Druckartikel: Stadt Bamberg bekommt neues Gefängnis

Stadt Bamberg bekommt neues Gefängnis


Autor: Gertrud Glössner-Möschk

Bamberg, Montag, 08. Sept. 2014

Der Freistaat macht Ernst mit den Neubauplänen. Bis Ende des Jahres soll ein passendes Grundstück gefunden werden. Das kann auf der Konversionsfläche liegen, muss aber nicht, sagt der Oberbürgermeister.
JVA-Leiter Ulrich Mann (links) und MdL Heinrich Rudrof, Vorsitzender des Anstaltsbeirates, im Heizungskeller. Die Versorgungsanlagen sind selbstverständlich noch funktionsfähig, aber doch schon deutlich in die Jahre gekommen.  Fotos: Matthias Hoch


"Unser Thema ist der Neubau der Justizvollzugsanstalt Bamberg." Ulrich Mann, Leiter der Justizvollzugsanstalt, zerstreute am Montag die letzten vielleicht noch vorhandenen Zweifel an der Realisierung dieses Projekts, das seit Monaten im Gespräch ist. Allein schon die Tatsache, dass sich hochrangige Behördenvertreter und Politiker zu einem "runden Tisch" im Besprechungszimmer der JVA versammelt hatten und ab 12 Uhr den Medien für Fragen zur Verfügung standen, zeigte, dass es jetzt ernst wird mit den Neubauplänen.


Haushaltstitel für 2015/16

"Die Grundsatzentscheidung ist gefallen", sagt Ulrich Mann.

Heinrich Rudrof, CSU-Landtagsabgeordneter, Vorsitzender des Anstaltsbeirates und Impulsgeber für einen Neubau der JVA ("Ich habe das Problem schon lange erkannt und kämpfe seit Oktober 2010 für einen Neubau."), teilt mit, dass die Bayerische Staatsregierung bereits über einen Entwurf verfüge, der in Kürze an den Landtag weitergeleitet werde.

Entscheidend sei, dass im nächsten Doppelhaushalt 2015/2016 ein Haushaltstitel für den Neubau ausgewiesen werde, wovon er fest ausgehe.

Über vielen Fragen allerdings schweben noch Fragezeichen. So zum Beispiel über den künftigen Standort des neuen Gefängnisses. Auch wenn dabei jedermann an die nach dem Abzug der US-Soldaten in Kürze zur Verfügung stehenden Konversionsflächen denken mag, ausgemacht ist das noch lange nicht: "Wir prüfen alle möglichen Optionen - auch außerhalb der ehemaligen US-Garnison", sagte Oberbürgermeister Andreas Starke, SPD, am Montag.

Einiges Konkrete aber lässt sich aus den vagen Aussagen schon herausschälen. So wird das neue Bamberger Gefängnis mit 414 Haftplätzen (heute 210) wesentlich größer werden und eine Flächenreserve für weitere 200 Plätze erhalten. Der Grundstücksbedarf wird von Rudrof mit 10 Hektar angegeben. Die JVA Bamberg wird mehrere neue zentrale Einrichtungen für Bayern erhalten: eine geriatrische Station für ältere Häftlinge, eine Station für Pflegebedürftige, eine für psychisch auffällige Insassen sowie eine Dialysestation. Der Personalbedarf soll laut Mann von derzeit 60 auf künftig 200 Bedienstete steigen.

Die reine Bauzeit wird nach grober Schätzung drei bis vier Jahre dauern, die Kosten werden mindestens 80 Millionen Euro betragen. Mit Fertigstellung und Bezug rechnet Rudrof frühestens in zehn Jahren. Trotzdem ist es für ihn keineswegs zu früh für die jetzt vollzogene Weichenstellung.


"Umgeben von Öffentlichkeit"

Für das alte "Café Sandbad", wie die Bamberger "ihr" Gefängnis liebevoll nennen, besteht ein Sanierungsstau, und die Innenstadt-Lage stellt hohe Anforderungen an die Sicherheitsvorkehrungen. Der seit 1754 als Gefängnis in Betrieb stehende Barockbau ist "vollkommen untypisch von allen Seiten umgeben von Öffentlichkeit", wie der JVA-Leiter anschaulich beschreibt. Dass Bamberger und Touristen direkt an Hafträumen vorbeispazieren, sei ein "suboptimaler Zustand". "Heute würde man kein Gefängnis mitten in die Stadt bauen."

Für Rudrof ist seine schon 2010 gehegte Vermutung, die Sanierung des alten Gefängnisses wäre unwirtschaftlich, durch eine vom Bayerischen Justizministerium veranlasste Kosten-Nutzen-Analyse im Frühjahr 2014 bestätigt worden. Die Fachleute sprachen sich in einer Machbarkeitsstudie eindeutig für einen Neubau aus. Dass der Freistaat Bayern und die Stadt Bamberg jetzt "gemeinsam an einem Strang ziehen und noch dazu in dieselbe Richtung", freut Rudrof sehr. Der wichtigste Punkt sei nun, ein geeignetes Grundstück zu finden.