Kommt das Ende der fetten Jahre in Bamberg?
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Mittwoch, 26. Juni 2019
In nur acht Wochen muss Bamberg einen Absturz bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer um 20 Millionen Euro verkraften. Was sind die Folgen?
Ein Loch von 20 Millionen Euro. Angesichts der Bedeutung dieser Zahlen rang auch der Bamberger Kämmerer Bertram Felix kurze Zeit nach Worten: "Das ist kein Rückgang mehr, das ist ein Absturz. Dieses Geld wird uns auf Dauer für die Aufgaben im Haushalt fehlen."
Was die Nachrichten im Finanzsenat der Stadt so bedrohlich erscheinen ließ, ist nicht nur die schiere Höhe des Einnahmenausfalls, immerhin sechs Prozent des gesamten Etats der Stadt, sondern die Geschwindigkeit, in der sich die Veränderung abspielte.
Fast war es wie an der Börse: In nur acht Wochen forderten mehrere Bamberger Unternehmen unter anderem als Folge einer Betriebsverlagerung Geld zurück, das sie als Vorauszahlung für die Gewerbesteuer bereits geleistet hatten. Die Einnahmenprognose gegenüber dem Ergebnis 2018 schmolz dadurch wie Butter in der Sonne - von 65 auf nur noch 44 Millionen Euro.
Automobilzulieferer leiden
Was bedeutet diese Zäsur für die Stadt Bamberg und ihre mittlerweile 77 000 Einwohner? Bertram Felix ließ keine Zweifel daran, dass die gewachsenen Unsicherheiten der internationalen Politik, von Handelskonflikten mit den USA bis zur Irankrise, nun auch die Region treffen werden. Weil die Auftragseingänge gerade bei den heimischen Automobilzulieferern deutlich zurückgegangen seien, werde sich die Lage noch verschärfen. Bamberg stehe vor schwierigen Monaten und Haushaltsberatungen, sagte Felix und forderte die Kommunalpolitiker auf, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren: "Wir können nicht mehr alle Dinge gleichzeitig machen."
Was das in einer Stadt bedeutet, die mit der Sanierung vieler Schulgebäude, dem Kita- und Wohnungsbau, der Konversion und dem Bahnausbau vor gigantischen und nicht zuletzt dringenden Herausforderungen steht, werden die nächsten Monate zeigen. Eine Andeutung machte Felix gleichwohl, sie wies stark in Richtung Lagarde-Kaserne, wo ein Kulturquartier mit zwei großen Veranstaltungsräumen entstehen soll: Teilprojekte anstehender Investitionsvorhaben, so Felix, zum Beispiel im Rahmen der Konversion, müssten auf Eis gelegt werden.
Müller: Schädliches Muna-Votum
Die Ankündigung genügte für eine giftige Debatte: Helmut Müller (CSU) machte den Grünen heftige Vorwürfe, weil diese mit der Bürgerinitiative Hauptsmoorwald eine "Gewerbesteuerverhinderungsaktion" auf unverantwortliche Weise unterstützt hätten. "Das hat uns schwer geschadet. Wir müssen alle Träume fallen lassen", prophezeite Müller.
Tscherner teilt aus
"Der Einnahmenrückgang hat doch gar nichts mit der Fläche zu tun", verteidigte sich Wolfgang Grader (GAL) und forderte die Stadt auf, sich mehr als bisher um zukunftsfähige Firmen zu kümmern. Das Beispiel zeige ja gerade, dass riesiger Flächenverbrauch nicht zwingend mit höheren Gewerbesteuereinnahmen verbunden sei.