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Schulsanierung in Hirschaid mit Rechnungsfehlern


Autor: Hans Kurz

Hirschaid, Freitag, 24. Januar 2014

Der Kommunale Prüfverband hat Unregelmäßigkeiten bei der Generalsanierung der Realschule Hirschaid in den Jahren 2007 bis 2010 festgestellt. Schuld sollen die beauftragten Fachplaner sein.
Die Realschule Hirschaid nach der 2010 abgeschlossenen Generalsanierung.Foto: Ronald Rinklef/Archiv


Fast fünf Jahre ist es nun her, dass die Generalsanierung der Realschule Hirschaid abgeschlossen wurde. Das Projekt hatte sich über mehrere Jahre erstreckt, die Kosten lagen im zweistelligen Millionenbereich. Allein der Landkreis investierte rund 8,5 Millionen Euro in die Schule. Eine gut angelegte Investition in die Zukunft, befand der damalige Kultus-Staatssekretär Marcel Huber bei der feierlichen Einweihung im Juli 2009.

Dass das Geld gut angelegt war, bezweifelt angesichts des Booms, den die Schule in den letzten Jahren erlebte, sicher niemand. Und auch der Kreishaushalt hat es ohne größere Dellen überstanden. Dass sich nun herausstellte, es hätte nicht ganz so viel Geld sein müssen, versetzte den Landrat die Kreisräte im Kreisausschuss zwar nicht unter Schock, aber auch nicht gerade in Feierlaune.


Langwierige Kontrolle

Im Zeitraum vom März 2009 bis

Januar 2013 hatte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV), der für die überörtliche Rechnungsprüfung des Landkreises verantwortlich ist, unter anderem die Erweiterung und Generalsanierung der Realschule Hirschaid als Prüfungsschwerpunkt unter die Lupe genommen. Da sich die Abrechnungen bis weit über den Sanierungszeitraum 2007 bis 2010 hinzogen, dauerte es entsprechend lange, bis nun der letzte Teilbericht vorgelegt wurde.

Der Prüfbericht stellt unter anderem "Zuvielabrechnungen" fest, die "größtenteils auf eine ungenügende Objektüberwachung durch die Fachplaner" zurückzuführen seien. So wurden etwa Elektroarbeiten mit einer Summe von rund 394.000 Euro vergeben. Abgerechnet wurden 493.000 Euro. Gefunden wurden von den Prüfern Belege für Doppelabrechnungen, Mengendifferenzen, fehelende Teilleistungen. Bei der Heizungs- und Raumlufttechnik wurden Aufträge in Höhe von 487.000 Euro erteilt, in der Endabrechnung waren es dann 620.000 Euro. Hier waren die meisten Nachträge zwar technisch erforderlich, wurden dem Landkreis als Bauherrn aber bis zur Schlussabrechnung nicht mitgeteilt.


Nicht akzeptabel

In der Stellungnahme der Verwaltung heißt es hierzu, es handle sich um "nicht akzeptable, vertragswidrige, mangelhafte, versäumte und nicht rechtzeitige Planveranlassungen". Diese seien jedoch trotz sorgfältigen Vorgehens des Bauherren nur schwer zu erkennen. Erst durch die sehr zeitaufwendige und intensive Prüfung durch den BKPV habe dies belegt werden können.

Als Konsequenz will der Landkreis die Zusammenarbeit mit den betreffenden Planungsbüros infrage stellen.