Oberhaid macht's vor: entsiegeln und verdichten
Autor: Anette Schreiber
Oberhaid, Donnerstag, 22. November 2018
Oberhaid gehört zu den Gemeinden im Landkreis, die aktiv Flächenentsiegelung betreiben und Flächenfraß eindämmen.
Für das Jahr 2016 wurde in Bayern ein täglicher Flächenfraß verzeichnet, der 14 Fußballfeldern entsprach - 9,8 Hektar. Seit Mitte dieses Jahres gibt es zwei Förderinitiativen des Freistaats, die dem entgegenwirken sollen: Die Förderinitiative "Flächenentsiegelung" und die Förderinitiative "Innen statt außen". Sie laufen für Kommunen ab 2000 Einwohnern über die Regierung (Städtebau) und bis 2000 Einwohner über das Amt für Ländliche Entwicklung (Dorferneuerung). Die Gemeinde Oberhaid ist eine von mehreren im Landkreis Bamberg, die sich beteiligt und zwar bei beiden Initiativen.
Wie sieht das konkret aus? Bei der Wiederbelebung des Mühlenareals gegenüber vom Rathaus im Oberhaider Ortskern wird der Bereich entsiegelt, in dem bis vor kurzem der Scheunen-Anbau gestanden hat. Und die alte Mühle wird umfassend saniert und einer neuen Nutzung zugeführt. Ein Teil der nun entstehenden Freifläche wird mit wasserdurchlässigem Belag versehen, so Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD).
Mit diesen Maßnahmen nutzt die Kommune gleich alle beiden Förderinitiativen. Neben der Entsiegelung geht es um die Belebung der Ortskerne. Die Fördervolumina werden zwischen 60 und 80 Prozent liegen. "Wir versuchen Leerständen entgegen zu wirken", so Joneitis zu einem Teil. Dies tut man gemeinsam mit anderen Gemeinden im Landkreis Bamberg. Breitengüßbach und Rattelsdorf gehören neben Oberhaid beispielsweise dazu.
Kommunen binden sich
Freilich binde man sich auch durch die Nutzung der Initiative "Innen statt Außen", merkt Joneitis dazu an. Denn, um in den Genuss von Fördermittel zu gelangen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein und Nachweise erbracht werden.
Dazu gehört eben auch, dass der Gemeinderat beziehungsweise der Stadtrat einen so genannten Selbstbindungsbeschluss fasst, macht Wolfgang Kießling, Abteilungsleiter am Amt für Ländliche Entwicklung Bamberg, deutlich. Die Kommunen verpflichten sich, Immobilien im Ortskern, die ihr gehören, oder die leerstehen und die sie erwerben möchte, "einer sinnvollen Nutzung zuzuführen."
Während sich die Förderung bei Dorferneuerungsmaßnahmen (Kommunen bis 2000 Einwohner) an der Finanzkraft der Kommune orientiert, ist das bei der Städtebauförderung (Kommunen ab 2000 Einwohnern) nicht der Fall. Bei Dorferneuerungen gibt es in der Regel maximal 65-prozentige Förderungen. Mit Bindungsbeschluss können dann noch 20 Prozent dazu kommen, maximal aber 80 Prozent. Bei der Städtebauförderung sind es mit Bindungsbeschluss grundsätzlich 80 Prozent, so Kießling.
Wichtig für "Innen statt außen" ist etwa auch ein Baulückenkataster, weiß Oberhaids Bürgermeister. Seine Gemeinde verfügt seit acht Jahren über so ein Kataster, also eine Auflistung aller bebaubaren Flächen. Damit ist es freilich nicht getan. "Alle zwei Jahre werden die Eigentümer unbebauter Grundstücke angeschrieben." Seitdem sei etwas Bewegung reingekommen, bilanziert Joneitis.