Stimmkreis Bamberg: Sowa und Schiffers bereit für den Landtag

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Stimmkreis Bamberg: Sowa und Schiffers bereit für den Landtag

Autor: Stefan Fößel

Bamberg, Mittwoch, 17. Oktober 2018

Neben Melanie Huml (Bamberg-Stadt) und Holger Dremel (Bamberg-Land) ziehen über die Listen zwei weitere Bamberger ins Maximilianeum ein.

Dienstagmittag wurde gerechnet, dann stand es offiziell fest: Neben GAL-Stadträtin Ursula Sowa wird künftig auch AfD-Kandidat Jan Schiffers dem Bayerischen Landtag angehören.

Sowa kündigte an, ihre neue Aufgabe "voller Ehrgeiz und Power" anzugehen. Nachdem nun die Zahlen vorlägen, könne sie wirklich aufatmen und habe auch ein paar Freudentränen vergossen. Schiffers sagt: "Hoffnung hatte ich mir schon gemacht und seit Montagnachmittag war mir klar, dass es auch klappen kann."

Lösche nicht im Bezirkstag

Während Sowa insgesamt 34 388 Stimmen sammelte und somit das mit Abstand beste oberfränkische Grünen-Ergebnis erzielen konnte, kam Jan Schiffers in der Addition auf 20 133 Erst- und Zweitstimmen, er ist damit zweitbester AfD-Kandidat auf der oberfränkischen Liste. Wie erklärt sich Schiffers sein gutes Ergebnis auch in den anderen oberfränkischen Stimmbezirken? "Ich bin nun schon seit einigen Jahren in der AfD aktiv und war ja auch Bundestagskandidat in Bamberg-Forchheim."

Nur 177 Stimmen weniger sammelte der in Bamberg-Land angetretene AfD-Mann Florian Köhler (9230 Erst- und 10 726 Zweitstimmen) - er scheitert damit nur knapp. Dafür darf sich Köhler über den Einzug in den oberfränkischen Bezirkstag freuen. Das ist nach dem vorläufigen Ergebnis der Bezirkswahlen dem Grünen-Kandidaten Andreas Lösche dagegen nicht gelungen.

Huml bayernweit Viertbeste

Oberfränkische Stimmenkönigin bei den Landtagswahlen bleibt Melanie Huml (CSU), die 139 191 Gesamtstimmen, davon 116 243 Zweitstimmen, sammeln konnte. Bayernweit hat sie damit sogar das viertbeste Ergebnis nach Ilse Aigner, Ministerpräsident Markus Söder und Barbara Stamm. "Ich hätte mir zwar insgesamt ein besseres Ergebnis für uns als CSU gewünscht, doch natürlich freue ich mich ganz persönlich über das große Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in mich", sagte Huml nach Bekanntgabe der Gesamtstimmenergebnisse. Nach gegenwärtigem Stand habe sie sogar fast 24 000 Stimmen mehr als bei der Landtagswahl 2013 bekommen.

Während Huml das Direktmandat in Bamberg-Stadt errang, setzte sich Holger Dremel in Bamberg-Land durch. Er holte 33 335 seiner insgesamt 36 364 Stimmen in Stadt und Landkreis Bamberg und erzielte damit das viertbeste oberfränkische CSU-Ergebnis. 13 000 Stimmen Vorsprung auf Tim Pargent, den zweiten oberfränkischen Grünen-Abgeordneten, hat hingegen Ulrike Sowa. "Ich bin sehr zufrieden, das Ergebnis ist sogar noch besser als erwartet", sagt die 61-jährige Architektin, die im Stimmkreis Bamberg-Stadt 21,66 Prozent mit 13 038 Erststimmen erzielte. Hinzu kamen oberfrankenweit in jedem Landkreis zwischen 2040 (Hof) und 4807 (Bamberg-Land) Zweitstimmen, so dass Sowa als eine von zwei oberfränkischen Grünen-Abgeordneten über die Liste in den Landtag einziehen konnte. Ab Montag wird die künftig 38-köpfige Grünen-Fraktion für drei Tage in Klausur gehen und in einer "kleinen Börse" auch schon über mögliche Ausschusszugehörigkeiten sprechen.

Dass die CSU die Freien Wähler als Koalitionspartner favorisiert, findet sie "sehr schade, gerade bei dem Wählerzuspruch, den wir haben". Sowas Schwerpunktthemen blieben Bauen, Wohnen und Kultur, sie würde auch gern "in Richtung Denkmalschutz" gehen.

AfD im Landtag isoliert?

"Wir haben uns reingehängt bei dieser Wahl, ich bin auch stolz auf meinen Kreisverband", erklärt der künftige AfD-Abgeordnete Schiffers. "Ich stehe ab sofort zur Verfügung und warte auf Nachricht meiner Partei." Er hat angekündigt, sich unter anderem für bezahlbaren Wohnraum und eine schnelle Schließung des Bamberger Ankerzentrums einzusetzen. Schiffers gilt nicht als Mann der schrillen Töne. An der Wortwahl eines Björn Höcke oder Alexander Gauland Kritik zu üben, stehe ihm als "kleinem Kreisvorsitzenden" aber nicht zu, hatte er im FT-Interview erklärt.

