Druckartikel: Ministerin Huml über Belegung der Aufnahmeeinrichtung Bamberg: "Unsere Zusage gilt"

Ministerin Huml über Belegung der Aufnahmeeinrichtung Bamberg: "Unsere Zusage gilt"


Autor: Redaktion, Sebastian Martin

Bamberg, Freitag, 01. Juni 2018

Melanie Huml (CSU) will "kursierende Gerüchte beenden": Laut der Ministerin wird am Maximum von 1500 Asylbewerbern in der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg festgehalten.
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) tritt Gerüchten entgegen, dass in der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken in Bamberg bald mehr als 1500 Bewohner unterkommen könnten. Foto: Ronald Rinklef


"Unsere Zusage gilt", mit diesen Worten wird die Bamberger Landtagsabgeordnete, Staatsministerin Melanie Huml (CSU), in einer Pressemitteilung zitiert. Sie wolle damit kursierende Gerüchte beenden, laut denen in der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) bald mehr als 1500 Asylbewerber untergebracht werden könnten - möglicherweise in einem vom Bund geplanten sogenannten Ankerzentrum.

"Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und ich teilen die Meinung, dass wir einzelne Städte oder Gemeinden bei der Unterbringung nicht überfordern dürfen. Deshalb haben wir uns auf eine Belegungsobergrenze von 1500 geeinigt und daran halten wir uns", betont Huml.

Nur in absoluten Ausnahmesituationen wie im Jahr 2015 müssten kurzzeitig mehr Menschen in der AEO untergebracht werden, denn: "Notlager für Flüchtlinge in Schulturnhallen und Zelten möchten wir bei uns nicht mehr erleben", erklärt Melanie Huml. Deshalb sei es notwendig, einerseits Reservekapazitäten vorzuhalten und andererseits die Zuwanderung zu begrenzen, wie seit langem von der CSU gefordert.

"Seitdem die Stadt Bamberg mit dem Freistaat Bayern die Vereinbarung zur Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für 4500 Asylbewerber getroffen hat, setze ich mich bei meinen Kabinettskollegen für eine Reduzierung dieser enormen Zahl ein. Schritt für Schritt ist das gelungen und ich werde weiter dran bleiben", verspricht die Ministerin.

Unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hatte der Stadtrat in einer Grundsatzentscheidung einer Unterbringungskapazität von 4500 Plätzen in der AEO zugestimmt. Die Akteure der Stadt drängten dann später aber auf die Zusicherung des Freistaats, die AEO auf maximal 1500 Plätze zu begrenzen. Minister Herrmann hatte das in einem Gespräch mit Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) Anfang Mai auch zugesichert.

Die Stadtspitze forderte außerdem, einzelne Gebäude aus der AEO herauszulösen und der städtischen Wohnraumversorgung zur Verfügung zu stellen. Doch hatte Herrmann Anfang Mai verdeutlicht, dass dem Wunsch auf Freigabe derzeit nicht entsprochen werden könne. Unter anderem bestehe neben der Notwendigkeit zur Vorhaltung von Notfallkapazitäten in der AEO auch von der benachbarten Bundespolizei weiterer Gebäude-Bedarf.

Im Herbst soll die Forderung der Stadt noch einmal geprüft werden. Dann wird wohl der Bedarf der Bundespolizei feststehen, auch könnte dann absehbar sein, wie sich die Situation mit den "Ankerzentren" weiter entwickelt.