Steuereinnahmen: Bamberg fällt hinter anderen Städten zurück
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Mittwoch, 19. November 2014
Auch 2015 will Bamberg keine neuen Schulden machen. Und 22 Millionen Euro investieren. Ein schwieriger Spagat, denn die Kosten für Personal und Soziales steigen auf Rekordniveau. Gleichzeitig stagniert die wichtigste Geldquelle der Stadt.
Es ist eine Grafik auf Seite 43, die Bertram Felix fast ein wenig pathetisch werden lässt. Der Kämmerer der Stadt Bamberg stellt uns den Haushaltsentwurf 2015 vor und spricht von "letzter Chance in 100 Jahren", von dringend benötigten Gewerbegebieten auf der Konversionsfläche und davon, dass Bamberg bei der Steuerkraft mittlerweile sogar vom krisengeschüttelten Hof überflügelt worden ist.
Das Schaubild zeigt eine Schere, die zunehmend auseinanderklafft: blau die Zackenkurve der Bamberger Gewerbesteuereinnahmen, die sich in den letzten Jahren auf niedrigem Niveau eingependelt hat; beige die Zahl der sogenannten Schlüsselzuweisungen, die zuletzt immer neue Höhen erklimmt.
Um das Problem der beiden Kurven zu verstehen, muss man wissen, dass die Schlüsselzuweisungen eine staatliche Ausgleichszahlung sind, deren steigende Höhe freut und gleichzeitig Sorgen macht.
Denn sie spiegelt die gesunkene Steuerkraft der Stadt Bamberg im Vergleich zu anderen Kommunen Bayerns wider.
Ungeachtet der guten und vermeintlich guten Zahlen, die in der Bamberger Öffentlichkeit jüngst diskutiert wurden, kann es an den negativen Folgen schrumpfender Einnahmen wenig Zweifel geben: So liegt Bamberg bei der Steuer- oder auch Wirtschaftskraft mittlerweile abgeschlagen auf Platz 22 von 25 kreisfreien Städten. Viele Städte hätten, so sagt Felix, zuletzt stark wachsende Gewerbesteuereinnahmen verbuchen können. Bamberg, eingezwängt zwischen Bannwäldern und den Speckgürtelgemeinden des Landkreises, konnte da nur zusehen.
Zum Start in das Winterhalbjahr 2014/2015 haben Felix' mahnende Worte einen aktuellen Hintergrund. Das Vorgeplänkel um die Konversion neigt sich dem Ende entgegen, in den nächsten Monaten geht es ans Eingemachte.
Wo sollen Wohnbauflächen entstehen, was wird für Gewerbe reserviert, wo findet der Naturschutz seinen Raum?
Aufwand für Löhne und Gehälter steigt
Die These, dass Bamberg neue Einnahmequellen und damit neue Gewerbeflächen mehr als alles andere brauche, lässt sich laut Felix an vielen Stellen des Haushaltsplans 2015 untermauern. Beispiel Personalkosten: Erstmals steigt der Aufwand für Löhne und Gehälter der Stadtbeschäftigten auf 71,3 Millionen Euro. Ursache sind die tariflichen Lohnsteigerungen, aber auch die wachsenden Rückstellungen für Pensionszahlungen, die zuletzt bei über 13,5 Millionen Euro lagen.
Ebenso erklimmen die Sozialkosten immer größere Höhen. Die neu geschaffenen Kitaplätze etwa lassen die Personalkostenzuschüsse der Stadt an ihre Träger um eine Million Euro ansteigen.
Gleichzeitig hinkt der Bund seinem Versprechen, ein Bundesteilhabegesetze umzusetzen, hinterher.
Die Krisen der Welt schlagen auf den Sozialhaushalt durch. So steigt das Budget für die Asylbewerber im kommenden Jahr auf 3,4 Millionen Euro. Bei derzeit 360 Flüchtlingen entspricht das Mehrkosten von 1,6 Millionen Euro. Sie fallen allerdings durch die Erstattungen der Regierung für Bamberg kaum ins Gewicht.
Steigende Ausgaben und stagnierende Einnahmen sind aber nicht alles im Haushaltsplan 2015. So sorgenvoll der Blick in die Zukunft stimmt - zumindest die Gegenwart lässt keine Trauerstimmung aufkommen.
Anders als andere Städte schafft es Bamberg, abermals viel Geld zu investieren, ohne neue Schulden zu machen.
So sollen 2015 unter anderem 2,9 Millionen Euro in die Sanierung von Bamberger Schulen fließen, 2,1 Millionen Euro für die Planungen auf dem Konversionsgelände und 1,5 Millionen Euro als letzter Teil für die Brose-Ansiedlung. Stark zu Buche schlagen der schon lange ins Auge gefasste Bau einer Radverkehrsanlage am Regensburger Ring (1 Million Euro) und der einer Wasserleitung in der Sutte/Matern (0,8 Millionen Euro).
Unterm Strich hört sich die Einschätzung von Bertram Felix positiv an: Auch 2015 könne Bamberg viel tun, um seine Infrastruktur zukunftsfähig zu erhalten. Felix wurde am Mittwoch vom Stadtrat für sechs Jahre als Finanzreferent bestätigt.