Sozialwohnungen: Das verlorene Jahrzehnt in Bamberg
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Mittwoch, 05. Juni 2019
Eine Anfrage bringt es an den Tag: In Bamberg wurde seit 2010 keine einzige Sozialwohnung fertiggestellt. Zudem lahmte der Wohnungsneubau lange Zeit.
Alleinerziehende Mütter, die verzweifelt nach einer erschwinglichen Wohnung suchen. Familien, deren Einkommen zu einem Großteil von der Miete aufgefressen werden: Die Begleiterscheinungen des Bamberger Wohnungsmarktes sind nicht zufällig. Sie sind das Ergebnis einer marktorientierten Wohnungspolitik, die das Soziale offenkundig viele Jahre außen vor gelassen hat. Auf dieses Ergebnis kommt der Bamberger Stadtrat Herbert Lauer (BA) beim Blick auf den sozialen Wohnungsbau in Bamberg.
Wie Lauer sagte, haben ihn die Zahlen, die er vor kurzem von der Stadt erhielt, nicht sonderlich überrascht. Im Gegenteil, sie hätten das Gefühl bestätigt, das viele Menschen in Bamberg umtreibt: Seit 2010 wurde keine einzige echte Sozialwohnung fertig gestellt. Gleichzeitig sind 452 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen. Zum 31. Dezember 2018 bezifferte die Stadt die Zahl der Sozialwohnungen mit nur noch 1976.
Deutlich mehr Wohnungen zuvor
Gleichzeitig wollte Herbert Lauer wissen, ob die Behauptung stimmt, dass in Bamberg in den letzten Jahren deutlich mehr gebaut worden ist als in den Jahren zuvor. Man muss wissen: Diese These hatte Norbert Tscherner (BBB) im Stadtrat mit Blick auf die Amtszeit von Lauer als OB (1994 bis 2006) vertreten.
Das Addieren der Zahlen in den Jahresberichten der Stadt zeigt aber, dass das so nicht stimmt: Es kommt dabei eher das Gegenteil zum Vorschein. Nämlich, dass in den zwölf Jahren von 1994 bis 2005 deutlich mehr Wohnungen gebaut wurden als in den zwölf Jahren danach, nämlich 3584. Dagegen fiel der "Rohzugang" an Wohnungen, wie es im Jahresbericht heißt, von 2006 bis 2017 deutlich geringer aus. In dieser Zeit wurden in Bamberg nur 2399 Wohnungen neu gebaut. Das sind über 1000 Einheiten weniger - obwohl die Einwohnerzahl steil nach oben kletterte.
Für Lauer sind diese Zahlen ein Beleg dafür, dass die Politik zu spät reagierte. "Es gab im Stadtrat und vor allem in der CSU die Meinung, dass der Markt das schon regeln würde. Die Hoffnung war, dass so viel gebaut werden würde, dass die Preise schon runter gehen. Das hat sich nicht bewahrheitet. Der Markt regelt das Problem leider nicht", sagt Herbert Lauer.
Wirkt die Sozialklausel?
Doch was ist mit der Sozialklausel, die der Stadtrat 2018 eingeführt hat? 20 Prozent aller neu gebauten Wohnungen sollen nach diesem Beschluss vergünstigt vermietet oder verkauft werden. Glaubt man Lauer, ist das Instrument bislang nur bedingt tauglich, um dem Preisanstieg in Bamberg entgegenzuwirken. Die Förderquote sei nicht mit der bei echten, nach Einkommen gestaffelten Sozialwohnung zu vergleichen. Zudem reichten 20 Prozent nicht, um einen spürbaren Markteinfluss zu entfalten. Auch diese These scheinen die offiziellen Zahlen zu bestätigen: Nach Angaben der Stadt wurden seit 2010 20 (!) preisreduzierte Wohnungen in Bamberg gebaut, weitere 43 befänden sich in der Planung - der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein.