Es war eine Grundsatzdiskussion im Bau- und Werksenat der Stadt Bamberg: Ist es sinnvoll, die Beiträge für die Straßenausbausatzung (Strabs) nicht mehr dann von den Anrainern zu verlangen, wenn eine Baumaßnahme fällig wird - sondern soll jeder Bamberger jährlich eine gewisse Summe in einen großen Topf einzahlen?

Ob bei der Umgestaltung des Kreisverkehrs am Wilhelmsplatz oder bei der anstehenden Sanierung von Sutte und Matern: Flattert ein Gebührenbescheid bei Grund- und Hausbesitzern in den Briefkasten, ist die Überraschung oft eine böse. Denn die Stadt bitten Anlieger mit zur Kasse, wenn die Straße saniert werden muss. Beträge im fünfstelligen Bereich sind keine Seltenheit.

Eine Änderung im Kommunalabgabengesetz ermöglicht es der Stadt, diese Gebühren nun jährlich zu verlangen - und nicht nur von den Anliegern, sondern der Stadtgemeinschaft. Allerdings müssten dazu Einheiten eingeteilt werden. Jede würde für sich berechnet werden. Die Befürchtung: Dadurch könnte ein Ungerechtigkeitsgefühl entstehen, wenn etwa bei gleicher Grundstückgröße unterschiedliche Beiträge fällig werden. Außerdem kann es sein passieren, dass ein Bürger jahrzehntelang einzahlt, aber immer nur andernorts in seinem "Distrikt" gebaut wird.

Aus welchen weiteren Gründen sich der Senat entschieden hat, bei der bisherigen Regelung zu bleiben, lesen Sie im Premiumbereich auf infranken.de.