Entscheid über Bamberger Muna-Gelände: Bürgerinitiative liegt wohl vorne
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Sonntag, 18. November 2018
Nach 27 von 40 Wahllokalen zeichnet sich ab, dass sich der Vorschlag der Bürgerinitiative wohl relativ deutlich durchsetzen wird.
Seit Wochen gibt es in Bamberg gefühlt nur noch ein Thema: Was soll aus der 140 Hektar großen ehemaligen Muntionsanstalt "Muna" werden? Wer wird sich im Ringen um den geplanten Gewerbepark im Südosten der Stadt durchsetzen? Die Stadtratsmehrheit oder die "Bürgerinitiative für den Hauptsmoorwald?"
Dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Kontrahenten werden würde, zeichnete sich noch nach einer Umfrage ab, die die Otto-Friedrich-Universität im Auftrag der Mediengruppe Oberfranken und von Radio Bamberg durchgeführt hatte. Eine gute Woche vor dem Wahltermin hatte sich da noch eine leichte Mehrheit bei den Gegnern des Gewerbeparks angedeutet.
Wahlkampf bis zuletzt
Doch zehn Tage sind eine lange Zeit, und die Stadt mit Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) wie auch die BI mit ihren zahlreichen Mitstreitern ließen bis zum Abstimmungstag nichts unversucht, um möglichst viele Bürger auf ihre Seite zu ziehen.
Aktuell (Stand: 19:20 Uhr) liegen die Schnellmeldungen aus 27 der 40 Wahllokale vor. Hier zeichnete sich ab, dass sich der Vorschlag der Bürgerinitiative wohl relativ deutlich durchsetzen würde. Den Bürgerentscheid 1, dem das Ratsbegehren der Stadtratsfraktionen zugrunde lag, lehnten zu diesem Zeitpunkt etwa 60 Prozent der Wähler ab. Der Bürgerentscheid 2, der sich gegen den Bebauungsplan 429 wendet, bekam hingegen fast 75 Prozent Zustimmung.
Bereits am Sonntagnachmittag hatte es sich angedeutet, dass die Annahme eines der beiden Bürgerentscheide wohl nicht an der Mindestwahlbeteiligung scheitern würde. Diese Quorum genannte Hürde liegt in Bamberg bei rund 8760 Ja-Stimmen. Schon gegen 15 Uhr meldete das Wahlamt eine Beteiligung von 35,4 Prozent, was rund 20 000 Wahlberechtigten entspricht.
Damit kam es zwar nicht zu einem Ansturm auf die Wahllokale mit langen Schlagen wie noch bei der Landtagswahl im Oktober. Aber es geht auch deutlich schwächer, wie der Blick auf die Stadtratswahl 2014 zeigt. Damals lag die Wahlbeteiligung nach wochenlangem Wahlkampf bei kläglichen 44 Prozent.
Guter Betrieb in den Wahllokalen
Im Rathaus sah man die hohe Beteiligung als positiv an: "Das ist mehr als respektabel für einen Bürgerentscheid. Bei den Wahllokalen war stets etwas los", sagte Ulrike Siebenhaar, Leiterin der Pressestelle der Stadt. Ihr Eindruck, den sie aus vielen Gesprächen am Wahltag gewonnen hat: "Nach wie vor scheinen viele Bürger unentschlossen. "