Druckartikel: Eine Mammutaufgabe für die Stadt Scheßlitz

Eine Mammutaufgabe für die Stadt Scheßlitz


Autor: Anette Schreiber

Scheßlitz, Donnerstag, 26. März 2015

Scheßlitz ist die einzige Kommune im Landkreis Bamberg, die noch keinen Flächennutzungsplan hat. Dieser bildet die Grundlage für jedes neue Baugebiet. Mit großem Elan wird im östlichen Landkreis nun an diesem Werk gearbeitet.
In einem Bebauungsplan ist jedes Grundstück eingezeichnet. Er regelt, wie darauf gebaut werden darf. Ein Flächennutzungsplan wiederum ist baurechtlich das Werk, aus dem heraus sich jeder neue Bebauungsplan entwickelt. Scheßlitz ist die einzige Gemeinde im Landkreis, die keinen gültigen Flächennutzungsplan hat. Symbolfoto: Franziska Koark/dpa


Kreisbaumeisterin Gabriele Pfeff-Schmidt gibt die perfekte Diplomatin: "Ich freue mich sehr, dass die Stadt Scheßlitz jetzt in die Gänge gekommen ist." Seit vielen Jahren, so Ralph Dorsch vom Landratsamt, werde in der riesigen Flächengemeinde mit einer Gesamtfläche von 94,88 Quadratkilometern - auf die sich 30 Gemeindeteile verteilen, in denen 7300 Menschen leben - an einem Flächennutzungsplan gearbeitet. Ein Flächennutzungsplan ist baurechtlich das Werk, aus dem heraus sich jeder neue Bebauungsplan entwickelt. Scheßlitz ist die einzige Gemeinde im Landkreis, die keinen gültigen Flächennutzungsplan hat.

Entwicklung festgelegt
In einem Flächennutzungsplan legt die Kommune fest, wohin ihre Entwicklung gehen soll, wozu welche Flächen vorgesehen sind. Also etwa als landwirtschaftliche Fläche, als Wohnfläche, als Gewerbefläche oder auch als eine Kombination aus den beiden Letzten, als so genannte Mischgebiete. Es geht aber auch um Gebiete für Windkraft- oder Solaranlagen und was ganz spezielle Bereiche betrifft, sind auch so genannte Sonderflächen möglich. Der Flächennutzungsplan ist somit ein Werk mit groben Vorgaben. Die werden dann in den jeweiligen Bebauungsplänen um Gestaltungsdetails konkretisiert, so die stark zusammengefassten Erklärungen der Fachleute.

Wie erwähnt, befasst sich die Stadt Scheßlitz schon lange - genau seit 1978 - mit der Aufstellung eines Flächennutzungsplanes. Im Jahr 2009 wurde das Ganze allerdings erst einmal ausgesetzt. Das Problem, so fasste Bürgermeister Roland Kauper (CSU) in der Stadtratsitzung zusammen, sei einerseits die Tatsache, dass man ein Werk für insgesamt 30 Gemeindeteile schaffen muss. Zum anderen gäbe es in etlichen Bereichen Probleme mit Hochwasser. In einem Überschwemmungsgebiet ist eine Wohnbebauung nicht zulässig, führen die Experten vom Landratsamt dazu aus.

Seitens des Landratsamtes, so erklärte Kauper dem Gremium, sei der Stadt Etliches mit auf den Weg gegeben worden. So monierte die Behörde beispielsweise, dass gerade in den Dörfern zu viele Mischgebiete vorgesehen seien, hier wurde mehr reine Wohnbebauung empfohlen. "Mischgebiete sind eigentlich Puffer zwischen Gewerbegebieten und Wohngebieten", so die Kreisbaumeisterin.

Bedarf nicht so hoch
Insgesamt, so Kauper weiter, werde der Bedarf an Wohnbebauung seitens der Behörde als nicht so hoch eingeschätzt, wie er sich im Planentwurf findet, zumal auch die Bevölkerungszahlen stagnierten. Deswegen gelte es, einen negativen Saldo zu präsentieren. Nachträglich eingetragen werden müssen Baugebiete, die seit dem Jahr 2009 entstanden sind.

Seit Jahrzehnten begleitet Günther Maak von der Bayerischen Landessiedlung die Stadt Scheßlitz bei der Aufstellung ihres Flächennutzungsplanes. Er stellte nun den nach 2009 nach den Vorgaben des Landratsamtes überarbeiteten Entwurf vor.

Eingangs konnte der Bürgermeister zu diesem Tagesordnungspunkt neben einer Vielzahl interessierter Bürger auch die neue Leinwand samt Beamer "begrüßen". Wobei er scherzhaft anmerkte, Herr Maak werden das Werk nun in den folgenden vier Stunden vorstellen. Was als launige Anmerkung gedacht war, mutierte zum strapaziösen Sitzungs-Marathon. Den rechtfertigte wohl aber der Gegenstand.

Denn auf Nachfrage aus dem Gremium erklärte Maak, dass ein Flächennutzungsplan für die Zeit von etwa 15 bis 20 Jahren konzipiert sei.

Nach dieser Zeit, so die ergänzende Auskunft am Landratsamt, empfiehlt es sich, ihn zu überprüfen und fortschreiben zu lassen, "ein aufwändiges Verfahren". Es sind aber auch nur Änderungen möglich, die in etwa in einem Jahr zu schaffen sind. Die Aufstellung eines Flächennutzungsverfahrens ist auch deswegen ein so langer Prozess, weil hier nicht nur die Bürger ihre Wünsche, Anregungen und Bedenken einbringen können, sondern eine Vielzahl von Behörden gehört werden muss.

Intensiv besprach das Gremium die jeweiligen Änderungen für jeden einzelnen der 30 Gemeindeteile nach den Anregungen des Landratsamtes. Herausgenommen wurden nun alle für Bauvorhaben bestimmte Flächen in wassersensiblen Bereichen. Damit reduziert man die Bauflächen in doch beträchtlichem Maße. Etliche Mischgebiete werden im geänderten Entwurf reine Wohngebiete.

Vielzahl an Nachfragen
Auf eine Vielzahl von Nachfragen erklärte Kauper immer wieder, dass es durchaus Einzelgenehmigungen geben kann für Vorhaben, die in nun aus dem Entwurf herausgenommenen Bereichen liegen. In wassersensiblen Bereichen sind Einzelgenehmigungen möglich, wenn hydrogeologische Untersuchungen das rechtfertigen.
Auf Anregung aus dem Gremium hin soll im Kernort Scheßlitz das Baugebiet "Reichhofstraße", für dessen Grundstücke offenbar kaum Verkaufsbereitschaft besteht, herausgenommen werden und durch ein kleineres Gebiet im Flurbereich Schneckenbühl ersetzt werden, da mehrere Eigentümer hier Verkaufsbereitschaft signalisiert haben.

Mit den beschlossenen Änderungen wird der Entwurf des Flächennutzungsplanes den Trägern öffentlicher Belage vorgelegt. Dann haben die Bürger vier Wochen die Möglichkeit, ihre Wünsche, Vorschläge und Bedenken dazu kundzutun. Mit all dem darf sich der Stadtrat dann erneut beschäftigen.