Jungkreut in Bamberg: Das Rätsel um ein Schutzgebiet, das keines ist

Autor: Michael Wehner

Bamberg, Donnerstag, 25. Oktober 2018

Kann ein Wasserschutzgebiet ohne Bestandskraft die Neubaupläne noch vereiteln? Stadträtin Reinfelder wirft den Stadtwerken ein Täuschungsmanöver vor.

Dörfliche Kulisse am Rande der Stadt Bamberg. Hier sollte das Neubaugebiet Jungkreut aus dem Boden wachsen. Daraus wird nun wohl nichts mehr. Ronald RInklef

Es sollte Bambergs größtes Neubaubaugebiet werden. 250 Baurechte und Wohneinheiten in schönster Lage zwischen Sylvanersee und Michelsberger Wald. Doch am Dienstag haben maßgebliche politische Akteure, unter ihnen Bambergs OB Andreas Starke (SPD), überraschend erklärt, dass das Neubaugebiet nicht mehr realistisch sei. "Jungkreut" wird wohl ein baupolitisches Luftschloss bleiben. Als Grund für die Vorab-Einschätzung wurde der unüberwindliche Konflikt zwischen der Bebauung und einem bestehenden Wasserschutzgebiet genannt.

Konkret heißt das: Kämen die neuen Häuser wie geplant, müssten die Stadtwerke ihren Tiefbrunnen 2 stilllegen, was sie nach eigener Aussage nicht wollen, auch wenn die Schüttung von 35 000 Kubikmetern im Jahr überschaubar ist. Bestätigt wurde diese angebliche Unvereinbarkeit noch am Dienstag gegenüber dem FT, und das sowohl von den Stadtwerken, als auch vom Wasserwirtschaftsamt Kronach.

Nun aber könnte es sein, dass das "Jungkreut" wie aus dem Jungbrunnen doch wieder auftaucht. Es ist Daniela Reinfelder, die gegenüber den Stadtwerken schwere Vorwürfe erhebt. Das städtische Tochterunternehmen habe den Aufsichtsrat der Stadtwerke, dessen Vorsitzender Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) ist, ebenso wie die Öffentlichkeit getäuscht. Reinfelder sagt: "Die von den Werken vorgelegten Schutzgebietsgrenzen existieren in dieser Form gar nicht. Nicht einmal ein wasserrechtliches Verfahren ist dazu eröffnet worden."

Hat Reinfelder, die das Neubaugebiet selbst maßgeblich vorangetrieben hatte, Recht mit ihrer Vermutung, dass es am Ende doch der Protest aus der Nachbarschaft war, der das vorgezogene Aus des Baugebiets bewirkt hat?

Zweideutiges aus dem Rathaus

Bei der Stadt hören wir auf Nachfrage die Formulierung, dass das Schutzgebiet "festgelegt, aber nicht festgesetzt" sei. Michael Fiedeldey, Geschäftsführer der Stadtwerke, spricht davon, dass das Schutzgebiet "festgesetzt, aber nicht vollzogen" sei. Aus seiner Sicht habe aber der Umstand, dass sich das Schutzgebiet noch im Verfahren befinde, keine Bedeutung für die bereits jetzt klaren Handlungsalternativen: "Es ist ein ziemlich digitaler Entscheidungsprozess. Wenn wir den bestehenden Brunnen erhalten wollen, können wir Jungkreut nicht weiter verfolgen."

Mit dieser Aussage will sich Daniela Reinfelder nicht zufrieden geben. Es könne nicht sein, dass das geplante Neubaugebiet schon für tot erklärt werde, ehe die für ein wasserrechtliches Verfahren nötigen Schritte wie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange überhaupt durchgeführt worden seien. "Wir haben so viele Anfragen junger Familien, die hier Fuß fassen wollen. Das darf man nicht einfach ignorieren."

Tatsächlich ist es gerade das Wesen eines Verfahrens mit vielen Beteiligten, dass das Ergebnis grundsätzlich als offen zu gelten hat. Deshalb setzt Reinfelder darauf, dass auch beim Rahmenplan Jungkreut die richtige Reihenfolge eingehalten und ergebnisoffen vorgegangen wird. Ihre Hoffnung ist klar: "Es könnte beispielsweise geprüft werden, ob das erweiterte Wasserschutzgebiet doch noch etwas verkleinert werden könnte. Dann wäre möglicherweise auch ein Kompromiss bei der Wohnbebauung möglich."

