Kündigung von Rabbinerin in Bamberg: Parteien streben Einigung an
Autor: Marion Krüger-Hundrup
Bamberg, Mittwoch, 25. März 2015
Nach der Kündigung von Rabbinerin Antje Yael Deusel durch den Vorstand der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg trafen sich am Mittwoch beide Parteien zum Gütetermin vor dem Arbeitsgericht.
Auch für Berufsrichter Christoph Glaser war es nach eigenem Bekunden ein "außergewöhnlicher Gütetermin" vor dem Arbeitsgericht Bamberg am Mittwoch. Denn vom rein Rechtlichen her gebe es einen "geringen Ansatz", eine "weitergehende Auseinandersetzung" wäre eventuell vor der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg (IKG) oder einer verwandten Instanz möglich, "doch das kann ich nicht beurteilen", räumte der Richter ein.
Offiziell ging es darum, dass Rabbinerin Antje Yael Deusel gegen ihre zum 31. März 2015 wirksam werdende ordentliche Kündigung durch den Vorstand der IKG Kündigungsschutzklage eingereicht hatte. Das Vertrauen in eine gedeihliche Zusammenarbeit mit der Rabbinerin sei "unheilbar erschüttert", begründete der Vorstand mit Vorsitzendem Martin Arieh Rudolph an der Spitze diesen Schritt. Deusel selbst sah in der Kündigung den vorläufigen Schlusspunkt einer Reihe von "Attacken", denen sie durch Rudolph ausgesetzt gewesen sei.
Mediation wäre "konstruktiv"
Diese Beschreibung, die auch in den Medien für Schlagzeilen gesorgt hatte, nahm Richter Glaser zum Anlass auszuloten, ob eine gütliche Einigung der Parteien ohne weitere gerichtliche Verfahren möglich ist. Zumal außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, unter die die Kultusgemeinde wegen der geringen Mitarbeiterzahl von unter zehn nicht falle und keinen Kündigungsgrund brauche, "sonstige Rechte möglicherweise berührt sind". Rabbinerin Deusel hatte in den Medienberichten Vorbehalte gegen die Rechtmäßigkeit der Kündigung geltend gemacht. So seien bei den jüngsten Vorstandswahlen in der Kultusgemeinde demokratische Regeln "grob verletzt" worden. Ein diesbezüglicher Widerspruch liege dem Schiedsgericht des Zentralrats der Juden zur Entscheidung vor.
Deusels Rechtsanwalt Matthias Trütschel schlug dem Beklagten vor, die Kündigung zurückzunehmen und einem Mediationsverfahren zuzustimmen, "um die Einheit der jüdischen Gemeinde nicht zu gefährden, die jetzt vor der Spaltung steht". Matthias Kaller, Rechtsanwalt des IKG-Vorstandes, wies eine solche Spaltung zurück und erklärte, dass es "in der Gemeinde Irritationen darüber gibt, wie die Rabbinerin ihr Amt ausführt". Die Kündigung werde "auf keinen Fall heute zurückgenommen", betonte Kaller. Allerdings "sind wir für ein Mediationsverfahren, dem verschließen wir uns nicht, weil es konstruktiv wäre".
Richter Glaser ging darauf ein: "Es wäre wünschenswert, wenn Sie in der Gemeinde aufeinander zugehen würden", wandte er sich an die Rabbinerin und Vorsitzenden Rudolph. Es sei immer besser, "miteinander zu reden und auch mal Dampf abzulassen". Gerade diese Gesprächsbereitschaft sei aber seitens des Beklagten nicht da, entgegnete Deusels Anwalt. Die Rabbinerin selbst sagte, dass es "gut gewesen wäre, miteinander zu reden, anstatt Einschreiben mit Befehlen zu schicken".
Glaser empfiehlt außergerichtliche Einigung
Martin Arieh Rudolph bekundete vor dem Richter seine Bereitschaft, sich auf eine Mediation einzulassen, woraufhin Glaser generell eine außergerichtliche Einigung empfahl. Sein Beschluss lautete, dass die Parteien es nun in der Hand hätten, ob auf Antrag ein Verfahren vor Gericht weitergehe. Die nächste Instanz wäre das Kammergericht mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Schöffen.
Rechtsanwalt Trütschels Kanzleipartner Martin Reymann-Brauer, der die Verhandlung im zahlreich erschienenen Publikum verfolgte, bilanzierte: "Die Attacke ist zum Stehen gebracht, das Verfahren bleibt hängen." Ein Gespräch zwischen der Rabbinerin und dem Vorsitzenden mit einem Mediator "ist gut möglich". Die gebürtige Nürnbergerin Antje Yael Deusel (54) ist die erste deutschstämmige Rabbinerin, die nach dem Holocaust in Deutschland ordiniert wurde. Sie vertritt eine liberale, egalitäre Richtung. Nach ihrer Kündigung hat sie mit zahlreichen Mitgliedern der IKG einen eigenen Gottesdienstkreis ins Leben gerufen, der sich freitags in den Räumen der evangelisch-lutherischen Gemeinde St. Stephan trifft.