Druckartikel: Litzendorf tilgt Schulden und spart für ein Großprojekt

Litzendorf tilgt Schulden und spart für ein Großprojekt


Autor: Werner Baier

Litzendorf, Freitag, 10. Mai 2013

Trotz geringer Steuerkraft wird im Ellertal viel bewegt: Beachtliche Investitionen verbessern die Infrastruktur. Die Realsteuer-Hebesätze bleiben bei 360 Prozent.


Ein wichtiger Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde, die seit Jahrzehnten vertraute "Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt", ist im Etat der Gemeinde Litzendorf nicht mehr erkennbar. Deren Budget wurde zum fünften Mal im doppischen System (doppelte Buchführung in Konten) erstellt und kommt ohne diesen markanten Wert aus. Andere Eckdaten hingegen sind nicht minder aussagekräftig, sofern man sie mit buchhalterischem Kennerbblick aufspürt oder in einer Art Übersetzungshilfe vom Kämmerer und Bürgermeister auf einem Extrablatt schriftlich an die Hand bekommt.

Erfreulich für Litzendorf: Die Gemeinde kommt aufgrund von Mehreinnahmen in Höhe von 465 445 Euro und maßvoller Investitionstätigkeit ohne Neuverschuldung durch das Jahr 2013.

Per einstimmigem Beschluss wurde der von Kämmerer Clemens Linsner eingebrachte Haushaltsplan vom Gemeinderat gebilligt - nach einer Runde gegenseitigen Schulterklopfens.

Fast schon ein wenig verwundert konstatierten Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (CSU) und Sprecher aller Fraktionen, dass Litzendorf in den letzten Jahren in der Infrastruktur große Fortschritte erzielt hat, obwohl die Gemeinde im Ellertal mit ihrer Steuerkraft von nur 440 Euro pro Einwohner weit unter dem Landkreisdurchschnitt (rund 800 Euro) auf Platz 23 von 36 Gemeinden rangiert. Gleichwohl beließ es der Gemeinderat bei den 360 Prozent Hebesätzen für die Realsteuern.

Zurückzuführen ist die schwache Finanzkraft auf das Fehlen von Industrie- und größeren Handelsbetrieben. Die Gewerbesteuer bringt nur rund 400000 Euro und somit sogar 12000 Euro weniger als die Grundsteuer B in die Gemeindekasse. Von den Landwirten kommen noch 31000 Euro Grundsteuer A hinzu.

Die Haupteinnahmequelle Litzendorfs ist der Anteil an der Einkommensteuer, der um 182 399 auf 2 644 798 Euro steigen wird. Um knapp 300 000 Euro erhöht sich die staatliche Schlüsselzuweisung auf 1,6 Millionen Euro. Trotz der Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage muss Litzendorf 39 485 Euro mehr als im Vorjahr an den Landkreis abführen, nämlich 1,67 Millionen Euro.

Auf 3,2 Millionen Euro summieren sich gemäß einer Aufstellung von Bürgermeister Möhrlein die 2013 geplanten investiven Ausgaben. Davon fließen unter anderem 750 000 Euro in die Wasserversorgung und Abwasserreinigung. 120000 Euro werden für den Grunderwerb im Tanzwiesenweg bereitgestellt, 200000 Euro für den Gehwege- und Straßenausbau sowie 150000 Euro für Gebäudesanierungen und den Friedhof. Mit 180 000 Euro wird an der Kinderkrippe Naisa weitergebaut.

Abfinanziert werden der Ausbau der Ortsdurchfahrt Pödeldorf (150 000 Euro), das Gemeindezentrum auf den Tanzwiesen (250000 Euro) und die energetische Sanierung der Schule Litzendorf (70 000 Euro). Der Rücklage sollen 250 000 Euro zugeführt werden und 200 000 Euro werden zur Tilgung langfristiger Schulden ausgewiesen. Rund 800 000 Euro sind außerhalb des Haushalts über einen Geschäftsbesorgungsvertrag für den Bau eines Regenüberlaufbeckens in Pödeldorf sowie für Investitionen in die Pumpen- und Maschinentechnik bereitzustellen. Dieses Projekt wird später über (höhere) Abwassergebühren refinanziert.

"Nichtssagend" kommentierte Kämmerer Linsner die Pro-Kopf-Verschuldung der 6007 Litzendorfer: 384 Euro bei 2,3 Millionen Euro Schulden täuschen darüber hinweg, dass die Gemeinde über Geschäftsordnungsverträge einige Großprojekte außerhalb des Haushaltsplanes abwickelt. Hier ergab sich als Zwischenstand (je nach Baufortschritt, offenen Forderungen und noch nicht eingetroffenen Zuschüssen) ein Negativsaldo vom 2,25 Millionen Euro.

Bürgermeister Möhrlein will am Ende des Jahres mit einer "schwarzen Null" dastehen. Dafür ist es allerdings erforderlich, einen errechneten Fehlbedarf in Höhe von 332000 Euro durch Ausgabenkürzungen auszugleichen. Ohnehin sei zu erwarten, dass nicht alle geplanten Investitionen in voller Höhe umgesetzt werden können, meinte Möhrlein. Problematisch ist der Fehlbetrag allein deshalb nicht, weil in der Eröffnungsbilanz ein Anfangsbestand aus dem Vorjahr in Höhe von 1,5 Millionen Euro ausgewiesen werden konnte, schilderte der Kämmerer.

Investitionen in die Infrastruktur

Für die CSU-Fraktion bescheinigte Herbert Schütz dem Bürgermeister und der Verwaltung eine "tolle Leistung". Es falle nicht schwer, diesem Etat zuzustimmen. Er erlaube bei sparsamer Haushaltsführung trotzdem beachtliche Investitionen in die Infrastruktur.

Franz-Josef Schick (SPD) forderte, den Schulden der Gemeinde den Wertzuwachs durch vielerlei Investitionen gegenzurechnen. Schick wünscht, dem Neubau einer Sporthalle näherzutreten und die Sanierung des Schulhauses von Pödeldorf anzugehen. Georg Lunz erkannte als Sprecher der Grünen Fraktion an, "dass mit bescheidenen Mitteln sehr viel in Bewegung gebracht" worden sei. Und Claudia Beuer-Dworazik würdigte seitens der Christlichen Wählervereinigung, dass hauptsächlich solche Projekte finanziert werden, die der gesamten Gemeinde zugute kämen.

22 Projekte genau hatte Bürgermeister Wolfgang Möhrlein gezählt. Dass so viel möglich ist, schrieb er unter anderem der günstigen Zinsphase zu und auch der weitreichenden Förderung durch den Staat, sei es beim Gemeindezentrum, bei der Ortsdurchfahrt Pödeldorf oder beim Kinderkrippen-Bau in Naisa. Hinzu gesellten sich der Mut und die Entschlussfreudigkeit des Gemeinderats. Gern ist Möhrlein dabei, Rücklagen zu bilden, um "mal wieder ein großes Projekt zu stemmen". Dabei bat der Bürgermeister aber nicht zu vergessen, dass die Kapazität der Gemeindeverwaltung an ihre Grenzen stößt.