Kein Pardon bei Parkverstößen
Autor: Stefan Fößel
Bamberg, Dienstag, 03. Sept. 2019
Für die einen ist es Abzocke, wenn sie regelmäßig Strafzettel von der Windschutzscheibe pflücken. Anwohner erwarten hingegen die Ahndung von Parkvergehen. Und für die Stadt ist es zumindest kein Draufzahlgeschäft.
Nur fünf Minuten will der verärgerte Herr am Kunigundendamm seine Parkzeit überzogen haben. Bei genauerem Hinsehen ist es aber dann doch schon fast eine Stunde. Damit hat der Falschparker Glück, dass die Überwacher nicht schon die nächste Runde gedreht haben. Denn dann würde das bereits verhängte Bußgeld von zehn Euro um fünf Euro aufgestockt.
Parkvergehen und deren Ahndung ist eines der Themen, die nach einer aktuellen Online-Befragung unsere Leser besonders bewegen. Auf die Frage nach den häufigsten Delikten nennt das Bamberger Straßenverkehrsamt die "Klassiker" Parken ohne Parkscheibe oder Parkschein, Überschreiten der Parkzeit und Parken im eingeschränkten Halteverbot. Die Höhe der Bußgelder richtet sich "ausschließlich nach dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog". Falschparken soll aber teurer werden: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möchte einige Bußgelder deutlich erhöhen. Wer auf Rad- und Gehwegen oder in zweiter Reihe steht, soll zudem Punkte in Flensburg bekommen.
Einnahmen gleich Ausgaben
In Bamberg haben die 23 städtischen Parküberwacher im vergangenen Jahr etwa 84 000 Strafzettel ausgestellt. Für die Stadt ein rentables Geschäft? Immerhin wurden 2018 insgesamt 1,2 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. "Die Einnahmen aus Verwarnungen und Bußgeldern sind mit den Aufwendungen der Stadt (Personal- und Sachkosten) gegenzurechnen", erklärt aber die städtische Pressesprecherin Ulrike Siebenhaar. Rechne man die gesamten Einnahmen des Sachgebietes 314 zusammen (Parküberwachung, Geschwindigkeitsüberwachung und Zentrale Bußgeldstelle/allgemeine Ordnungswidrigkeiten) "können die Aufwendungen für die Parküberwachung in der Regel gedeckt werden". Also gerade einmal eine schwarze Null.
Weshalb dann der ganze Aufwand? "Wir sehen uns auch in der Pflicht, Anwohner zu schützen, die auf ihren Stellplatz angewiesen sind und dafür bezahlen", sagt Siebenhaar. Entsprechend wird vor allem im Innenstadtbereich kontrolliert, die meisten Parkvergehen sind in den Kurzzeitparkzonen zu verzeichnen. Das Straßenverkehrsamt führt allerdings keine Statistik, in welchen Teilen des Stadtgebiets besonders viele Strafzettel angefallen sind. Und die Parküberwacher, bekommen die eine Provision für jeden der 84 000 Strafzettel? "Nein!", lautet die klare Antwort der Stadt.
Knöllchen ungelesen zu zerknüllen bringt im Übrigen nur kurzfristige Abhilfe: Eine schriftliche Verwarnung folgt wenig später. Wer dann noch nicht zahlt, bekommt einen Bußgeldbescheid, der dann durch Gebühren und Auslagen 28,50 Euro teurer als der Strafzettel ist. Und auch die folgenden Eskalationsstufen, Mahnung und Zwangsvollstreckung, sind mit weiteren Kosten verbunden.
Darauf will es unser Falschparker vom Kunigundendamm nicht ankommen lassen: Er wird murrend die zehn Euro zahlen - und beim nächsten Mal einen Euro mehr für seinen Parkschein.
KOMMENTAR von Stefan Fößel