Hirschaider Etat: Sparen und schröpfen verschoben
Autor: Werner Baier
Hirschaid, Samstag, 04. Mai 2013
Die Marktgemeinde kommt dank einer unerwarteten Mehreinnahme aus der Gewerbesteuer ohne Neuverschuldung durch das Jahr. Aber die Zukunft ist düster.
           
"Sparen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut!" Mit dem abgewandelten Wort von Karl Valentin kann die Stimmung beschrieben werden, die bei der Verabschiedung des Haushalts 2013 durch den Marktgemeinderat herrschte. Angesichts einer sich ankündigenden erheblichen Verschlechterung der Finanzlage wären Rotstift und Steuerschraube gefragt gewesen. Allein: Folterwerkzeuge sind im Jahr vor der Kommunalwahl nicht opportun und blieben daher im Arsenal.
 
Georg Kestler, frisch gebackener Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler, kritisierte: "Es ist schlecht gewirtschaftet worden in den letzten Jahren," befand der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion des Gemeinderates. Die Attacke tropfte an Bürgermeister Andreas Schlund (CSU) ab. 
 Obwohl Hirschaid in den letzten Jahren viel geleistet hat, sind noch etliche Aufgaben zu erfüllen, die Hirschaids Schuldenquote verdoppeln können. 
Man will hier Vorsicht walten lassen, zumal die Gewerbesteuerzahler bei der Suche nach Schlupflöchern sehr einfallsreich sein können. Ein höherer Gewerbesteuersatz kann leicht zu einer Einnahmeminderung führen, ließ Klaus Homann (CSU) anklingen.
"Gemeindeland verkaufen"
Fraktionsübergreifend wurde schließlich vereinbart, demnächst die Sparvorschläge des Finanzausschusses der Reihe nach aufzugreifen, was Heinrich Dorn (CSU) dringend empfahl. Ferner sollen Auslagen der Gemeinde konsequent eingeholt werden, zum Beispiel durch zügige Abrechnung von Erschließungsmaßnahmen. Kurt Barthelmes erinnerte an die Möglichkeit, Gemeindeland zu Wohnbauzwecken zu veräußern, zum Beispiel in Friesen.
Im Haushaltsjahr 2013 kommt die Marktgemeinde noch einmal mit einem blauen Auge davon, wie Peter van Dun (FW) feststellte. Zurückzuführen ist das auf eine unerwartete Steigerung der Gewerbesteuereinnahme um 1,8 auf 4,9 Millionen Euro. "Ein Riesen-Glück!", kommentierte Klaus Homann (CSU). Eine Kreditaufnahme für Investitionen ist nicht erforderlich, weil 2,9 Millionen Euro aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt übertragen werden können.
6,08 Millionen Schulden
Das Haushaltsvolumen beträgt rund 31,2 Millionen Euro, wobei 9,2 Millionen auf den Investitionsbereich entfallen. Einige Baumaßnahmen wurden im Interesse eines ausgeglichenen Haushalts verschoben.
Für den Finanzplanungszeitraum bis 2016 hat Kämmerer Kropfelder eine Deckungslücke von 8,5 Millionen Euro ermittelt. Das läuft - abzüglich der planmäßigen Tilgungen bestehender Kredite - auf eine Neuverschuldung um sechs Millionen Euro hinaus. Damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung von 513 Euro auf über 900 Euro steigen und den derzeitigen Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen (959 Euro) erreichen. Das aktuelle Haushaltsjahr begann Hirschaid mit einem Schuldenstand von 6,08 Millionen Euro und Rücklagen von nur noch 43 306 Euro.
Fünf Millionen Euro an Einkommensteuerbeteiligung, 4,9 Millionen Gewerbesteuer, 1,8 Millionen Schlüsselzuweisung sowie 1,65 Millionen Euro Gebühren und Betriebskostenzuschüsse zu Kindergärten und 1,2 Millionen Euro Grundsteuern sind sie Haupteinnahmequellen des Marktes Hirschaid. Auf der Ausgabenseite überragt die Kreisumlage mit 3,75 Mio. Euro. Für die Kindertagesstätten stehen 3,4 Millionen Euro zu Buche. 1,4 Millionen Euro gibt Hirschaid für seine Grund- und Mittelschulen aus. Knapp zwei Millionen Euro kostet die Gemeindeverwaltung. Das Erlebnisbad "Frankenlagune" hat einen Zuschussbedarf von rund 1,3 Millionen Euro. Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden mit jeweils über 100 000 Euro aus der Gemeindekasse subventioniert.
Der Verkauf von Bau- und Gewerbegrundstücken steuert annähernd eine Million Euro zur Finanzierung des Vermögenshaushalts bei. Aus Erschließungsbeiträgen werden 1,7 Millionen Euro erwartet und der Staat hat Zuschüsse von rund 3,37 Millionen Euro zugesagt. 2,9 Millionen Euro kommen als Überschuss des Verwaltungshaushalts hinzu.
Finanziert werden damit unter anderem folgende Projekte: Umbau und Sanierung des Schlosses Sassanfahrt (2,2 Millionen Euro), Kindertagesstätten (1,6 Millionen Euro), Straßenausbau (1,3 Millionen Euro), Abwasserbeseitigung (eine Million Euro), Dorferneuerung (425 000 Euro), Friedhofssanierung (338 000 Euro), Brandschutz (187 000 Euro) und die Wasserversorgung (152 000 Euro). Mit 757 000 Euro werden Altschulden getilgt.