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Endspurt am letzten Tag des Volksbegehrens


Autor: Christina Lotter

Bamberg, Donnerstag, 31. Januar 2013

Nach einem eher mageren Start braucht sich das Bamberger Endergebnis des Volksbegehrens im bayernweiten Vergleich nicht zu verstecken. Im Landkreis gingen die Meinungen hingegen auseinander: Von fünf bis 21 Prozent war alles dabei.


So verhalten wie das Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern!" startete, so einen fulminanten Endspurt legte es hin: Alleine am letzten Tag der Eintragungsfrist waren im Bamberger Rathaus über 2000 Unterschriften zu verzeichnen. Im Vergleich dazu hatten sich in den ersten neun Tagen des Volksbegehrens nur durchschnittlich um die 600 Gebührengegner pro Tag in die ausliegenden Listen eingetragen.

Mitglieder des Aktionskreises gegen Studiengebühren in Bamberg, in dem sich Studentengruppen, Mitglieder von SPD, Freien Wählern, Grünen und Piraten sowie aus dem DGB und dem Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverband zusammengeschlossen hatten, zeigten sich zufrieden: "Die Mühen haben sich gelohnt", so Helmut Kormann, Kreisvorsitzender der Freien Wähler, in einer Pressemitteilung.

Auch Felix Holland, Bamberger SPD-Vorsitzender, freut sich über das "optimale Zusammenspiel aller Beteiligten".

Stadt bei knapp 20 Prozent
Insgesamt kommt die Stadt Bamberg damit auf ein vorläufiges Endergebnis von 19,08 Prozent. Das bedeutet, dass sich inklusive der Eintragungsscheine von Bürgern mit anderem Erstwohnsitz 10.410 von 54.553 Bambergern eingetragen haben - ein Wert, mit dem sich die Universitätsstadt nicht hinter den bayernweiten Spitzenreitern verstecken muss: Nur drei beziehungsweise ein Prozent mehr Beteiligung verzeichneten die Stadt Erlangen und der Landkreis Erlangen-Höchstadt.

Außerdem konnte damit sogar knapp das Ergebnis des letzten Volksbegehrens getoppt werden: Als es Ende 2009 um den Nichtraucherschutz in Gaststätten ging, lag die Beteiligung bei 18,05 Prozent, und schon dieser Wert galt bisher als hoch, wie auch Volker Pflaum aus dem Stegauracher Rathaus bestätigt: "Das Nichtraucherschutz-Begehren war generell ein absoluter Ausreißer nach oben!"

Pflaum hatte zur Halbzeit der Eintragungsfrist gegen die Studiengebühren prognostiziert, dass "die zehn Prozent in Stegaurach schon voll werden könnten." Das Endergebnis für die Gemeinde: 15,98 Prozent. Damit trifft Stegaurach fast genau den Landkreis-Durchschnitt, der bei 15,13 Prozent liegt. Somit gingen von 115.120 Landkreisbürgern 17.457 in ihre Rathäuser.

Große Unterschiede im Land
In den verschiedenen Gemeinden des Landkreises Bamberg gehen die Werte jedoch zum Teil erheblich auseinander. Spitzenreiter bleibt nach wie vor Gundelsheim, das letzte Woche schon als erstes die Zehn-Prozent-Marke überschritten hatte und es mit einem Wert von 21,31 Prozent als einzige Gemeinde auch über zwanzig Prozent schafft.

Auf dem zweiten Platz rangiert Ebrach mit 19,15 Prozent, knapp gefolgt von Memmelsdorf, das auf 19,03 Prozent kommt. Am anderen Ende der Skala finden sich Priesendorf und Wattendorf: Die beiden Schlusslichter kommen auf 9,76 beziehungsweise 5,10 Prozent. Ob wohl die Wattendorfer mehr mit der geplanten Ausweisung von Vorranggebieten für den Bau von Windkrafträdern beschäftigt waren als mit den Studiengebühren? Dagegen wurden am letzten Tag des Volksbegehrens nämlich in Wattendorf Unterschriften gesammelt...