und 70 Prozent und bei Europawahlen bei ungefähr 50 Prozent.

Das Dörfleinser Schulhaus sieht Söder zumindest für dieses und das nächste Schuljahr in Betrieb. Denn so lange wird es dauern, bis der Hort an der Hallstadter Schule erweitert ist und im Anschluss die bestehenden Horträume saniert sind. Der Stadtrat wird noch viele Entscheidungen zu treffen haben, ist Söder sich sicher. Indes sei man nun an kein Quorum gebunden und der Stadtrat in seinen Entscheidungen frei.

Antrag behandeln

Namens des Bürgerblocks (BB) fordert Fraktionssprecherin Claudia Büttner, dass erst einmal der schon vor längerem gestellte BB-Antrag behandelt wird: Man wollte schon vor dem Bürgerentscheid die beiden Projekte - Schulhausneubau einerseits, Kindergartensanierung und Erweiterung für eine Krippe andererseits - getrennt voneinander behandelt wissen. So fand die Fraktionsvorsitzende den Bürgerentscheid auch dahingehend unglücklich. Sie stellt klar, dass ihre Fraktion Dörfleins mit Krippe und Kindergartensanierung sehr gerne etwas Gutes tun, aber eben nicht den Schulhausneubau möchte. Unter anderem, damit das "Nomadentum" zwischen den Schulhäusern aufhört.

"Eine feste Schulheimat, so denken wir, ist besser für die Kinder." Was Räume für VHS- und andere Veranstaltungen betreffe, so könne man doch die alte, 1857 erbaute Schule gleich in der Nähe der in den 60ern errichteten ins Auge fassen.Was der Bürgerblock nicht verstehe sei, dass eben das Dörfleinser Schulhaus nicht so so saniert wurde, wie das Hallstadter, dann wäre es heute nicht in einem so sanierungsbedürftigen Zustand.

"Es war spannend", kommentiert CSU-Fraktionssprecher Veit Popp den Ausgang. Für ihn steht aber damit auch fest, dass es beim Stadtratsbeschluss bleibt, wonach es keinen Schulneubau in Dörfleins gibt. "Damit ist die Schule Dörfleins weg, leider." Freilich sieht er, mit Ausnahme der Demokratie, hier keinen Gewinner.

Endgültiges Ergebnis

Gestern Abend wurde nach dem vorläufigen Ergebnis nun das endgültige festgestellt: Die für ein Kinderzentrum nötigen Ja-Stimmenzahl (Quorum) wurde nicht erreicht.

KOMMENTAR:

Flexibilität schaffen!

Das Kinderzentrum Dörfleins ist also gestorben. 35 Ja-Stimmen zu wenig. Das ist bitter für die Macher der Bürgerinitiative. Man muss ihnen zugute halten, dass sie es geschafft haben, die Menschen zum Wählen zu bringen. Unter den 1326, die für das Zentrum waren, müssen auch Hallstadter gewesen sein, denn Dörfleins allein bringt es nur auf 1169 Wahlberechtigte, vorausgesetzt sie alle hätten mit Ja gestimmt. Hatten sie nicht.

Es hatten sich 1110 Menschen aufgemacht, um gegen das Kinderzentrum zu stimmen. Gegen die nötige Sanierung des Kindergartens und die Erweiterung um eine Krippe dürften die Allerwenigsten gewesen sein. Bleibt die Sache mit dem Schulstandort. Freilich stellt ein zweiter Standort neben einem sanierten und funktionierenden, neben all dem organisatorischen Mehraufwand schon eine Art Luxus dar.

Angesichts von über 45 Millionen Rücklagen wäre Spielraum vorhanden.

Ist jetzt wieder alles offen? Solange noch in Dörfleins unterrichtet wird, ist die Sache mit der Schule nicht ganz verloren.

Jede Seite hat belastbare Argumente. Warum nicht einen flexibel nutzbaren Neubau für Kindergarten beziehungsweise Krippe und weitere Räume errichten? Mit möglichst flexibler Nutzung für die VHS und weitere Veranstaltungen, mit denen man aber wieder auf mehr Kinder oder spezielle Kurse reagieren könnte.

Derzeit ist genügend Geld vorhanden. Noch. Zu beneiden ist der Stadtrat jedenfalls nicht, zumal jede Seite die Zahlen vom Entscheidungs-Sonntag unterschiedlich interpretieren wird.