Taxis kommen in Bambergs Fußgängerzone nicht mehr zum Arzt

Autor: Sebastian Martin

Bamberg, Dienstag, 10. Sept. 2019

Die Innenstadt Bambergs ist für die Fußgänger da. Doch was machen diejenigen, die nicht zu Fuß laufen können? Taxifahrer beklagen, dass sie Gehbehinderte, die zum Arzt müssen, ab 10.30 Uhr nicht mehr bis vor die Praxis fahren dürfen.

Bis dahin und nicht weiter: Taxifahrer Christian Görtler darf mit dem Fahrzeug, mit dem er Rollstuhlfahrer transportiert, nicht mehr zwischen 10.30 und 18 Uhr in die Fußgängerzone fahren. Auch nicht, wenn er Patienten zum Arzt bringen muss. Foto: Ronald Rinklef

Die Fußgängerzone in Bamberg ist ein echter Gewinn für Bamberg - kein Auto, Lkw oder Fahrrad darf rollen. Seit 1976 ist vor allem der Bereich Maxplatz und Grüner Markt den Fußgängern vorbehalten. Flanieren ohne Gefahr also. Der Verkehr muss tagsüber draußen bleiben. Bis auf wenige Ausnahmen - Taxifahrer sind aber nicht darunter.

Und das kritisiert Oliver Meißner heftig: Der 61-Jährige fährt mit seinem Hirschaider Unternehmen "Rent a driver" seit Jahren Gehbehinderte und als einer der wenigen auch Rollstuhlfahrer. Laut ihm ist es Taxifahrern nicht mehr erlaubt, in die Fußgängerzone zu fahren, um dort einen gehbehinderten Patienten zum Arzt zu bringen. Und das sorgt auch in den Praxen für Gesprächsstoff.

Nicht mehr geduldet

Bisher sei das Befahren der Fußgängerzone für den Patiententransport unter bestimmten Umständen tagsüber von der Stadt geduldet worden, doch das sei "über Nacht" gekippt worden, sagt Meißner. Er dürfe also nicht mehr nach 10.30 Uhr - bis dahin darf der Lieferverkehr einfahren (siehe Infobox) - in die Fußgängerzone.

Er müsste also einen Parkplatz suchen und dann den Fahrgast in die Praxis bringen, das gehöre schließlich zum Service dazu. Doch der weitere Weg zu einer Praxis ist für ihn ein Unding gegenüber gehbehinderten Menschen. "Es ist keinem Menschen im Rollstuhl zumutbar, bei Schnee und Regen ist jeder Meter einer zu viel."

Die Frage, die sich Taxifahrer wie Meißner stellen: Warum werden Taxis für solche Aufträge nicht generell in die Fußgängerzone gelassen. Schließlich dürften dies Brautpaare, die etwa zur Trauung vor die Kirche St. Martin fahren wollen, auch.

Doch die Satzung der Stadt gibt das nicht her. Stadtsprecherin Ulrike Siebenhaar bestätigt, dass die mündliche Absprache aus den 70ern, wonach Taxifahrer sich für seltene und zwingend notwendige Ausnahmen eine unbürokratische Sondergenehmigung geben lassen könnten, nicht mehr möglich ist - außer in Notfällen. Der Grund: "In letzter Zeit sind eine Vielzahl von Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen, dass Taxifahrer, teils mit hoher Geschwindigkeit und zu jeder Tageszeit, durch die Fußgängerzone fahren."

Das Straßenverkehrsamt habe deswegen Kontakt zur Taxigenossenschaft aufgenommen und auf die bestehenden Regelungen hingewiesen. Und Patienten hätten ja die Möglichkeit, sich deutlich vor 10.30 Uhr einen Termin geben zu lassen. Doch das ist - so hört man aus Patientenkreisen - nicht praktikabel.

Andere Lösung gefordert

Oliver Meißner sagt, er versuche seit längerem, etwas bei der Stadt zu erreichen - bisher Fehlanzeige. Michael Fiegl, Hauptamtlicher Vorstand der Taxigenossenschaft Bamberg, springt ihm bei: "Es muss eine andere Lösung her." Fiegl glaubt, dass gemeinsam mit Ärzten und Stadt nach einer Lösung gesucht werden müsse.

Stadtsprecherin Siebenhaar verweist darauf, dass die Stadt in den letzten Jahren "ein hohes Budget" für barrierefreie Wege zur Verfügung gestellt habe, insbesondere für den Belag in der Fußgängerzone. "Wir glauben, dass es für alle Probleme Lösungen gibt. Gerne steht die Stadtverwaltung für Gespräche dazu zur Verfügung."

Fußgängerzone Bamberg: Fahrverbot und Ausnahme:

Regelung Die Fußgängerzone in der Innenstadt ist, wie der Name sagt, für Fußgänger da. In dieser Zone darf laut Stadt grundsätzlich nicht gefahren werden. Die Fußgänger dürfen nicht gefährdet oder behindert werden. Auch Radfahrer müssen hier von ihrem Rad steigen und schieben.

Ausnahmen Dennoch hat die Stadt Bamberg in ihrer Fußgängerbereichsatzung Ausnahmen für die Anlieger (laut Stadtverwaltung auch Menschen, die funktional ein Anliegen haben wie Arztbesuche oder Kirchgang) der Fußgängerzone mit aufgenommen. An Werktagen ist die Fußgängerzone für Anlieger (und Lieferverkehr) von 18 Uhr abends bis 10.30 Uhr am Morgen befahrbar - das gilt auch für Fahrradfahrer.

Sonntag Wie Stadtsprecherin Ulrike Siebenhaar mitteilt, gehört die Fußgängerzone am Sonntag ausschließlich den Fußgängern. Sprich: Es ist auch keine Sondernutzung für Anlieger gestattet. Es dürfen keine Fahrradfahrer fahren!

Kommentar von Sebastian Martin: Satzung ändern!

Liest man die Satzung über die Sondernutzung der Fußgängerzone, dann stößt man auf Fragezeichen: Warum dürfen Brautpaare jederzeit zur Kirche St. Martin oder zu Fotogeschäften in die Fußgängerzone fahren und Taxifahrer, die gehbehinderte Patienten zum Arzt bringen, zwischen 10.30 Uhr und 18 Uhr nicht? Um die Fragezeichen aufzulösen, lässt sich sicherlich eine Lösung finden, die allen Seiten gerecht wird. Der Transport eines Patienten zum Arzt soll freilich die einzige Ausnahme bleiben, aber eine Satzung darf nicht von vorneherein Menschen ausschließen, die auf Hilfe angewiesen sind. Der Königsweg im Sinne der Barrierefreiheit wäre also die Änderung der Satzung.