Druckartikel: Es geht auch ums Bürgermeister-Amt in Bamberg

Es geht auch ums Bürgermeister-Amt in Bamberg


Autor: Jutta Behr-Groh

Bamberg, Dienstag, 25. März 2014

Als erste Fraktion hat die CSU ihren Vorsitzenden gewählt. Der neue ist der "alte": Helmut Müller. Er kündigt baldige Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien im Stadtrat an und will mit der SPD als der zweitgrößten Fraktion beginnen.
Die potenziellen Nachfolger von Bürgermeister Hipelius werden in den bevorstehenden Sondierungsgesprächen in Position gebracht. Montage: Klaus Heim


Es wird spannend im neuen Stadtrat, der sich am 7. Mai konstituieren wird. Wie werden die neuen Mehrheiten aussehen? Wer kann mit wem? Zwischen welchen Fraktionen gibt es die größten inhaltlichen Übereinstimmungen und daraus resultierend auch Unterstützung bei personellen Entscheidungen wie der Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von Bürgermeister Werner Hipelius (CSU)?

Es gibt viele offene Fragen, auf die die Parteien und Gruppen in den nächsten Wochen hinter den Kulissen Antworten suchen wollen. Die Initiative obliegt der CSU als der mit zwölf (statt bisher 15) Sitzen immer noch stärksten Fraktion.

Für sie werden Kreisvorsitzender Christian Lange und Helmut Müller, der am Montag Abend von den zwölf neuen Stadträten im Amt als Vorsitzender der CSU-Fraktion bestätigt wurde, die Sondierungsgespräche führen. Dass auch die sechs Neuen in der Fraktion ihn einstimmig gewählt haben, wertet Müller als Beweis für die Geschlossenheit der CSU im Stadtrat. Die sei besser als oft behauptet. Müller wörtlich: "Mein Laden läuft!"

In den Gesprächen hinter verschlossenen Türen geht es darum, künftige Mehrheiten zu finden oder die Aussichten dafür auszuloten. Als zweitgrößte Fraktion (zehn Sitze) ist die SPD erste Ansprechpartnerin der CSU, sagt Müller.

SPD geht Selbstbewusst in die Verhandlungen

Aus der Partei des Oberbürgermeisters warten der amtierende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Metzner sowie Heinz Kuntke und Klaus Stieringer bereits auf einen Terminvorschlag. Kuntke lässt anklingen, wie selbstbewusst die SPD in die Verhandlungen geht: "Zugeständnisse von uns sind nicht zum Nulltarif zu haben."

Gleichwohl betont er, dass man offen in die Gespräche gehe und das Ziel stabile Mehrheiten sein müssten. In einem Stadtrat, der künftig aus Vertretern von neun verschiedenen Parteien und Gruppierungen besteht, grenzt das fast an ein Kunststück.

Für die Grün-Alternative Liste (GAL) scheinen Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa und Peter Gack als Verhandlungsführer gesetzt. Wer die dritte Person ist, die laut Gack teilnehmen soll, wollen die Grünen kurzfristig entscheiden.

Man fühle sich bereit, habe sich am Samstag über das ausgetauscht, was die GAL in den nächsten sechs Jahren politisch und inhaltlich umsetzen will. Gack hat aber "wenig Hoffnung, dass wir größere Schnittmengen finden".

Zuerst mit den "Großen" sprechen

Rein rechnerisch hätten die drei größten Fraktionen mit insgesamt 26 Sitzen die Mehrheit im 44-köpfigen Stadtrat - wenn sie sich einig würden. Die neuen Koalitionen könnten aber auch viel bunter ausfallen. Man werde Gespräche mit allen führen, aber zuerst mit den "Großen", heißt es bei CSU wie SPD.

Viel Zeit bleibt nicht. In genau sechs Wochen findet die konstituierende Sitzung statt. Dann muss der Stadtrat aus seinen Reihen auch einen neuen Bürgermeister wählen. Werner Hipelius (CSU), der das Amt seit 2001 bekleidet, hört bekanntlich aus Altersgründen auf.

Diese Personalie dürfte in den Koalitionsgesprächen breiten Raum einnehmen, auch wenn es bei CSU, SPD und GAL heißt, dass die Inhalte Vorrang hätten. Auch die Frage eines dritten Bürgermeisters, wie ihn Bamberg schon einmal hatte, könnte sich in den bevorstehenden Verhandlungen als "Argument" stellen.

Die CSU-Fraktion erhebt den Anspruch, wieder jene Persönlichkeit zu stellen, die den SPD-Oberbürgermeister künftig vertritt. Helmut Müller nennt auch schon den Mann, der der Favorit der zwölf Stadträte sein soll: Kreisvorsitzender Christian Lange.
Glaubt man dagegen SPD-Mann Stieringer ist "dieses Rennen ganz offen". Auch die Grünen können sich laut Gack vorstellen, personell Verantwortung zu übernehmen - vorausgesetzt, man kann sich auf Inhalte einigen.