2015 wieder zurückgestellt?

Unterstützung erhält Reinfelder zumindest, was den verfahrenstechnischen Stand der Dinge angeht. Wie das Wasserwirtschaftsamt Kronach mittlerweile einräumt, ist es tatsächlich so, dass das Schutzgebiet, auf das sich die Stadtwerke berufen, noch keine Rechtskraft besitzt und ein bestehendes (kleineres) Wasserschutzgebiet das geplante Neubaugebiet nicht berührt. Es könnte also gebaut werden, wenn die Stadtwerke nicht ihren Einwand erhoben hätten. Nach Angaben der Fachbehörde, haben die Stadtwerke das Wasserschutzverfahren 2010 aufgenommen, 2015 aber aus bisher unbekannten Gründen wieder zurückgestellt.

Die Aussichten, dass es im Laufe des nun wieder aufgenommen Verfahrens zu einer markanten Verkleinerung der Schutzgebietskulisse kommt, sind aber als gering einzuschätzen. Wie Claus Reinhardt vom Baureferat auf Anfrage mitteilte, gehen die vorgeschlagenen Gebietsgrenzen nicht auf die Stadtwerke zurück, sondern auf ein Gutachten, das im Einvernehmen mit dem Wasserwirtschaftsamt Kronach entstand. Ziel sei es, die Nutzung des Brunnens auch für die Zukunft zu sichern. Eine Vergrößerung des Schutzgebiets ist dafür offenbar zwingend.

Nichtsdestotrotz gibt es im Rathaus laut Reinhardt keine Anordnung, das Rahmenplanverfahren zu stoppen. "Wir werden die bisher eingegangenen 120 Stellungnahmen, davon 30 von Behörden, prüfen und bewerten", erklärt Reinhardt. Anfang nächsten Jahres dürfte das Jungkreut dann wieder im Bausenat landen. Man darf gespannt sein, was es dann für neue Erkenntnisse gibt.

Kommentar von Michael Wehner

Es war einmal ein Baugebiet...

Die Ungereimtheiten um ein bestehendes oder nicht bestehendes oder aus welchen Gründen auch immer zurückgestelltes Wasserschutzgebiet sind nicht gerade dazu geeignet, das Vertrauen in die Verlässlichkeit städtischen Handelns zu stärken. Eher muss man befürchten, dass das Projekt zu einem erneuten Schlag ins Wasser wird, gewissermaßen ins Trinkwasser.

Dieser Eindruck verstärkt sich, wenn man weiß, dass die Vorarbeiten für den städtebaulichen Entwurf des "Jungkreut" ja nicht nur hochkarätige externe und entsprechend teuere Fachplaner beschäftigten, sondern in mehreren Workshops auch viele Mitarbeiter der Stadt auf Trab hielten. Ein Anruf aus den Stadtwerken beim Planungsamt hätte gereicht, um Zweifel daran zu wecken, dass die Planungen im gegenwärtigen Zuschnitt mitten im Schutzgebiet kaum zu einem fruchtbaren Ende führen könnten.

Dass es zu diesem Weckruf erst jetzt kam, zum Ende einer öffentlichen Auslegung und mit entsprechendem Flurschaden, wirft die Frage auf, ob ein solches Rahmenplanverfahren überhaupt Sinn macht, wenn es offenbar am nötigen Überblick fehlt. Oder ging es am Ende nur darum, ein unbequemes Thema 15 Monate vor den Kommunalwahlen durch das Totschlagsargument des Trinkwassers abzuräumen?

Dabei kann bei aller Kritik aus den benachbarten Neubau(!)- Gebieten ja niemand daran zweifeln, dass Bamberg alles tun muss, um mehr Wohnraum zu schaffen und so den Preisauftrieb zu bremsen. Dazu gehören neben Mietwohnungen in der Stadt selbstverständlich auch Flächen für Einfamilienhäuser. Mehr als schade wäre es, wenn der Ärger um das Projekt im Gaustadter Berggebiet dazu führen würden, dass nun nichts mehr passiert. Bamberg braucht neue Wohnungen. Heute mehr denn je.