Am 9. Juli 2014 wurde die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern, kurz Breitbandrichtlinie genannt, genehmigt. Damit ist sie sofort und ohne Übergangsfristen umzusetzen.

Über die neue Richtlinie hat das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Landkreis Bamberg informiert. Von den Änderungen sind sowohl Kommunen, die bereits im Förderverfahren sind, betroffen, wie auch Kommunen, die neu ins Verfahren einsteigen wollen, unterstrich Amtsleiter Uwe Wagner. "Die Informationen über die Änderungen müssen schnellstmöglich raus."
In seinem Vortrag stellte er heraus, dass die Fokussierung auf Gewerbe gefallen sei und der Breitbandausbau gemeindeweit geplant werden könne.

Des Weiteren zeigte er auf, wie ein schneller Einstieg in das Breitbandthema aussehen könnte und wie das Förderverfahren läuft. "Neun Module statt bisher 19 Schritte sparen fünf Monate Bearbeitungszeit. Im besten Fall kann das Förderverfahren in acht Monaten durchlaufen werden", versprach Wagner.

Schnelles Internet für alle
Ziel der Staatsregierung sei es, ein schnelles Internet für alle zu schaffen. Wie wichtig die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet für die Region ist, verdeutlichte die Bamberger Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Melanie Huml (CSU): "Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Austausch von Informationen sind ein zentraler Standortfaktor für Wirtschaft, Bürger und moderne Verwaltung", so Huml. Aus diesem Grund habe die Staatsregierung beschlossen, den Ausbau zu beschleunigen, das Verfahren deutlich zu vereinfachen und mehr Geld bereitzustellen. "Wir haben die Fördermittel von bisher 500 Millionen Euro auf jetzt bis zu 1,5 Milliarden Euro erhöht. Damit ist der Breitbandausbau eines der größten bayerischen Förderprogramme", berichtet die Ministerin.

Im Fokus stünde der ländliche Raum. Vor allem strukturschwache Gemeinden würden besser unterstützt. So erhalten nun bayernweit zwei Drittel der Kommunen einen Fördersatz von 80 bis 90 Prozent. Auch die Förderhöchstbeträge sind deutlich gestiegen. Bisher hat keine Gemeinde mehr als 500 000 Euro bekommen, nun sind bis zu einer Million Euro möglich. Hier zwei Beispiele aus der Liste, die Landtagsabgeordneter Heinrich Rudrof (CSU) der Lokalredaktion übermittelt hat: Heiligenstadt kann demnach mit einem Fördersatz von 70 Prozent und einem Höchstförderbetrag von 900.0000 Euro rechnen. Strullendorf wird zu 80 Prozent gefördert, was 610 000 Euro bedeutet. Rudrof, der nach der der Veranstaltung für die Fragen der Teilnehmer zur Verfügung stand, spricht von einem "bundesweit einzigartigen Förderprogramm" für schnelles Internet.

Amt für Digitalisierung
Das Vermessungsamt Bamberg wurde Anfang 2014 in Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) umbenannt. Der Name ist ein Zeichen für den neuen Aufgabenbereich. Das ADBV Bamberg betreut die Kommunen in den Landkreisen Bamberg und Forchheim in allen Fragen rund um das Förderprogramm zum Breitbandausbau. Bayernweit sind über 51 sogenannte Breitbandmanager statt ehemals neun Breitbandberater im Einsatz.

Die neue Breitbandrichtlinie ist seit 9. Juli 2014 in Kraft. Die Laufzeit des Förderprogramms wurde bis zum 31. Dezember 2018 verlängert, so dass Kommunen das Programm auch mehrmals durchlaufen können. Die Fördersätze und die Förderhöchstbeträge bleiben davon jedoch unberührt.