Im Landtag wünscht sich Schiffers einen guten Start für seine Fraktion. Wird die AfD als Neuling am rechten Rand auch im Bayerischen Landtag eher isoliert dastehen, wie das schon in anderen Parlamenten der Fall ist? "Das würde mich nicht persönlich treffen, die Isolation liegt ja nicht an uns. Außerdem mag das vielleicht im Parlament der Fall sein, außerhalb sieht es dann schon wieder ganz anders aus." Seine Anwaltstätigkeit will Schiffers zurückstellen und wie Sowa auch ein Wahlkreisbüro in Bamberg eröffnen.

"Auf dem Holzweg"

Dass Bamberg künftig mit drei Landtagsabgeordneten vertreten sein wird, ist für Melanie Huml "das Ergebnis einer demokratischen Wahl". Sie könne nur für sich sprechen und wolle sich weiter "mit voller Kraft für die Menschen in der Region Bamberg" einsetzen. "Ich werde ihn nicht schneiden und ihm sicher auch die Hand geben, aber dabei eine vorsichtige Distanz wahren", sagt die künftige Grünen-Abgeordnete Sowa über ihren AfD-Kollegen Schiffers. "Vielleicht kann ich ihn sogar überzeugen, dass er auf dem Holzweg ist."

Wie sich die anderen Direktkandidaten schlugen:

SPD Für die SPD erzielte Heinz Kuntke oberfrankenweit (7177 Gesamtstimmen, davon 1899 Zweitstimmen) das sechstbeste Ergebnis, Uwe Metzner das achtbeste (5435/1406). Jedoch stellt die oberfränkische SPD nur drei Landtagsabgeordnete.

Grüne Georg Lunz verpasst mit dem fünftbesten Ergebnis in Oberfranken den Einzug in den Landtag (11 100/2844).

FDP Das zweitbeste oberfränkische FDP-Ergebnis erzielte Martin Pöhner (5816/2749), doch entsenden die Liberalen nur einen Abgeordneten (Sebastian Körber aus Forchheim, 9741/ 6417), Martin Wünsche landet auf Rang 8 in Oberfranken (3479 /487).

FW Verena Scheer erzielte das fünftbeste Ergebnis der oberfränkischen Freien Wähler (8784/2343), sie zieht ebenso wenig in den Landtag ein wie der Elftplatzierte Dietmar Schutty (5065/1400).

Linke Ein schwacher Trost dürfte es für die Linken-Kandidaten Paul Lehmann (8512/5930) und Andreas Tränkenschuh (3263 /1676) sein, dass sie die besten oberfränkischen Ergebnisse erzielt haben - ihre Partei zieht nicht in den Landtag ein.fö

KOMMENTAR von Stefan Fößel :

Volks- und Erfolgsparteien

Es ist in diesen Tagen nicht immer leicht, mit Realpolitik zu punkten. Das musste unter anderem ein Heinz Kuntke feststellen, der in Bamberg als bürgernaher Pragmatiker geschätzt wird, aber bei den Landtagswahlen wie seine SPD nur einstellig abschneiden konnte. Auch der Jubel in der CSU fällt verhalten aus.

Denn der Wähler hat, wie es Markus Söder formulierte, "undankbar" auf bayerische Erfolge und Steuergeschenke reagiert. Auf Höhenflug sind dagegen die in Bamberg ohnehin erfolgsverwöhnten Grünen. Und die AfD, die ihr Publikum mit oder trotz allem erreicht, was sie sagt oder tut.

Beide müssen sich im neuen Landtag wohl auf der Oppositionsbank einreihen - wo sie um ihre Version von Realpolitik kämpfen können, ohne unmittelbar in der Verantwortung zu stehen. Also auch ungestraft unrealistische Forderungen stellen können. So muss der Beweis zunächst ausbleiben, dass die Grünen so regierungsfähig sind, wie sie sich fühlen. Und die AfD kann gegen vieles sein, ohne konkrete Alternativen in der Hand zu haben.

Allzu schnell hat sich die CSU auf die vermeintlich leichteste Lösung einer schwarz-schwarzen Koalition festgelegt, mit der sich sicher auch eine effiziente Realpolitik betreiben lässt. Ob diese vom Wähler und einer sehr breit aufgestellten Opposition auch so gesehen wird, muss die nahe Zukunft zeigen. Ebenso, welche regionalen Akzente die Bamberger Abgeordneten in Regierung und Opposition setzen können. Diese Effekte werden sich sicher auch auf die Kommunalwahlen in zwei Jahren auswirken - neben einer Realpolitik, die die Dinge am Laufen hält.